Loyale Kanzlerin

Nach Merkels Willen soll Deutschland mit Hilfe der EU zur Weltmacht werden

Angela Merkel hat am Sonntag eine neue Hierarchie in den Prioritäten der Berliner Außenpolitik postuliert. »Die erste Loyalität«, erklärte sie in der ARD-Talkshow »Anne Will«, »gilt immer dem eigenen Land«. Nun, das ist nicht neu: Regierungen sind dazu da, die Interessen der herrschenden Kreise ihrer Nation zu vertreten, auch im Ausland und gegenüber fremden Staaten. Wo aber liegt, um mit Merkel zu sprechen, die »zweite Loyalität«?
In der Geschichte der Bundesrepublik ist das stets eine doppelte gewesen. »Ein ebenso grundlegendes Element wie die europäische Integration« sei das Bündnis mit den USA, so hat es die heutige Kanzlerin beschrieben, als ihr Amtsvorgänger im Jahr 2003 wegen des Irak-Kriegs einen ernsten Streit mit Washington riskierte. Am Sonntagabend hat sie es anders formuliert: »Die zweite Loyalität sollte der Europäischen Union gelten.« Punkt. Kein »und den Vereinigten Staaten«.

Wirklich neu ist die Prioritätensetzung der Kanzlerin nicht. Bereits vor dem Wahlsieg von Donald Trump hat die EU in ihrer »Global Strategy« vom Juni 2016 »strategische Autonomie« zum Ziel erklärt – also die Fähigkeit, eine eigenständige globale Machtpolitik zu betreiben. »Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen«, verlangte Merkel vor rund einem Jahr. Das hat sie jetzt bestätigt. Ihr Außenmini­ster ist letzte Woche sogar noch einen Schritt weiter gegangen und hat erklärt, man werde künftig »jenseits der klassischen Bündnisse, wie etwa der NATO«, auch »Projektpartnerschaften« mit anderen Staaten schließen. Das liegt nahe: Wer eine eigenständige Weltpolitik betreiben will, muß dazu eine gewisse Bandbreite von Handlungsoptionen zur Verfügung haben, die sich nicht immer mit den Zielen des traditionellen Hauptverbündeten decken. Im Streit um die Iranpolitik, äußerte Heiko Maas, sei das nun der Fall.

Nabeln sich Berlin und die EU jetzt von Washington ab? Wenn’s so einfach wäre. Die Stahl- und Aluminiumstrafzölle wird die deutsche Wirtschaft wohl ohne größere Probleme überstehen. Bei etwaigen Kfz-Strafzöllen wäre das kaum der Fall. Die deutsche Industrie zieht ihre Profite in so hohem Maß aus dem USA-Geschäft, daß sie sich allzu schwere Konflikte mit den Vereinigten Staaten nicht leisten zu können meint und daher energisch darauf dringt, im aktuellen Streit mit der Trump-Regierung lieber nachzugeben. Nun kann die Regierung wohl daran erinnern, daß es neben dem kurz- auch ein langfristiges Profitinteresse gibt: Eine führende Stellung in der Weltpolitik verspricht, wenngleich man sie teuer erkämpfen muß, höhere Gewinne für die Zukunft. Allerdings darf man sich auf dem Weg in eine lukrative Zukunft auch nicht ruinieren, und: Die transatlantischen Profite der deutschen Industrie sind so umfassend, daß sie auf absehbare Zeit ein zentraler Faktor bleiben werden, den keine Regierung ignorieren kann. Merkel ist pragmatisch genug, um weiterhin zwischen den widersprüchlichen deutschen Interessen profitmaximierend zu lavieren.

Jörg Kronauer

Dienstag 12. Juni 2018