Internationale Politik

Letzter Eintrag : 23. Mai.

Streik im Chocó

Im Nordwesten Kolumbiens protestieren die Einwohner gegen Regierung und Paramilitärs

Im Nordwesten Kolumbiens sind am Mittwoch Teile der überwiegend afrokolumbianischen und indigenen Bevölkerung des Verwaltungsbezirks Chocó in einen unbefri­steten Proteststreik getreten. Sie wehren sich gegen den Bruch von Zusagen der Regierung des rechtskonservativen Präsidenten Juan Manuel Santos und fordern Schutz vor dem zunehmenden Terror paramilitärischer Banden in der Region.
Die rund 450.000 Einwohner des Departamento del Chocó gehören zu den Ärmsten des Landes, obwohl die an der (...)

>> mehr

Im Geiste mitmarschiert

Bezüge auf Nazi-Traditionen bei der Bundeswehr finden sich auch in aktuellen Publikationen deutscher Militärs

In dem unlängst von dem designierten Generalstabsoffizier Marcel Bohnert herausgegebenen Buch »Die unsichtbaren Veteranen« finden sich positive Bezüge auf den »Nationalsozialismus«. Unter anderem heißt es darin, der »Blitzkrieg« der Naziwehrmacht und die damit verbundenen »militärischen Triumphe« hätten aus der »Entschlußkraft« der beteiligten Offiziere resultiert, während bei der Bundeswehr »nicht mehr der entscheidungsfreudige Führer gefragt« sei, »sondern der funktionierende Bürokrat«: »Bei der (...)

>> mehr

Annäherung im Weißen Haus

Trump und Lawrow zeigen sich nach Treffen optimistisch

USA-Präsident Donald Trump hat sich bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow dafür ausgesprochen, die Beziehung zwischen beiden Ländern wieder zu verbessern, teilte das Weiße Haus am Mittwoch im Anschluß an die Begegnung mit. Der Präsident zeigte sich optimistisch, daß die Situation in Syrien verbessert werden könne. Es passierten Dinge, die sehr positiv seien, erklärte er vor Journalisten im Weißen Haus. Man sei sich darüber einig gewesen, daß das Blutvergießen in dem Land »so (...)

>> mehr

Österreich stehen Neuwahlen bevor

Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner tritt zurück

»Ich finde, es ist genug«. Mit diesen Worten trat Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Mittwochmittag von allen seinen Funktionen zurück. Die Nachfolge ist sowohl in der Regierung als auch in der Partei ungewiß. Im Herbst dürfte es Neuwahlen geben.
Seit Monaten duellieren sich die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP, gemeinsame Arbeit war kaum mehr möglich. Als sich vor zehn Tagen dann die innerparteilichen Querelen in der ÖVP zuspitzten, konnte man schon über einen bevorstehenden (...)

>> mehr

157.000 Kriegsopfer im Jahr 2016

Bewaffnete Konflikte immer häufiger in dicht besiedelten Gebieten

Ein düsteres Bild vom Zustand der Welt zeichnet der diesjährige »Armed Conflict Survey«, den das renommierte International Institute for Strategic Studies (IISS) am Dienstag in London vorgestellt hat. Laut dem Bericht ist die Zahl der Menschen, die in bewaffneten Konflikten ums Leben kamen, ungebrochen hoch: Weltweit belief sie sich im vergangenen Jahr auf 157.000 – rund 430 pro Tag.
Die meisten Todesopfer gab es mit 82.000 erneut im Nahen und Mittleren Osten. Es folgt mit 39.000 Todesopfern (...)

>> mehr

Komplizierte Friedensbemühungen

Die syrische Regierung unternimmt große Anstrengungen zur schrittweisen Versöhnung. Die »internationale Gemeinschaft« nimmt das nicht zur Kenntnis. Ein Gespräch mit Minister Ali Haidar

Ali Haidar ist gelernter Augenarzt und Chirurg. Seit 2012 ist er Minister für Nationale Versöhnung in Syrien. Das Ministerium wird von der oppositionellen Syrischen Sozialen Nationalistischen Partei (SSNP) geführt. Die 1932 gegründete Partei war unter Hafez al-Assad lange in Syrien verboten, viele ihrer heutigen Aktivisten haben im Gefängnis gesessen. Das Interview führte unsere Korrespondentin Karin Leukefeld in Damaskus
Nach den Parlamentswahlen 2012 wurden Sie zum Minister für Nationale (...)

>> mehr

Guerillatreffen in Kuba

FARC und ELN beraten in Havanna über kolumbianischen Friedensprozeß

In Havanna sind Anfang der Woche Vertreter der beiden kolumbianischen Guerillaorganisationen FARC und ELN zusammengetroffen, um über die Fortsetzung des Friedensprozesses zu beraten. Nachdem die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) sich bereits im November letzten Jahres mit der Regierung des rechtskonservativen Präsidenten Juan Manuel Santos über ein Friedensabkommen geeinigt hatten, waren im Februar auch Verhandlungen mit der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) aufgenommen worden.
Die (...)

>> mehr

Im deutschen Europa

Beobachter äußern sich skeptisch zu den Erfolgschancen des künftigen Präsidenten Frankreichs

Emmanuel Macrons Wahlsieg ist in Berlin zunächst mit großer Erleichterung aufgenommen worden. Kanzlerin Angela Merkel hat dem ehemaligen Investmentbanker noch am Sonntagabend telefonisch zu seinem Wahlsieg gratuliert und insbesondere sein »Eintreten für eine geeinte und weltoffene Europäische Union« gewürdigt. »Die Bundeskanzlerin freut sich darauf, im Geist der traditionell engen deutsch-französischen Freundschaft vertrauensvoll mit dem neuen französischen Präsidenten zusammenzuarbeiten«, erklärte (...)

>> mehr

Frankreich in Not

Macron ruft nach »mehr Europa«. Berlin sagt stopp zu Euro-Bonds und sendet widersprüchliche Botschaften

»Europa atmet auf«, behaupteten am Montag deutsche Leitmedien, als sie den Wahlerfolg von Emmanuel Macron in Frankreich beklatschten. Dabei ist das Land in Not, befindet sich das zweite Jahr in Folge im Ausnahmezustand. Vielleicht deshalb verschwendete zu Wochenbeginn niemand viel Zeit mit langen Lobreden für den vermeintlichen Überflieger mit ENA-Zertifikat (die École Nationale d’Administration in Strasbourg gilt als die Topkaderschmiede der herrschenden Klasse). Denn die Ernüchterung folgte (...)

>> mehr

Konservative ohne Chancen

Präsidentschaftswahlen in Südkorea. Vom neuen Staatschef wird erwartet, daß er endlich für Transparenz sorgt, Korruption und Günstlingswirtschaft beendet und vor allem auf einen Dialog mit Pjöngjang setzt

Als die zweite von insgesamt sechs öffentlichen Wahlkampfdebatten am 19. April im Studio des Korean Broadcasting System in Südkoreas Hauptstadt Seoul beendet war, zeigte sich einer der fünf Diskutanten besonders erleichtert und sichtlich gutgelaunt. Der 64-jährige sozialliberale Moon Jae In, Kandidat der Demokratischen Partei Koreas (DPK), hat bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl, die am Dienstag stattfanden, die besten Chancen, als Sieger ins Blaue Haus, den Amtssitz des südkoreanischen (...)

>> mehr

0 | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 |...