Internationale Politik

Letzter Eintrag : 21. September.

Finanzmärkte und Killerroboter

Von Montag bis Freitag vergangener Woche berieten in Genf Vertreter von 75 Staaten über Regeln für sogenannte autonome Waffensysteme, »Killerroboter«. Um was es geht, definierte das Internetportal »heise.de«: »Autonome Waffen sind so programmiert, daß sie mit Hilfe künstlicher Intelligenz selbst lernen, was ein Ziel ist, und dieses ohne menschliches Zutun zerstören. Es kann sich um Drohnen handeln, aber auch um Schiffe, Panzer, Raketenwerfer und andere Waffen. Sie werden bislang noch nicht (...)

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Fechten gegen den Fiskus

Macrons dritte Regierungsumbildung war erzwungen und wird in Paris als Qualitätsverlust gewertet

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und sein Premier Édouard Philippe haben am Dienstag in Paris ihr drittes Kabinett seit Juni 2017 vorgestellt. Es ist auf nur zwei Posten neu besetzt. Die Umbildung war notwendig geworden, weil in der Vorwoche Macrons Umweltminister Nicolas Hulot zurückgetreten war und seit einigen Tagen gegen seine Sportministerin Laura Flessel-Colovic wegen vermuteter Steuerhinterziehung ermittelt wird. Die 46 Jahre alte ehemalige Olympiasiegerin im Degenfechten gab ihr (...)

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Rückkehr nach sechs Jahren

Die Leute von Bryka und Beer Ajam machen ihre Dörfer wieder bewohnbar

Quneitra. Die UNO-Blauhelme sind zurück. Seit 1974 bewachen sie die Waffenstillstandslinie auf den syrischen Golanhöhen, die Syrien von dem Teil der Golanhöhen trennt, den Israel 1967 besetzte und annektierte. 1973 konnten syrische Truppen einen kleinen Teil zurückerobern. Um weiteren Krieg zu verhindern, entschied der UNO-Sicherheitsrat die UNDOF, die UNO-Beobachtermission zu stationieren.
2012 waren die UNDOF-Soldaten erstmals von bewaffneten syrischen Regierungsgegnern bedroht worden. Die (...)

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Bolsonaro schürt Gewalt

Präsidentschaftsaspirant der extremen Rechten in Brasilien provoziert mit Mordaufruf gegen Linke. PT in Kandidatenfrage unter Zugzwang

Etwa jeder Fünfte würde ihm derzeit die Stimme geben. Fehlt bei der Befragung der Name des haushohen Favoriten auf den Sieg bei der Präsidentschaftswahl – Lula da Silva von der Arbeiterpartei PT –, liegt er in den Umfragen damit vorn: der seit fast drei Jahrzehnten als Abgeordneter aus Rio de Janeiro im Kongreß sitzende Abgeordnete Jair Bolsonaro. Er erntet, was die nationalistischen Kampagnen der großen Medien gegen die Linke gesät haben. Für die Gruppe der Brasilianer mit den höch­sten Einkommen (...)

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Weltraumkommando für Bundeswehr

Teile von Planungspapier veröffentlicht

Die Angriffsfähigkeiten der deutschen Bundeswehr sollen entscheidend erhöht werden, der Militäretat schneller steigen als bisher geplant. Das geht aus einem als geheim eingestuften Papier deutscher Militärs für das Bundesverteidigungsministerium hervor, aus dem verschiedene Medien am Dienstag zitierten. Laut »Handelsblatt« soll der Militäretat von etwa 39 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf 60 Milliarden Euro 2023 steigen. Das entspräche voraussichtlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. (...)

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Rangfolge der zehn größten Banken

Vier staatliche Banken aus China ganz vorne

Die US-amerikanische Zeitschrift »The Banker« publiziert in regelmäßigen Abständen die Rangfolge der größten Banken, aufgestellt in Funktion der Höhe des Eigenkapitals.
Daraus geht hervor, daß die großen staatlichen chinesischen Banken ihre globale Position gefestigt haben.
Am Ende des Jahres 2007, als die kapitalistische Finanz- und Wirtschaftskrise gerade ihren Anfang nahm, fanden sich nur zwei große chinesische Banken – die Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) und die Bank of China – unter (...)

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Alles für den Finanzplatz Deutschland

Frankfurt/Main – Die deutsche Bundesregierung nimmt den bevorstehenden Austritt Britanniens aus der EU zum Anlaß, ihr Engagement für den Finanzplatz Deutschland zu verstärken. »Wir werden alles tun, um Hessen zu unterstützten, attraktive Rahmenbedingungen am Finanzstandort Deutschland zu ermöglichen«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend bei einer Veranstaltung der Deutschen Börse in Frankfurt.
Fortschritte gebe es unter anderem bei den von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag (...)

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»Die Zukunft hängt von jedem von uns ab«

Zum Tod von Alexandr Sachartschenko

Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko wurde 1976 in Donezk geboren. Er besuchte eine Berufsfachschule und wurde Bergbauelektromechaniker. Er arbeitet zuerst im Bergbau, danach war er im Kohlebereich als Unternehmer tätig. Im Dezember 2010 wurde er Vorsitzender der Donezker Abteilung der Charkower gesellschaftlichen Organisationen »Oplot« (Bollwerk), die sich aktiv gegen die Heroisierung der faschistischen UPA wandte und sich um den Erhalt von Denkmälern für den Großen Vaterländischen Krieg (...)

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Ein bedeutender Schritt

Vor sechzig Jahren stellte die kubanische Rebellenarmee nach langer Diskussion mit den »Marianas« eine erste Fraueneinheit auf

Wer in einem kubanischen Betrieb erwähnt, daß Frauen in Westeuropa für gleichwertige Arbeit im Schnitt mehr als 20 Prozent weniger Lohn erhalten als Männer, erntet meist ungläubige Blicke. In Kuba ist das Prinzip »gleiches Entgelt für gleiche Arbeit« seit dem Sieg der Revolution eine Selbstverständlichkeit. Doch auch auf der Karibikinsel wurde den Frauen die Gleichstellung nicht geschenkt. Sie haben sich ihre Rechte in Jahrzehnten erkämpft. Eine Vorreiterrolle spielte dabei die aus Frauen bestehende (...)

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Streit zwischen Britannien und Mauritius um Chagos-Archipel

Der Archipel mitten im Ozean ist klein, aber wichtig. Gehört er zu Britannien oder zu Mauritius? Die Antwort ist für jede der beiden Seiten klar. Auf dem Archipel befindet sich seit Anfang der 1970er-Jahre der USA-Stützpunkt Diego Garcia.
Mit einem heftigen Streit zwischen Britannien und Mauritius hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag der Prozeß um die Hoheit über den militärisch wichtigen Chagos-Archipel im Indischen Ozean begonnen. Der frühere mauritische Regierungschef (...)

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