Unser Leitartikel:
Die Veränderung kommt mit den Kommunisten

Während der vergangenen Wochen haben wir an dieser Stelle wiederholt darauf hingewiesen, dass Veränderung in der Gemeinde beginnt, zumindest beginnen kann, wenn ein größerer Teil der Einwohner solche Veränderung will. Genau das bringt der Wahlslogan der KPL »Deng Stëmm kann d’Gemeng veränneren!« zum Ausdruck.

Was das bedeuten kann, wird im Rahmenprogramm der KPL und in den auf lokaler Ebene von den Kommunisten gestellten Forderungen benannt. Zum Ausdruck kam das aber auch während der vergangenen Jahre in der Praxis der Gemeinderäte der KPL, die konkrete Forderungen stellten.

Dafür gibt es viele Beispiele, auch aus dem Bereich der Gemeindedienste.

Beim Koalitionswechsel 2013 in Differdingen hatte die Sektion der KPL beschlossen, die neue Koalition gegen die neoliberale DP zu unterstützen, sollte sie die Privatisierung der Putzdienste und anderer kommunaler Dienste rückgängig machen. Der kommunistische Rat trug daraufhin dazu bei, die DP auszuschalten, und die Putzdienste wurden dann tatsächlich von der Koalition rekommunalisiert, was für die Sicherheit der Arbeitsplätze und die Löhne der Putzfrauen von großer Bedeutung war.

Die Veränderung wäre freilich noch größer gewesen, hatte der Differdinger Schöffenrat auch die Privatisierung des Schwimmbads, des Fußballstadions, des Busdienstes und den Recycling Parks rückgängig gemacht, woran die Kommunisten weiterhin festhalten.

In anderen Gemeinden, in denen privatisiert oder teilprivatisiert wurde, ist die Lage ähnlich, so dass der kommunistische Rat in Esch sich zum Beispiel kategorisch gegen die »Public-private-partnership«-Parkhäuser aussprach, mit denen Privatgesellschaften sich eine goldene Nase verdienen, die Gemeinde aber draufzahlen darf. In der Gemeinde Sanem forderten die Kommunisten eine Rekommunalisierung der Müllabfuhr.

Veränderung hieße auch, dem Bau von bezahlbaren Mietwohnungen, der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut auf kommunaler Ebene Priorität einräumen, einen größeren Teil der kommunalen Finanzen im Sinne einer Umverteilung im Interesse der Einwohner einsetzen und konkrete Maßnahmen ergreifen, um diese Prioritäten durchzusetzen.

Wer diese Art Veränderung will, der darf nicht die Parteien wählen, die auf nationaler Ebene für Sozialabbau, Bildungsmisere, militärische Aufrüstung, Arbeitslosigkeit, Armut und Wohnungsnot verantwortlich sind und deren Vertreter auf lokaler Ebene in die gleiche Kerbe hauen. Denn solange in den Gemeinden die gleichen Parteien den Ton angeben wie in der Regierung und in der Chamber, solange werden die bestehenden Probleme nicht im Interesse der Schaffenden gelöst, was heißt, dass die notwendigen Veränderungen ausbleiben werden.

Umso wichtiger ist es, dass bei den morgigen Gemeindewahlen die Kommunisten gestärkt werden. Das wäre keine Revolution, jedoch ein erster kleiner, aber wichtiger Schritt auf dem Weg zu grundlegenden Veränderungen in der Gesellschaft und in der Wirtschaft, auf denen weitere aufbauen könnten.

Wer zu dieser Veränderung beitragen möchte, sollte den Kreis über der Liste KPL-d’Kommunisten in den Gemeinden Differdingen, Esch/Alzette, Rümelingen und Sanem schwärzen und in der Hauptstadt seine 27 Stimmen auf die 19 Kandidatinnen und Kandidaten der KPL verteilen.

Ali Ruckert

Freitag 6. Oktober 2017