Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. Juni.

D’une fausse démocratie vers un vrai califat ?

Élections municipales du 6 mai 2018: déception ou succès? Réussite ou déception? C’est selon... Primo, participation d’à peine 1/3 des inscrits pour un enjeu que le peuple a largement sous-estimé et que des politiciens très souvent nuls ou égotiques n’ont même pas tenté de lui faire comprendre. L’ont-ils seulement compris eux-mêmes? D’autre part – seul pays musulman dans ce cas – les Tunisiens y ont pratiquement respecté la parité hommes-femmes des candidat(e)s, en y plaçant 580 candidates en tête de liste et (...)

>> mehr

Kein Treffen – doch ein Treffen. Oder doch nicht?

Verwirrspiel um den Korea-Gipfel mit Trump. Kim empfing Moon in Panmunjom

Seoul/Washington – USA-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un senden auf offener Weltbühne Signale über ein Gipfeltreffen aus. Kim traf am Wochenende ein zweites Mal binnen weniger Wochen den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In, um das von Trump abgesagte Treffen am 12. Juni doch noch zu ermöglichen. Auch Trump ließ durchblicken, daß er weiter an dem Treffen interessiert ist.
Washington schickte am Sonntag ein Verhandlungsteam unter Leitung des erfahrenen Korea-Experten und (...)

>> mehr

Ziemlich gute Freunde

Möglicher Gipfel Trump – Kim in Singapur

So viel Bewegung mit Blick auf Korea gab es noch nie in einer Woche. Erst sagte Nordkoreas Regierung ein Arbeitstreffen von Ministern wegen des neuerlichen Großmanövers des US-amerikanischen und südkoreanischen Militärs ab. Am Donnerstag erklärte USA-Präsident Donald Trump, das am 12. Juni in Singapur avisierte Zusammentreffen mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un komme nicht zustande, weil er sich über nordkoreanische Verbalattacken ärgere. Dabei hatten sich Pjöngjangs Diplomaten lediglich mit (...)

>> mehr

Neustart in Venezuela

Maduros Regierungserklärung

Am vergangenen Donnerstag legte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro nach seinem Wahlsieg vor der Verfassunggebenden Versammlung den Amtseid ab. Das war zunächst einmal Routine. Keine Routine war dagegen der neue Ton, den er in seiner anschließenden Rede anschlug. Es war eine von Selbstkritik geprägte Ansprache, die den Startschuß für einen Neuanfang geben sollte. Nötig sei eine »Veränderung der Führung an der Spitze der Revolution«, forderte Maduro, denn »wir machen nicht genug, und wir machen es nicht (...)

>> mehr

Israel errichtet Seesperre zum Gazastreifen

Palästinenser bei israelischem Beschuß getötet

Tel Aviv/Gaza – Israel will auch im Meer eine Sperranlage zum Gazastreifen bauen. Kriegsminister Avigdor Lieberman teilte am Sonntag mit, der Bau eines »weltweit einzigartigen Hindernisses« habe begonnen. Die Bauarbeiten hätten am Zikim-Strand am Rande des Gazastreifens begonnen.
Nach Angaben seines Büros handelt es sich um eine Art Wellenbrecher, der bis Jahresende fertiggebaut sein soll. Die Anlage solle undurchdringbar sein und aus drei Stufen bestehen. Ein Teil liege unter der (...)

>> mehr

In Griechenland werden weitere Kürzungen vorbereitet

EU-Finanzminister einigen sich auf neue Regeln für Banken und diskutieren Bedingungen für letzte »Hilfszahlung« an Griechenland

Ein trockenes Fazit läßt sich nach dem jüngsten Treffen der EU-Finanzminister Ende vergangener Woche in Brüssel ziehen: Berlin hat sich einmal mehr in den wichtigsten Streitpunkten durchgesetzt. Behandelt wurde eine ganze Reihe an Themen, darunter Steuerfragen. So wurden die Bahamas und Saint Kitts and Nevis von der EU-Liste der Steueroasen gestrichen, während es zum Beispiel weiter keine Einigung darüber gab, ob die Mitgliedstaaten für Onlinemedien denselben ermäßigten Mehrwertsteuersatz erheben (...)

>> mehr

Absage an den Frieden

Eigentlich hätte es keines weiteren Nachweises dafür bedurft, daß Mister Donald J. Trump und seine Clique absolut unfähig sind, einen Staat zu führen, schon gar keinen derartig großen, der über die mächtigste und zugleich am meisten kriegserfahrene und kriegsbereite Armee der Welt, Militärstützpunkte rund um den Globus und zudem noch über ein Arsenal an Atomwaffen verfügt, das unsere Welt hundertfach zerstören und für Millionen Jahre unbewohnbar machen kann.
Der Brief des USA-Präsidenten an den Staatschef (...)

>> mehr

EU setzt auf Terminator

Effizienter töten: EU-Kommission fördert Herstellung von Killerrobotern und Hightechwaffen

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstagabend hatten sich Delegierte des EU-Parlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds. Auf dieser Grundlage wird nun (...)

>> mehr

Noch mehr Öl ins Feuer

Nach der Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels könnten die USA im Nahen Osten weiteres Öl ins Feuer gießen. Im Auswärtigen Ausschuß des USA-Kongresses wird in diesen Tagen eine Resolution diskutiert, mit der die Regierung aufgefordert wird, die syrischen Golan-Höhen als israelisches Territorium anzuerkennen.
Die Golan-Höhen wurden 1967 von Israel besetzt und 1981 annektiert. Das Völkerrecht und die historische Grenzziehung durch die Mandatsmächte Frankreich und Großbritannien nach dem (...)

>> mehr

Opposition setzt auf Zerstörung

Trotz nationalen Dialogs geht die Gewalt in Nicaragua weiter

Vier Wochen nach dem Beginn schwerer Unruhen will die Opposition das Land weiter ruinieren, um Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo zum Rücktritt zu zwingen. Die Allianz von Unternehmern, Studentenvertretern, rechten Parteien und der katholischen Kirche verharmlost die gewalttätigen Gruppen, die die Bevölkerung durch Brandstiftung an öffentlichen Gebäuden, Plünderungen von Geschäften, Entführung von Bussen und Straßensperren in Managua und auf den Landstraßen terrorisieren. Beim (...)

>> mehr

... | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 | 110 |...