Internationale Politik

Letzter Eintrag : 19. Februar.

Reiterstandbild von José Martí in Havanna eingeweiht

Havanna – Ein Reiterstandbild des kubanischen Nationalhelden und Dichters José Martí ist am Sonntag in Anwesenheit von Präsident Raúl Castro in der Altstadt von Havanna eingeweiht worden. Es handelt sich um eine Kopie des Werks der US-amerikanischen Künstlerin Anna Hyatt Huntington, das seit 1950 im Central Park in New York steht. »Stolz feiern wir die Freundschaft, die unsere Stadt mit Kuba verbindet«, sagte José Antonio Velázquez von der New Yorker Stadtverwaltung.
Martí lebte 15 Jahre in den USA. (...)

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Hernández vereidigt

Proteste in Honduras gegen Wahlmanipulationen halten an

Begleitet von Protesten gegen die Manipulation der Wahl hat der konservative Präsident Juan Orlando Hernández in Honduras seine zweite Amtszeit angetreten. Der 49-jährige Hernández legte am Samstag vor Tausenden Anhängern im schwer gesicherten Stadion der Hauptstadt Tegucigalpa seinen Eid ab. Im Umkreis von einem halben Kilometer waren Demonstrationen verboten.
Hernández’ Wiederwahl im November wird von der Opposition nicht anerkannt. Der Kandidat der linksgerichteten »Oppositionsallianz gegen (...)

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Polizei stoppt Protest-Demo in Köln

Köln – Eine Großdemonstration mit mehr als 20.000 Menschen in Köln gegen die türkische Invasion in Nordsyrien ist am Samstag von der Polizei vorzeitig aufgelöst worden. Wegen »massiver und fortlaufender Verstöße gegen das Versammlungsgesetz« stoppten die Repressionskräfte einen Protestzug durch die Innenstadt. Überall schwenkten Demonstranten Fahnen mit Bildern des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan, wie die Polizei berichtete. Das Zeigen von Symbolen der Arbeiterpartei PKK und Öcalan-Abbildern (...)

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Gerangel um einen »Kremlkritiker«

Moskau – Knapp zwei Monate vor der russischen Präsidentenwahl hat die Polizei den leut westlichen Medien »prominenten« Oppositionspolitiker Alexej Nawalny unter großer Anteilnahme von Reportern festgenommen, als er am Sonntag auf dem Weg zu einer nicht genehmigten Kundgebung im Zentrum Moskaus war.
Am Abend wurde der 41-Jährige nach wenigen Stunden wieder freigelassen. Mit der Kundgebung wollte Nawalny erneut zu einem Boykott der Präsidentenwahl am 18. März aufrufen, weil er die Legitimität der (...)

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Vorsicht, Russen!

EU-Kommissar geißelt »pro-russische Desinformationskampagne«

Berlin – Die EU-Kommission wirft der russischen Regierung vor, gezielt Falschmeldungen »in Europa« zu verbreiten. »Es besteht kaum ein Zweifel daran, daß wir es gegenwärtig mit einer ausgeklügelten, sorgfältig orche­strierten regierungsgestützten pro-russischen Desinformationskampagne zu tun haben«, schreibt Sicherheitskommissar Julian King in einem Meinungsbeitrag für die Springer-Zeitung »Die Welt«. »Das russische Militär nimmt das Internet offenbar als ein neues Einsatzgebiet wahr, in dem (...)

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Sudanesischer Frühling

Landesweite soziale Proteste im Sudan – kommunistische Aktivisten in Lebensgefahr

Die »Strukturanpassungsreformen« der imperialistischen Institutionen wie EU-Troika, Weltbank und Internationaler Währungsfonds treiben auch die Bevölkerung des Sudan in den Protest und auf die Straße. Mit der von EU, USA und NATO forcierten Abtrennung des Südens und der Gründung des Separatstaates Südsudan im Jahr 2011 ging der Verlust eines Großteils der Erdölfelder einher. Dem jahrelangen Bürgerkrieg in der Region Darfur im Westen des Landes, 3 Millionen Binnenflüchtlingen – die aus dem Süd-Sudan (...)

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Glyphosat-Aus unwahrscheinlich

Konzerne und Politik mauern und zögern

Unter dem Motto »Wir haben es satt« sind in Berlin zehntausende Menschen für eine Wende in der Agrarpolitik auf die Straße gegangen. An der Großdemonstration letzten Samstag beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 33.000 Menschen. Sie forderten unter anderem ein Aus für das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat und riefen die kommende Bundesregierung zu einer neuen Agrarpolitik auf.
»Essen ist politisch, immer mehr Menschen erkennen das«, erklärte der Sprecher des Bündnisses. »Wir haben es (...)

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Streiks in der Metall-Tarifrunde

DKP Saarland solidarisch

Wie auch in anderen Bundesländern hat die DKP Saarland sich mit den warnstreikenden Metallarbeitern solidarisiert. In einem Flugblatt zur aktuellen Tarifauseinandersetzung heißt es u.a.:
»Erneut gebärden sich die Bosse als Eigentümer der Ware Arbeitskraft, dabei haben sie diese nur zeitweise gekauft. Am liebsten möchten sie schrankenlos über die Arbeitszeit verfügen. Auch nur ein teilweiser Lohnausgleich ist ihnen zuwider. Arbeitszeitfragen sind im Kapitalismus Machtfragen. Das wissen die Metaller (...)

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Der Countdown läuft

Präsidentschaftswahl in Venezuela soll bis 30. April stattfinden

Die Präsidentschaftswahlen in Venezuela sollen noch im ersten Drittel dieses Jahres stattfinden. Einstimmig beschloß die Verfassunggebende Versammlung am Dienstag (Ortszeit) auf Antrag von Diosdado Cabello, dem Vizechef der regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV), daß die Abstimmung vor dem 30. April stattfinden soll. Das sei eine Reaktion auf die am Montag von der Europäischen Union gegen das südamerikanische Land verhängten Strafmaßnahmen, erklärte Cabello. »Wenn die Welt Sanktionen (...)

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Wasser als Waffe

Wasser, Öl und Landwirtschaft in der Region Afrin stehen nicht für die syrische Wirtschaft zur Verfügung

»Sieh mal, das ist mein Dorf. Hier ist meine Schwester mit ihrer Tochter. Und hier, das ist der Kamelfelsen, wir nennen ihn so, weil er aussieht wie ein Kamel. Und hier bin ich mit meinem Bruder. Wir machen Picknick am Nabi Huri.«
Aziz zeigt auf seinem Handy Fotos von seinem letzten Urlaub in Afrin. Glücklich sehen sie alle aus, die Landschaft ist grün, Olivenhaine erstrecken sich bis an den Horizont. Die Gegend ist voller Überreste alter Kulturen, die Afrin und Nordsyrien mit einer klugen (...)

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