Unser Leitartikel:
Schmierentheater in Washington

Beinahe könnte man es mit der verbissenen Suche nach »Unamerikanischem Verhalten« in den 50er Jahren vergleichen, was heute in Washington grassiert. Bei dem – höchst begrüßenswerten – Versuch, das Weiße Haus vom amtierenden Präsidentendarsteller Donald Trump zu befreien, greifen die Akteure allerdings zu untauglichen Mitteln.

Daß Donald Trump aller Wahrscheinlichkeit nach der schlechteste aller bisherigen Präsidenten ist, steht außer Frage. Daher ist es folgerichtig, auf ein möglichst vorzeitiges Ende seiner Präsidentschaft zu hoffen. Geradezu grotesk ist es jedoch, dieses Ende durch den Versuch einer Amtsenthebung wegen angeblicher Rußland-Kontakte herbeiführen zu wollen.

Seit Monaten bemühen sich Trump-Gegner, dem Präsidenten und seiner Umgebung nachzuweisen, daß es bereits in der Zeit des Wahlkampfes Kontakte mit russischen Geschäftsleuten und Diplomaten (!) gegeben habe. Daraus wird messerscharf geschlußfolgert, daß die russische Führung und Oberbösewicht Putin persönlich Einfluß auf die Präsidentenwahlen genommen hätten.

Es ist ein offenes Geheimnis, daß die russische Führung nicht von dem Gedanken begeistert war, Hillary Clinton könne die nächste Präsidentin der USA werden. Zu schlecht waren die Erfahrungen, die man mit ihr als Außenministerin gemacht hatte. Man mußte zumindest damit rechnen, daß sie – wie bereits 2011 – eine Friedens-Regelung für Syrien verhindern und den Krieg dort verschärfen würde. Auch darüber hinaus wäre für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen nicht viel Gutes zu erwarten gewesen. Also ist es kein Wunder, daß die Russen aus ihrer Abneigung gegen eine Präsidentin Clinton kein Hehl machten. Daß sie jedoch den Wahlkampf innerhalb der USA derartig beeinflussen konnten und bewußt Trump zum Sieg verhelfen konnten, ist eine absurde Vorstellung.

Die russische Propaganda – über welche sozialen Netzwerke auch immer – zuungunsten von Frau Clinton ist allerdings ein Kindergarten im Vergleich zu der massiven Einmischung der USA in aller Welt seit Beginn des Kalten Krieges. Das reicht von Radiosendern wie »Stimme Amerikas« über den Kauf oder, wenn das nicht möglich war, die Beseitigung von Politikern, bis hin zu ökonomischem Druck, Waffenlieferungen an Regierungsgegner, dem Sturz ganzer Regierungen, oder zum offenen Krieg.

Der Kalte Krieg selbst wurde schließlich von den USA begonnen, assistiert vom britischen Premierminister Churchill, mit dem Ziel, die Ausweitung sozialistischer oder gar kommunistischer Ideen zu verhindern und die Errichtung nichtkapitalistischer Regime in aller Welt nicht zuzulassen. Dafür war den Herren im Weißen Haus und vor allem den wirklich Mächtigen, nämlich den Besitzern der Banken und Konzerne, absolut jedes Mittel recht – von der aggressiven Propaganda bis hin zum offenen Krieg. Das war unter Präsident Kennedy nicht anders als es heute unter Präsident Trump ist.

So wünschenswert es ist, die USA endlich von ihrer Kriegs- und Einmischungspolitik abzubringen – mit dem Versuch der Amtsenthebung wegen Kontakten zu Rußland wird das nicht gelingen. Zudem muß die Frage gestellt werden, wer denn Herrn Trump im Weißen Haus nachfolgen könnte.

Um einen wirklichen Kurswechsel herbeizuführen, wären grundlegende Änderungen am politischen und wirtschaftlichen System der USA nötig. Die federführenden Kräfte beim Versuch einer Amtsenthebung Trumps wollen allerdings eben diese Verhältnisse bewahren und festigen. Daher sind Kongreß-Anhörungen von Betreibern von Internet-Konzernen oder die Suche nach Rußland-Kontakten in Trumps Umgebung nichts als ein Schmierentheater.

Uli Brockmeyer

Dienstag 7. November 2017