Unser Leitartikel:
Keine Utopie

Nur mehr zehn Wochen trennen uns vom Jahresende. Hinter uns liegen Monate, die reich an Problemen waren, von denen vor allem die schaffenden Menschen betroffen waren. Und dies in vielerlei Hinsichten. Denn nicht nur wird den Erwerbstätigen aufgrund des seit 2007 anhaltenden Sozialabbaus nach wie vor einseitig in die Tasche gegriffen, auch aus den Betrieben blieben die positiven Meldungen aus.

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich in diesem Jahr nur unwesentlich verbessert. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stieg weiter, jungen Menschen mit nur geringer Qualifikation – jedoch nicht nur ihnen – wird weiter die Zukunft verbaut, während »älteren« Arbeitsuchenden nach wie vor unverblümt vermittelt wird, dass man im reichen Luxemburg mit 50 Jahren, vielfach sogar schon mit 40 bereits zum »alten Eisen« gehört. Zum Positiven hat sich auf dem Arbeitsmarkt in diesem Jahr jedenfalls kaum Nennenswertes geändert. Dabei hatten LSAP, DP, und Grüne beim Amtsantritt der Arbeitslosigkeit mit lauten Tönen den Kampf angesagt. Eine Aufgabe, der sie absolute Priorität einräumen würden, hatten die Regierungsparteien versprochen. Es blieb allerdings weitgehend bei den leeren Versprechen.

Für größere Proteste sorgten Reallohnverluste, schlechter werdende Arbeitsbedingungen, Postenabbau und Arbeitslosigkeit in diesem Jahr nicht. Die zunehmenden Verschlechterungen sorgten auch in der Öffentlichkeit kaum für Diskussionen. Sie standen ganz im Schatten der Gemeindewahlen vom 8. Oktober, so dass in den Betrieben Verschlechterungen – u.a. die Reform des PAN-Gesetzes –, ähnlich wie in den Jahren zuvor, von den Schaffenden meistens widerstandslos geschluckt wurden. Statt sich zu wehren, resignieren sie, vielfach aus Angst, ihren Job zu gefährden und selbst in die Arbeitslosigkeit gedrängt zu werden.

Dass Arbeitslosigkeit heute als unumgängliches Übel angesehen wird, ist nicht zuletzt damit zu erklären, dass die Parteien in der Regierung und in der Chamber an einer Politik festhalten, die für Profitmaximierung und eine Umverteilung von unten nach oben steht. Sie sind fest im kapitalistischen System eingebunden und fühlen sich in dieser Rolle wohlauf.

Anders die Kommunisten. Sie, die als einzige für eine Systemänderung eintreten, sehen Erwerbslosigkeit, Kurzarbeit, Reallohnverluste und schlechtere Arbeitsbedingungen nicht als Fatalität. Ihre Vorschläge im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, bessere Löhne und menschenwürdigere Arbeitsbedingungen sind den bürgerlichen Politikern allerdings nicht einmal eine Diskussion wert. Sie werden stets als Utopie abgetan.

Dabei fordert die KPL im Kampf für Vollbeschäftigung nichts mehr als Sofortmaßnahmen, die den rabiaten Rotstiftspezialisten das Handwerk legen und kurzfristig neue Arbeitsplätze schaffen würden, die auch Arbeitsuchenden mit nur geringer Qualifikation zugänglich wären, wodurch Langzeitarbeitslose wieder zurück ins aktive Leben finden, und Jugendliche, deren Weg vor Monaten wieder vielfach von der Schulbank direkt in die Arbeitslosigkeit führte, wieder Licht am Ende des Tunnels sehen könnten. Das Geld dazu wäre vorhanden, wie es beispielsweise die vielen Millionen zeigen, die trotz Krise unsinnigerweise weiter für Militär und Aufrüstung verpulvert werden.

gilbert simonelli

Gilbert Simonelli : Dienstag 17. Oktober 2017