Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. Juli.

USA setzen gemeinsame Manöver mit Südkorea aus

Sanktionen gegen Nordkorea verlängert

Washington – Anderthalb Wochen nach dem Gipfel mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un haben die USA »konkrete Schritte zur weiteren Deeskalation« angekündigt. Kriegsminister James Mattis habe in Abstimmung mit dem Verbündeten Südkorea ausgewählte Manöver »auf unbestimmte Zeit ausgesetzt«, teilte Pentagon-Sprecherin Dana White am Freitagabend (Ortszeit) mit. Betroffen seien das im August geplante Manöver »Freedom Guardian«, dazu zwei Austauschprogramm-Übungsmanöver der südkoreanischen Marine, (...)

>> mehr

Streikrecht in Gefahr

Belgische Gewerkschafter vor Gericht

In Belgien stehen seit dem 15. Juni der Vorsitzende der Gewerkschaft ABVV, Bruno Verlaeckt, und der Gewerkschafter Tom Devoght wegen ihrer Teilnahme an einem Streikposten auf dem Antwerpener Hafengelände vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen »böswillige Verkehrsbehinderung« vor, dieser Straftatbestand kann eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren ohne Bewährung nach sich ziehen. Am ersten Verhandlungstag machten die Anwälte der Verteidigung deutlich, daß es keinen Grund für die (...)

>> mehr

Denkmal für SS-Veteranen in Estland

Tallinn – In Estland ist ein Denkmal für einen ehemaligen Waffen-SS-Legionär enthüllt worden. Anläßlich des 110. Geburtstags von Alfons Rebane (1908-1976) hat ein Veteranenverein an der Außenwand eines Privathauses in der Kleinstadt Mustla eine Gedenktafel angebracht. Darauf ist Rebane in SS-Uniform mit dem estnischen Wappen auf dem Ärmel abgebildet.
In Estland haben – wie auch im benachbarten Lettland – Zehntausende Einheimische als Teil der Waffen-SS teils zwangsweise, teils freiwillig mit den (...)

>> mehr

Lösung im Asylstreit der EU verschoben

Brüssel – Trotz des großen innenpolitischen Drucks hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem EU-Sondertreffen in Brüssel noch keine kurzfristige Lösung im Asylstreit der EU skizziert. Es gebe aber »viel guten Willen«, sagte die CDU-Chefin am Sonntagabend. Man werde bis zum EU-Gipfel am Donnerstag, »aber natürlich auch danach«, an Lösungen arbeiten. Ob sie schnelle Absprachen mit den EU-Partnern erreichen kann, blieb offen.
Um eine rasche Lösung zu finden, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude (...)

>> mehr

Augen zu und durch

Zwei Jahre nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU sind viele Fragen offen

Es ist wieder Fußball-WM und die Fans der englischen Nationalmannschaft haben somit Gelegenheit, »Rule Britannia« zu singen. Der Ursprung dieses Liedes liegt Jahrhunderte zurück, als das Land tatsächlich ein weltumspannendes Imperium war. Dessen Ende begann spätestens mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Damals konnten die USA diese Rolle übernehmen. Die britische Wirtschaft hat sich davon nie mehr erholt. Die Entfesselung des britischen Bankenwesens und die Einführung des thatcheristischen (...)

>> mehr

Drehen an der Schraube

Der Konflikt um Strafzölle verschärft sich. In China produzierende USA-Konzerne geraten unter Druck

Begonnen hat alles mit Solarmodulen und Waschmaschinen. Am 22. Januar feuerte USA-Präsident Donald Trump seine erste Salve im transpazifischen Handelskrieg ab und belegte die Einfuhr von Solarmodulen mit Strafzöllen in Höhe von 30 Prozent, den Import von Waschmaschinen mit Strafzöllen von 20 bis 50 Prozent. Ersteres traf vor allem chinesische Unternehmen, letzteres vor allem Hersteller aus Südkorea – und damit gleich zu Beginn des Konflikts einen Verbündeten der Vereinigten Staaten. Es folgten (...)

>> mehr

Ins eigene Knie geschossen

Trumps ausufernder Handelskrieg gegen China löst Bumerangeffekte aus. Beijings Gegenmaßnahmen greifen

Manchmal würden bereits einfache Weisheiten weiterhelfen, wenn man in die Schlacht ziehe, konstatierte David Fickling, ein Kolumnist des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg, am Dienstag. Dann sei man gut beraten, sicherzustellen, »daß die Ko­sten, die man dem Feind auferlegt, größer sind als diejenigen, die die Heimatfront tragen muß«. Diese schlichte Erkenntnis habe schon vor 2.500 Jahren der chinesische General, Militärstratege und Philosoph Sunzi in seiner berühmten Schrift »Die Kunst des (...)

>> mehr

Deutschland profitiert von Krediten für Griechenland

Berlin – Deutschland ist ein großer Profiteur der Milliardenkredite für Griechenland und hat seit 2010 insgesamt rund 2,9 Milliarden Euro an Zinsgewinnen abgegriffen. Das geht aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine parlamentarische Frage der Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Am Donnerstag trafen sich die Finanzminister der Euro-Staaten, um über mögliche weitere Schuldenerleichterungen für Griechenland zu beraten. Im August läuft das dritte Kreditprogramm in Höhe (...)

>> mehr

Trump unterzeichnet Dekret gegen Familientrennungen

USA-Präsident rückt jedoch nicht von »Null-Toleranz«-Kurs gegen Migranten aus Mittel- und Südamerika ab

Washington – Es ist eine Schadensbegrenzung ohne ein Abrücken vom politischen Kern: USA-Präsident Donald Trump hat verfügt, daß die von seiner Regierung selbst begonnene Trennung von Einwanderern von ihren Kindern ein Ende haben soll. »Wir müssen die Familien zusammenhalten«, sagte Trump im Weißen Haus. Kinder- und Familienfreundlichkeit dürften allerdings nicht das Leitmotiv sein, werden mit Trumps am Mittwoch unterzeichneten Dekret Kinder doch nun zusammen mit ihren Eltern eingesperrt und nicht (...)

>> mehr

Zuflucht in Tel Rifaat

Die Stadt im Norden Syriens hat Tausende Flüchtlinge aus Afrin aufgenommen

Tel Rifaat liegt ungefähr 40 Kilometer von Aleppo, der Hauptstadt der gleichnamigen nordsyrischen Provinz, entfernt. Seine Geschichte reicht bis ins 1. Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung zurück, in die Zeit der Syro-Hethitischen Reiche. Im 9. Jahrhundert v.u.Z. soll Tel Rifaat die Hauptstadt eines dieser Reiche gewesen sein.
Seit 2012 war Tel Rifaat Kriegsgebiet. Wechselnde Kampfverbände hißten in den folgenden Jahren über dem Ort ihre Fahnen. Was sie zunächst einte, doch im Laufe der Zeit oft (...)

>> mehr

... | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 | 110 | 120 |...