Internationale Politik

Letzter Eintrag : 17. November.

Zwölf Stunden Strom pro Tag

Eine Reportage aus Aleppo, das allmählich zu neuem Leben erwacht

»Hey, hierher! Hier gibt es 5 Bilder von Baschar für nur 150 Lira, nur 150 Lira für fünf Bilder vom Präsidenten!« Eine Traube Jungs hockt am Fuß der alten Zitadelle von Aleppo. Im Licht der Scheinwerfer, die vom großen Tor herunter den Platz erleuchten, gestikulieren sie aufgeregt und rufen durcheinander. Als Tisch dient ihnen ein umgestülpter Karton auf dem sie kleine Sammelkarten mit Fotos des syrischen Präsidenten Baschar al Assad hin und her schieben. »Hier ist ein neues«, ruft der eine Junge. (...)

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Alarmglocken in Caracas

Venezuelas Regierung verhandelt mit Gläubigern und gibt sich zuversichtlich. Kritik an Sanktionen der EU

In Caracas sind am Montag Vertreter der venezolanischen Regierung und der Gläubiger im Präsidentenpalast Miraflores zusammengekommen, um über eine Umstrukturierung der Auslandsschulden Venezuelas zu verhandeln. Anschließend zeigte sich das Kabinett von Präsident Nicolás Maduro in einem offiziellen Kommuniqué zufrieden mit dem Verlauf der Unterredungen: »Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela möchte die Welt darüber informieren, daß heute der Prozeß zur Refinanzierung der Auslandsschuld (...)

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Empfang bei Freunden

Der puertoricanische Freiheitskämpfer Oscar López wird in Kuba wie ein Volksheld gefeiert

Der puertoricanische Freiheitskämpfer Oscar López Rivera hat nach seiner Ankunft in Havanna schwere Vorwürfe gegen die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika erhoben. Vor der internationalen Presse beklagte er am Montag die »unhaltbaren Lebensbedingungen« in seinem Land. Das Volk Puerto Ricos durchlebe derzeit die »vermutlich schlimmste Situation seiner Geschichte«, erklärte López.
Die Krise sei ein Ergebnis der seit 119 Jahren dauernden USA-Kolonialherrschaft: »In Puerto Rico entscheiden (...)

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EU auf Kriegskurs

Die neu geschaffene »Verteidigungsunion« forciert Aufrüstung und militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

So viel Selbstlob gab es lange nicht mehr. »Wir haben es geschafft!« twitterte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, als am Montag 23 der 28 EU-Staaten die Notifizierung für »Pesco« und damit für den schrittweisen Aufbau einer Militärunion unterzeichnet hatten: Das sei nichts Geringeres als »ein historischer Schritt für die EU-Verteidigung«. »Wir machen heute einen, glaube ich, historischen Schritt«, schloß sich der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel an, »einen Schritt in Richtung (...)

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Unmenschliche EU-Politik

UNO kritisiert Zusammenarbeit mit libyscher Küstenwache gegen Flüchtlinge

Die UNO hat die Unterstützung der EU für die libysche Küstenwache beim Abfangen von Flüchtlingen im Mittelmeer scharf kritisiert. Dadurch sei die Zahl der Menschen deutlich gestiegen, die unter entsetzlichen Bedingungen in Haftzentren eingepfercht seien, sagte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Raad Al-Hussein, in Genf. Viele dieser Menschen würden von den Wachen mißhandelt.
Italien und die EU unterstützen seit dem Sommer die libysche Küstenwache, die im Gegenzug Flüchtlingsboote an der (...)

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Trump mit Vietnam-Besuch zufrieden

Handelsabkommen über 12 Milliarden US-Dollar

Nachdem die bisherige Asienreise Donald Trumps im Schatten der viertägigen Marinemanöver der USA mit Südkorea und seiner säbelrasselnden Reden stand, machte der Besuch in Hanoi, wo der USA-Präsident am Samstag eintraf, einen durchweg harmonischen Eindruck. An der Fahrtroute zum Präsidentenpalast, wo ihn Staatschef Tran Dai Quang mit feierlicher Zeremonie empfing, waren zur Begrüßung Stars and Stripes schwenkende Vietnamesen aufgeboten. Die bekannte vietnamesische Popsängerin Mai Khoi, die gegen den (...)

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Militarisierung der EU

Kooperationsvereinbarung »Pesco«

Am Montag haben sie 23 der 28 EU-Staaten unterzeichnet: Die Notifizierungsurkunde für »Pesco«, die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (»Permanent Structured Cooperation«) der EU. »Pesco« – das klingt neutral, ganz so, wie wenn es um Alltägliches ginge, um Dinge wie IBAN oder BAföG. Tatsächlich aber geht es, wie Kriegsministerin Ursula von der Leyen am Montag betonte, um die faktische Gründung der »Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion«. Auch das ist bekanntlich nur verdummende PR, denn wer (...)

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Kreuzzug gegen Caracas

EU belegt Venezuela mit Sanktionen. USA wollen UNO-Sicherheitsrat für Umsturzpläne einspannen. Und der Staatsbankrott droht

Ein Waffenembargo und die Vorbereitung von Einreiseverboten und Kontensperrungen: Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag einstimmig Sanktionen gegen Venezuela beschlossen und sich damit dem Aggressionskurs der USA-Administration gegen das südamerikanische Land angeschlossen.
Begründet werden die Strafmaßnahmen mit angeblichen Unregelmäßigkeiten bei den Gouverneurswahlen am 15. Oktober. Als einzigen Beleg dafür führt die EU-Kommission an, daß »ein Großteil der Opposition« die (...)

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Engagements civils versus gouvernance en panne

Voici mon cinquième article sur les actions d’un peuple, dont le juste soulèvement fin 2010 contre la dictature, récupéré par un «coup d’état électoral» (1) islamiste qui s’est enlisé dans la corruption et l’incapacité, mais un peuple dont une part croissante refuse de se résigner! Il est hélas vrai que la déchéance économique, financière et sociale présente pousse trop de jeunes à traîner leur inoccupation dans les cafés ou la délinquance de rue, voire à fuir chômage et découragement en partant vers Lampedusa. (...)

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Keine militärische Lösung für Syrien

Rußland und USA veröffentlichen gemeinsame Erklärung

Die Präsidenten Rußlands und der USA haben sich am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgipfels (APEC) auf eine gemeinsame Erklärung zu Syrien geeinigt. Wladimir Putin und Donald Trump waren sich im Laufe des zweitägigen Gipfeltreffens in Da Nang (Vietnam) wiederholt begegnet, hatten nach Protokollangaben aus dem Weißen Haus aber nicht die Zeit zu einem längeren Vier-Augen-Gespräch. Die vereinbarte Erklärung war in monatelanger Arbeit von den Außenministerien beider Länder vorbereitet worden. (...)

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