»Historischer Moment«

Besuch des saudische Königs Salman in Moskau

Von einem »historischen Moment« sprach der saudische Außenminister Adel al-Jubair am Donnerstag in Moskau anläßlich des ersten Besuchs eines saudischen Königs in Rußland. »Die russisch-syrischen Beziehungen haben sich entwickelt und neue Horizonte erreicht, die wir uns gar nicht vorstellen konnten.«

Mit einer großen Delegation war der saudische König Salman am Mittwochabend in Moskau eingetroffen. Am Donnerstag wurde der 81-jährige Monarch von Präsident Wladimir Putin im Kreml empfangen. Putin sprach von einem »grundlegenden Ereignis« in der Geschichte der beiden Staaten. Der König bekräftigte, Saudi Arabien wolle die bilateralen Beziehungen mit Rußland »im Interesse von Frieden und Sicherheit« ausbauen, wovon auch die Weltwirtschaft profitieren solle.

Beide Staaten sind die führenden Schwergewichte im Kreis der Organisation Erdölexportierender Staaten (OPEC). Eine Vereinbarung, die Ölfördermenge weiter zu drosseln, wurde bis März 2018 verlängert. Im Mittelpunkt des Treffens standen wirtschaftliche Abkommen im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar. Abkommen für die Lieferung von russischen Luftabwehrsystemen (S-400) und Panzerabwehrraketen wurden mit dem saudischen Ministerium für Rüstungsindustrie (SAMI) unterzeichnet. SAMI bestätigte, Saudi Arabien werde das neue Schnellfeuergewehr Kalaschnikow AK-103 und die zugehörige Munition zukünftig in Lizenz produzieren. Ausgebaut werden soll auch die Zusammenarbeit in der Agrarindustrie, bei Infrastrukturprojekten und in der Weltraumindustrie, teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem saudischen Kollegen Al Adel mit.

So einig Moskau und Riad sich im Bereich der Öl- und Rüstungsgeschäfte und technischen Zusammenarbeit sind, so kontrovers sind die Positionen in den aktuellen Kriegen im Jemen, Libyen, Irak und in Syrien. Saudi Arabien beäugt zudem mißtrauisch die enge russisch-iranische Kooperation. Beide Seiten sich einig, daß die territoriale Integrität Syriens erhalten bleiben müsse, erklärte Lawrow. Moskau unterstütze die Anstrengungen Riads, die syrische Opposition für die zukünftigen Gespräche unter dem Mandat der UNO in Genf zu einen.

Der Besuch des saudischen Königs in der russischen Hauptstadt zeigt deutlich die veränderten Kräfteverhältnisse in der arabischen Welt, in der Rußland seit Beginn des Krieges in Syrien seinen Einfluß nachhaltig ausgebaut hat. Nie hat Rußland dabei ein Hehl aus seinem Vorhaben gemacht, die Regierung von Präsident Baschar al Assad zu unterstützen. Im UNO-Sicherheitsrat rückte Moskau immer wieder das Völkerrecht in den Vordergrund. Das militärische Eingreifen 2015 veränderte die Kräfteverhältnisse deutlich zugunsten der syrischen Armee und ihrer Verbündeten.

Moskau bemühte sich unermüdlich um eine Gesprächsebene mit den USA, die ein völkerrechtlich nicht legitimiertes Bündnis gegen den »Islamischen Staat«, die »Anti-IS-Koalition« in Syrien anführt. Anders als die EU und die USA ließ Rußland nie die Gesprächsfäden zu den unterschiedlichen oppositionellen Akteuren und deren Sponsoren abreißen. Das Anfang 2016 installierte »Russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien« ermöglichte mehr als 2.000 lokale Waffenstillstandsvereinbarungen. Russische Militärpolizei sicherte kritische Vereinbarungen, wie den Abzug von Kämpfern. Auch gegenüber den syrischen Kurden hielt Moskau immer eine Tür geöffnet.

Die Politik einer Mischung aus militärischer Härte und ausgestreckter Hand hat Rußland in der gesamten arabischen Welt Ansehen verschafft und die USA sowie die EU in die zweite Reihe verwiesen. Das saudische Königshaus, das bisher fest im USA-Lager der westlichen Hemisphäre angesiedelt war, erkennt mit dem Königsbesuch die neue starke Rolle Rußlands im Mittleren Osten und in der arabischen Welt an. Ob die neue Waffenbrüderschaft tatsächlich zu »Frieden und Sicherheit« führen wird, muß sich noch zeigen.

Karin Leukefeld, Damaskus

Freitag 6. Oktober 2017