Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. November.

In Erinnerung an die »Spueniekämpfer«

Vor dem von Lucien Wercollier geschaffenen Denkmal »No Pasarán!« (»Die Faschisten werden nicht durchkommen«) in Düdelingen Gare Usines fand am Sonntag eine Gedenkfeier mit Blumenniederlegung statt, um an die mehr als hundert Männer zu erinnern, die in den Jahren 1936/37 von Luxemburg aus nach Spanien gingen, um auf der Seite der Republik in den Internationalen Brigaden gegen die faschistischen Putschisten zu kämpfen. Die Interbrigaden waren auf Beschluss der Kommunistischen Internationale gegründet (...)

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Journalistenverband ALJP verurteilt Einschüchterungsversuche

Die im Oktober gegründete «Association Luxembourgeoise pour Journalistes professionnels» (ALJP) verurteilt die Einschüchterungsversuche des Luxemburger Geschäftsmanns Gerard Lopez gegen das Medienhaus Saint Paul Luxembourg. Die am 10. September auf Paperjam.lu und am 11. September auf wort.lu der Öffentlichkeit bekannt gewordene Verleumdungs- und Schadensersatzklage von Gerard Lopez gegen Pierre Sorlut, Wirtschaftsjournalist beim Luxemburger Wort, Jean-Lou Siweck, damaliger Chefredakteur des (...)

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Vorsicht, mehr Evaluation erlaubt das Gesetz nicht

Es ist nicht wirklich einfach, wenn einem von Gesetzes wegen vorgeschrieben ist, was man zu den öffentlichen Finanzen sagen darf und muß. Da stößt man schnell an Grenzen – Formvorschriften und deren Einhaltung ist das eine, aber darüber hinaus ist Nachhaken zur Sinnhaftigkeit und Glaubwürdigkeit etwas ganz andres.
Was macht es z.B. für einen Sinn mit dem strukturellen Überschuß und dem mittelfristigen Budgetziel zu hantieren, ohne sich mit der Klärung der Frage beschäftigen zu dürfen, wie es möglich (...)

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Menschenkette für Verbot aller Atomwaffen

Mit einer Menschenkette von einem Kilometer Länge zwischen den Botschaften der USA und Nordkoreas haben am Samstag rund 700 Menschen in Berlin ein Zeichen gegen atomare Aufrüstung und die Gefahr eines Atomkrieges gesetzt. Dabei haben als Donald Trump und Kim Jong-Un verkleidete Friedensaktivisten zwei nachgebaute Atombomben in Originalgröße die Strecke entlang geschoben. Mit der Aktion verbindet ein breites Bündnis von Friedens-, Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen die Forderung an die (...)

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Dilma Rousseff vermutet USA hinter Putsch

Brasiliens gestürzte Präsidentin im Interview mit »junge Welt«

»Ein Projekt für Brasilien, das keine einzige Stimme erhalten hat«, nennt Dilma Rousseff die Politik des aktuellen Staatschefs Michel Temer. Dessen Regierung setze »Brasiliens Souveränität aufs Spiel«. Die 2016 vom Kongreß rechtswidrig abgesetzte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) sprach in Berlin mit der Tageszeitung »junge Welt« über die Krise in ihrem Land, die Alternativen dazu sowie die Auswirkungen der Rechtswende auf die internationale Politik.
Das »betrügerische (...)

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USA-General würde Trumps Befehl zu Atomschlag verweigern

Washington – Der für Nuklearwaffen zuständige höchste Kommandeur der USA würde einen »illegalen Befehl« von Präsident Donald Trump verweigern. Stattdessen würde er seinen »Commander in Chief« zu anderen Option steuern, sagte Luftwaffengeneral John Hyten am Samstag (Ortszeit) bei einem Internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax.
Er verwies darauf, daß er über lange Jahre hinweg in der Frage der Gesetzmäßigkeit bewaffneter Konflikte ausgebildet worden sei. »Ich glaube, manche Leute meinen, wir (...)

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Macrons Wahlverein

La République en marche

Alles sollte ganz anders werden, hatte Emmanuel Macron im August 2016 versprochen. Eine Bewegung, keine Partei sollte es sein – mit einem Namen, der ungewöhnlich klang und irgendwie auch vielversprechend aussah: »La République en marche« (LREM), eine marschierende Republik, ganz Frankreich sozusagen. Aber wohin? Ein halbes Jahr nach seinem überwältigenden Erfolg bei der Präsidentschaftswahl, als er die gesamte Rechte – von den Faschisten der Marine Le Pen bis hin zum Kapitalistenklub der »Les (...)

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In die Knie

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron diszipliniert seine Partei und installiert einen getreuen Chef

Bevor der erste Kongreß der »La République en marche« (LREM) am Samstag in Lyon eröffnet wurde, gab es schon einen Skandal. An die 100 Mitglieder hatten der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron einige Tage zuvor enttäuscht über »fehlende innere Demokratie« den Rücken gekehrt. 52 Prozent der von Demoskopen befragten Franzosen fanden »schockierend«, was der Staatschef mit der von ihm selbst gegründeten Bewegung anstellt, die ihn vor sechs Monaten zu einem überwältigenden Sieg bei den Wahlen (...)

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Neuer Streit im UNO-Sicherheitsrat

Keine Einigung über Untersuchungen von Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Die USA und Rußland konnten sich im UNO-Sicherheitsrat nicht einigen, wie der Gemeinsame Untersuchungsmechanismus der UNO und der Organisation zum Schutz vor Chemiewaffen (Joint Investigative Mechanismus of UN and OPCW, JIM) seine Arbeit in Syrien fortsetzen soll.
Das Mandat für JIM endete offiziell am 17.11.2017 (Mitternacht). Japan reichte inzwischen den Vorschlag ein, das Mandat von JIM provisorisch für 30 Tage zu verlängern.
Alle Sicherheitsratsmitglieder sind sich einig, daß JIM seine (...)

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Mitglied per Mausklick im Internet

Macrons Bewegung »En marche« kämpft mit internen Problemen

Die Bewegung »La République en marche« kommt am heutigen Samstag zu ihrer zweiten »Konvention« zusammen, um ihren Vorsitzenden zu wählen. Parteitag darf sich die Tagung nicht nennen, weil die im Februar 2016 von Emmanuel Macron gegründete und zunächst schlicht »En marche« genannte Bewegung ganz anders sein will als die traditionellen politischen Parteien. Denen hat sie während der Präsidentschaftswahl, bei der sie Macron zum Einzug in den Elysée-Palast verhalf, und bei der sich anschließenden (...)

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