Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. September.

Kampf um Idlib

Die syrische Armee bereitet sich auf die Befreiung der Provinz vor

Tausende Soldaten, Elitetruppen, schweres militärisches Gerät – die syrische Armee zeigt im Süden und Westen der Provinz Idlib massive Präsenz. Das Szenario ähnelt dem, was der Befreiung von Ost-Aleppo, der östlichen Vororte von Ghouta und der südwestlichen Provinzen Deraa und Qunaitra vorausging. Hubschrauber kreisen und werfen Flugblätter ab, die die bewaffneten Regierungsgegner zum Einlenken aufrufen: »Der Krieg geht dem Ende zu« ist da zu lesen, es sei »Zeit, das Blutvergießen zu beenden«. Die (...)

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Neue Töne

Partnerschaft mit mancherlei Abstrichen: Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein Konzept einer USA-Strategie

Heiko Maas bleibt am Ball. Kaum war am Mittwoch früh im »Handelsblatt« der Grundsatzartikel des Außenministers zu den deutsch-US-amerikanischen Beziehungen erschienen, in dem er fordert, das transatlantische Bündnis »neu zu vermessen« und den Vereinigten Staaten, wenn sie »rote Linien« überschritten, auch einmal handfest ein »Gegengewicht« entgegenzusetzen, da ging’s am Nachmittag gleich weiter: Das Auswärtige Amt und sein Chef luden zu einem Livechat über das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und (...)

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An Rußland vorbei

Strategische Projekte: Kanzlerin Merkel auf Stippvisite im Südkaukasus

Drei Tage, drei Länder: Mit Gesprächen in Aserbaidschan ging am Samstag die Blitzvisite von Angela Merkel im Südkaukasus zu Ende. Die Reise der Bundeskanzlerin hat viel mit geostrategischen Konflikten zu tun.
In Georgien, dem ersten Ziel ihrer Reise, hatte Merkel am Donnerstag demonstrativ Duftmarken gegen Rußland gesetzt. Unter anderem erinnerte sie mit einer Kranzniederlegung am Heldenplatz in Tbilissi an die georgischen Soldaten, die im russisch-georgischen Krieg vor ziemlich genau zehn (...)

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USA bereiten Offensive in Syrien vor

Rußland warnt vor Provokationen

Nach einem Besuch von William Roebuck, im USA-Außenministerium zuständig für die von den USA geführte »Anti-IS-Allianz«, im Nordosten Syriens am vergangenen Wochenende ist am Sonntag der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami in Damaskus eingetroffen. Das russische Verteidigungsministerium warnte am Samstag die USA, Britannien und Frankreich vor einem Angriff auf Syrien. Moskau wies auf Vorbereitungen eines möglichen Anschlags mit chemischen Substanzen in der Provinz Idlib hin, um ein (...)

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Mit der Franco- Diktatur brechen!

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) kommentierte am Sonntag die von der spanischen Regierung angekündigte Umbettung der Gebeine Francos:
Viele Jahre lang haben spanische Antifaschisten sowie internationale Organisationen der Spanienkämpfer und ihrer Freunde gefordert, daß das faschistische Mahnmal im sogenannten Tal der Gefallenen endlich umgewidmet wird und kein Wallfahrtsort mehr für Francos Verherrlichung ist. Letzte Woche hat das spanische Kabinett endlich ein Dekret (...)

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Lula punktet

Brasiliens Arbeiterpartei sieht sich in ihrer Strategie durch Stellungnahme der UNO zum Fall Lula bestätigt. Regierung blockt ab

Gefangen, aber sehr präsent: Brasiliens früherer Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva beherrscht die öffentliche Debatte im Vorfeld der am 7. Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahl im größten Land Südamerikas. Und das, obwohl der Politiker der Arbeiterpartei PT von den Kandidatenrunden im Fernsehen ausgeschlossen ist und ihm selbst das Geben von Interviews richterlich untersagt wurde.
In allen Wahlumfragen, die auch seinen Namen aufführen, führt Lula weit vor der Konkurrenz. Laut einer am (...)

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Nach Washingtons Pfeife

Rechtsruck in Lateinamerika: Ecuadorianische Regierung kündigt Austritt aus fortschrittlichem Staatenbund ALBA an

Ecuadors Regierung will das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA verlassen. Außenminister José Valencia begründete den Schritt am Donnerstag (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Quito unter anderem mit der »humanitären Krise in Venezuela«. Mit dem Austritt wolle die Regierung des seit Mai 2017 amtierenden Präsidenten Lenín Moreno Druck auf Caracas ausüben, zitierte die ecuadorianische Tageszeitung »El Telégrafo« den Minister am Freitag. Das Land demonstriere dadurch zugleich seine »Unabhängigkeit« (...)

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USA wollen Iran aus Syrien verdrängen

Gespräche in Genf brachten keine Fortschritte

Syrien bereitet sich auf die voraussichtlich letzte große Offensive des Krieges in der Provinz Idlib, im Nordwesten des Landes vor. Die USA, Britannien und Frankreich haben Damaskus gedroht, sollte es in Idlib chemische Waffen einsetzen, werde eine »sehr starke« Reaktion folgen. Syrien wies die Drohungen zurück und beschuldigte umgekehrt die drei westlichen Ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat, mit solchen Erklärungen die terroristischen Gruppen in Idlib zu ermuntern, giftige Substanzen (...)

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Klassengewalt und Zahlenspiele

Nicaraguas Regierung weist Einmischung und Manipulationen der OAS zurück

Die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega hat Interventionsversuche der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in die inneren Angelegenheiten des Landes zurückgewiesen. Anfang August hatte eine gegen den Willen Nicaraguas einberufene OAS-Konferenz eine Arbeitsgruppe zu Nicaragua gebildet, die angeblich zur Lösung des innenpolitischen Konflikts beitragen soll. Die Regierung in Managua erklärte jetzt, »die Mitglieder der von den USA gebildeten und geführten Kommission sind in unserem Land (...)

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Hoffnungszeichen für Gaza

Hamas und Israel verhandeln offenbar über Ende der Blockade des palästinensischen Küstenstreifens

Pünktlich zum Beginn des islamischen Opferfestes hatte die palästinensische Hamas am Dienstag eine frohe Botschaft: »Wir sind auf dem Weg, die ungerechte Blockade über Gaza zu beenden«, kündigte der Chef des politischen Büros der Hamas, Ismail Hanija, vor mehreren tausend Anhängern in Gaza an. Wenig später bestätigte Israels Kriegsminister Avigdor Lieberman Gespräche mit »den Ägyptern, der UNO und Offiziellen in der internationalen Arena«.
Ob es dabei allerdings um eine Aufhebung der Blockade ging, die (...)

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