Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. August.

Italiens unbewältigte schwarze Vergangenheit

Mailänder Zeitung warnt vor drohender faschistisch-rassistischer Regierung

Mit Berlusconi im Rücken: Premierminister Matteo Renzi am 29. April 2014 in der TV-Show »Porta a Porta« ________________________________________________________________
Die Mailänder Zeitung »L’Espresso« warnt nach Meinungsumfragen vor einer bei den Parlamentswahlen im Februar 2018 drohenden Rückkehr einer faschistisch-rassistischen Allianz »unter dem Kommando Berlusconis« an die Regierung. In drei Beiträgen hat die renommierte Wochenschrift sich mit den Ursachen dieses Kapitels unbewältigter (...)

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Vor einem Weltkrieg

Nach Hiroshima und Nagasaki erwog USA-General MacArthur im Koreakrieg erneut den Einsatz von Atombomben

Wollte auch im Korea-Krieg Atombomben einsetzen: USA-General Douglas MacArthur _____________________________________________________________________
Am gestrigen Mittwoch wurde in Japan der Opfer des Atombombenabwurfes über Nagasaki gedacht. Schätzungen gehen von bis zu 80.000 Toten durch den Angriff aus. Bereits drei Tage zuvor hatte das USA-Militär diese neue Massenvernichtungswaffe auf die Stadt Hiroshima geworfen. Die Bomben auf Hiroshima und Nagasaki waren nach Ansicht selbst hochrangiger (...)

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Terrorangriff abgewehrt

Venezuelas Oberkommando informiert erneut über Attacke auf Kaserne in Valencia

Die Panzer blieben in der Kaserne. Valencia, 6. August 2017 _______________________________________________________
Umgeben von den Mitgliedern des Oberkommandos der Streitkräfte hat Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino López am Montag (Ortszeit) in einem Kommuniqué weitere Informationen über den terroristischen Angriff auf die Paramacay-Kaserne in Valencia am Sonntag gegeben. Wie der oberste General Venezuelas erklärte, wurde die Attacke von einem ehemaligen Hauptmann der (...)

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Von wegen »gute Arbeit«

Wer in Britannien schuftet, wird oft in Leiharbeits- oder Zero-Hours-Verträge gedrängt. Eine von der Regierung in Auftrag gegebene Studie beschönigt die Lage

Beschäftigte der »Bank of England« haben am 1. August ihren dreitägigen Streik begonnen ______________________________________________
Mitte Juli erschien der von der britischen Regierung in Auftrag gegebene »Taylor-Report«, der sich mit den Arbeitsbedingungen auf der Insel auseinandersetzt. Vor rund einem Jahr hatte Premierministerin Theresa May den Bericht bestellt. Damals wollte sie sich noch als Vertreterin der Lohnabhängigen präsentieren und den regierenden Tories den Mantel einer (...)

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Gedämpfte Stimmung

In Manila begeht das südostasiatische Staatenbündnis ASEAN den 50. Jahrestag seiner Gründung inmitten virulenter Regionalkonflikte

Am gestrigen Dienstag jährte sich der Gründungstag der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zum 50. Mal. Turnusmäßig sind die Philippinen Gastgeber der verschiedenen diesjährigen Ministertreffen der ASEAN. In Manilas ausladendem Philippine International Convention Center, das 1976 als erstes gigantisches Tagungszentrum seiner Art in der Region eröffnet worden war, mochte allerdings Feierlaune nicht aufkommen. Am Wochenende, als die ASEAN-Außenminister unter der Leitung ihres (...)

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»Die Türkei verwandelt sich in eine Diktatur und die EU nimmt das hin«

Gespräch mit dem türkischen Anwalt Mahmut Sakar

Foto 1: Mahmut Sakar im Gespräch mit Mohammad Ballout und Karin Leukefeld (Foto: Karin Leukefeld) ______________________________________________________
Mahmut Sakar gehört zum ersten Team von Anwälten, die den PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan nach seiner Entführung 1999 im Gefäng-nis auf der Insel Imrali be-suchte und bis 2004 verteidigte. Dann wurde Sakar selber verfolgt und mußte aus der Türkei fliehen. Er lebt heute als politischer Flüchtling in Deutschland und engagiert sich mit deutschen und (...)

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Machtfrage gestellt

Venezuelas Verfassunggebende Versammlung nimmt Arbeit auf und wählt neuen Generalstaatsanwalt

In Venezuela hat die Verfassunggebende Versammlung am Samstag ihre Tätigkeit aufgenommen. Nach der feierlichen Konstituierung der Constituyente am Freitag, die von Tausenden begeistert gefeiert worden war, schlugen die 545 Abgeordneten bei ihrer ersten Arbeitssitzung einige Pflöcke ein und machten deutlich, daß sie sich ihrer allen anderen Staatsgewalten übergeordneten Stellung bewußt sind.
Gegen die demokratische Entwicklung hat es am Sonntag in der venezolanischen Stadt Valencia einen (...)

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Venezuelas Streitkräfte verurteilen terroristischen Angriff

In der venezolanischen Stadt Valencia ist es am Sonntag zu einem militärischen Angriff auf einen Stützpunkt der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) gekommen. Die Attacke, an der offenbar auch Zivilisten beteiligt waren, die zur Täuschung Militäruniformen getragen hatten, wurde zurückgeschlagen. Die Angreifer kamen nach Aussagen der Streitkräfte nicht weiter als bis in den Eingangsbereich der Kaserne.
In einer Erklärung des Oberkommandos der venezolanischen Streitkräfte vom Sonntag heißt (...)

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Präsidiale Mehrheit

Im Senegal gewinnt Bündnis des Regierungschefs die Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit

Ministerpräsident Mohammed Dionne hat die Parla-mentswahl vom 30. Juli im westafrikanischen Senegal mit großer Mehrheit gewonnen. Sein Parteienbündnis »Vereinigt in Hoffnung« erreichte 125 der 165 Sitze. Das berichten mehrere lokale Medien unter Berufung auf die Wahlbehörde. Damit kann Staatspräsident Macky Sall weiterhin auf eine stabile Unterstützung im Parlament bauen.
Bereits im Laufe der vergangenen Woche hatten Politiker der Koalition den Sieg für sich reklamiert. »Das gibt uns eine (...)

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Schrittweise Suche nach Lösungen

In Syrien beruhigt sich die Lage in einigen Regionen. USA und Türkei verfolgen eigene Ziele

Eine Stellung der syrischen Regierungstruppen bei der Stadt Flita in der Nähe der Grenze zum Libanon _________________________________________________
Kämpfer der islamistischen Nusra-Front die sich in »Front zur Eroberung der Levante«, »Fatah al-Sham« umbenannt hat, und deren Angehörige haben das libanesisch-syrische Grenzgebiet um Arsal verlassen und wurden in die syrische Provinz Idlib gebracht. Die Entwicklung ist Teil der De-Eskalationsstrategie, mit der Rußland, Iran und die Türkei Syrien (...)

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