»Elbe Day«

Torgau feiert – die DKP erinnert

»Unsere nationale Ehre und Würde hängt von dem Maß ab, wie wir unserer […] Verantwortung gerecht werden. Als Realisten und Amerikaner müssen wir dies erst einmal leisten. Erst dann sind wir in der moralischen Position, um von den anderen die Erfüllung ihrer moralischen Pflichten verlangen zu können. Die Ablehnung von Verantwortung ist unamerikanisch, bringt nur Feigheit, Defätismus, Gleichgültigkeit und Fatalismus hervor und wird zum nationalen und weltweiten Ruin führen«, formulierte Joe Polowsky im (...)

>> mehr

Ortega rudert zurück

Nicaraguas Präsident verzichtet auf Rentenkürzung und macht »reinen Tisch« für Verhandlungen

Daniel Ortega hat am Sonntag die Konsequenz aus tagelangen gewaltsamen Protesten mit nach offiziellen Angaben mindestens zehn Toten gezogen und die geplante »Rentenreform« zurückgezogen (die »Zeitung« berichtete). Während in Managua und anderen Städten die Demonstrationen weitergingen, teilte Nicaraguas Präsident in einer Fernsehansprache mit, daß die Direktion des »Nationalen Instituts der Sozialversicherung« (INSS) zunächst auf die Maßnahmen verzichten werde, die als Auslöser der Proteste gelten. So (...)

>> mehr

Bis zum bitteren Ende

Fronten zwischen Streikenden und Regierung verhärten sich. Auch bei Air France keine Lösung

Regierung und Gewerkschaften Frankreichs versprechen sich gegenseitig, den Arbeitskampf »jusqu’au bout« – bis zum bitteren Ende – zu führen. Der tobt nun seit drei Wochen auf den Straßen und in den Konferenzräumen der Ministerien. Die neueste Wegmarke: Am Donnerstag vergangener Woche nahmen etwa 300.000 Menschen an landesweiten Demonstrationen teil. Zwei Tage vorher hatte die absolute Mehrheit des neoliberalen Präsidenten Emmanuel Macron die geplante »Reform« der staatlichen Eisenbahngesellschaft (...)

>> mehr

Auf Einkaufstour für den Krieg

Aufrüstung für fast eine halbe Milliarde: Waffenkonzerne können sich über Extraausgaben der Bundeswehr freuen

Das deutsche Kriegsministerium in Berlin hat weitere Rüstungsvorhaben im Wert von fast einer halben Milliarde Euro auf den Weg gebracht. Das geht aus Unterlagen des Ministeriums hervor, die interessierte Stellen am Wochenende dem »Handelsblatt« und Springers »Bild« zur Verfügung stellten. Demnach sollen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuß des Bundestags in Kürze über 18 Rüstungspakete mit einem Volumen von jeweils (!) mehr als 25 Millionen Euro entscheiden. Stimmen sie zu, dann wird die (...)

>> mehr

»Njet« für die NATO

Rußland stellt dem Westen keine Militärtransporter mehr zur Verfügung

Subtiler Nadelstich gegen die NATO und ein kleiner Beitrag zum Weltfrieden: Rußland stellt der NATO keine Militärtransporter vom Typ »Antonow 124« mehr zur Verfügung. Ein entsprechender Vertrag mit zehn NATO-Staaten, darunter auch Deutschland, der Ende 2018 ausläuft, wird nach Angaben des russischen Unternehmens Wolga-Dnjepr nicht mehr verlängert. Der Wegfall der Maschinen dürfte die Fähigkeiten der NATO zur Verlegung von schwerem Kriegsgerät für Auslandseinsätze einschränken.
Auch wenn es keine (...)

>> mehr