UNO-Vollversammlung kritisiert Israel

Resolution fordert Einstellung der Gewalt gegen palästinensische Demonstranten im Gazastreifen

New York – Trotz scharfem Protest der USA hat die UNO-Vollversammlung Israel per Resolution dazu aufgefordert, die Gewalt gegen pal­stinensische Demonstranten im Gazastreifen einzustellen. 120 Länder stimmten bei der Sitzung am Mittwoch (Ortszeit) in New York für die Resolution, acht dagegen und 45 enthielten sich. Eine in letzter Minute von den USA eingebrachte Ergänzung zu der Resolution, die die islamische Palästinenserorganisation Hamas kritisiert, bekam dagegen nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der 193 in der Vollversammlung vertretenen UNO-Mitgliedstaaten.

Die verabschiedete Resolution beklagt die »exzessive, disproportionale und rücksichtslose Gewalt« Israels gegen Palästinenser. Auch das Abfeuern von Raketen aus dem Gazastreifen wird verurteilt. Die Resolution, die wie alle Resolutionen der UNO-Vollversammlung rechtlich nicht bindend ist, bittet zudem UNO-Generalsekretär António Guterres um Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit der Palästinenser, wie beispielsweise eine UNO-Schutzmission. Die Abstimmung in der Vollversammlung folgte auf eine Sitzung im Sicherheitsrat, in der die USA vor kurzem einen ähnlichen Resolutionsentwurf blockiert hatten. Die Sitzung in der Vollversammlung erfolgte auf Antrag Palästinas, das 2012 als UNO-Beobachterstaat anerkannt wurde.

An der Gaza-Grenze kam es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Soldaten und Demonstranten. Seit Ende März sind dort nach palästinensischen Angaben mehr als 120 Menschen von israelischen Soldaten getötet worden. Tausende wurden verletzt.

(dpa)

Palästinensische Demonstranten schützen sich in Gaza mit Plastiktüten auf dem Kopf vor Tränengas (Foto: dpa)

Donnerstag 14. Juni 2018