Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. Juli.

Mit Kuba für die Freiheit

Am 18. Juli wäre Nelson Mandela 100 Jahre alt geworden. Dieses Datum ist weltweit ein Anlaß für Ehrungen und Gedenkveranstaltungen. In unzähligen Ansprachen und Kommentaren wird an den zum Nationalhelden Südafrikas gewordenen Freiheitskämpfer erinnert, dessen Name untrennbar mit dem Sieg über das rassistische Apartheidsystem in seinem Heimatland verbunden ist.
Es ist jedoch selten der »ganze Mandela«, der aus diesem Anlaß gefeiert wird. Oftmals wird versucht, Mandela darauf zu reduzieren, daß er nach (...)

>> mehr

»Es ist wie im Kalten Krieg!«

Gespräch mit Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag

Vom 19. bis 22. Juli planen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sizialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) als Teil der Friedensbewegung Proteste am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Dort lagern Atomwaffen der USA. Welche Rolle spielt Büchel für die NATO und die USA-Streitkräfte?
Büchel ist einer von sechs nuklearen Stützpunkten der USA in Europa, Lagerstätte für 20 nukleare Fallbomben, Relikte des Kalten Krieges. Sie manifestieren die »nukleare Teilhabe« der NATO. (...)

>> mehr

No Justice, No Peace

Wieder wurde ein junger Mann durch Polizeikugeln getötet

Der Afroamerikaner Antwon Rose junior saß als Beifahrer in einem Wagen, der Ende Juni in East Pittsburgh von einer Streife der örtlichen Polizei angehalten wurde. Wohl einem Instinkt folgend, sprang der 17-Jährige aus dem Fahrzeug und rannte davon. Ohne zu zögern, zog Michael H. Rosfeld, der Polizeibeamte, der die Insassen kontrollieren wollte, seine Dienstwaffe und schoß mehrmals hinter dem Flüchtenden her. Drei Schüsse, drei Treffer, ein Toter. Rose starb noch am Vorfallort.
Wie die sofort (...)

>> mehr

Syrische Armee übernimmt die Kontrolle

Meter für Meter übernehmen die syrischen Streitkräfte wieder die Kontrolle des syrischen Territoriums. In der südwestlichen Provinzhauptstadt Deraa weht wieder die Fahne der Syrischen Arabischen Republik. Tausende Regierungsgegner haben ihre Waffen niedergelegt. Mehrere Hundert Männer, die sich der von Rußland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung nicht anschließen wollen, wurden am Sonntag mit ihren Angehörigen nach Idlib und in Gebiete im Norden Syriens gebracht, die im Zuge einer (...)

>> mehr

Trump und Putin trafen sich in Helsinki

Helsinki – Die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin haben bei ihrem Gipfeltreffen den Versuch eines Neuanfangs für die schwer belasteten Beziehungen beider Länder unternommen. »Unsere Beziehungen waren nie schlechter als sie es jetzt sind. Das hat sich vor vier Stunden geändert«, sagte Trump auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin nach den Gesprächen am Montag in Helsinki. »Ich glaube das wirklich«, fügte der USA-Präsident hinzu. »Wir haben die ersten Schritte in eine strahlendere (...)

>> mehr

Demokratie pur in Havanna

Diskussion um neue Verfassung in Kuba eröffnet. Entwurf hält an Sozialismus und Gemeineigentum an Produktionsmitteln fest

Kuba gibt sich eine neue Verfassung. Am kommenden Wochenende soll das Parlament in Havanna über einen ersten Entwurf beraten, aus dem die Tageszeitung »Granma« am Samstag Auszüge vorstellte. Anschließend sollen die Reformvorschläge in der Bevölkerung diskutiert werden. Wie die Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas berichtete, soll das Land künftig als »sozialistischer, demokratischer, unabhängiger und souveräner Rechtsstaat« definiert werden. Zu den wichtigsten Verfassungsgrundsätzen gehören »die (...)

>> mehr

Schwere israelische Angriffe auf den belagerten Gazastreifen

Die israelische Luftwaffe hat am Wochenende Dutzende schwere Angriffe auf den von der Besatzungsmacht abgeriegelten Gaza-Streifen geflogen. Die Angriffe begannen in der Nacht zum Samstag und wurden – auch während des Tages – bis Sonntagmittag fortgesetzt. Nach palästinensischen Angaben wurden vier Personen getötet und Dutzende verletzt.
Dr. Ayman al-Sabhani vom Shifa-Krankenhaus sagte, daß der Rote Halbmond allein am Samstag 15 Verletzte in das Krankenhaus gebracht hätten. Am Samstagabend wurden (...)

>> mehr

USA gegen Rest der Welt

UNO-Vollversammlung verabschiedet Migrationspakt – nur Washington sagt Nein. Kinder illegal festgehalten

Am vergangenen Freitag haben sich in der UNO-Vollversammlung in New York 192 von 193 Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen auf einen weltweiten Migrationspakt geeinigt, der Anfang Dezember auf einer Konferenz in Marokko offiziell verabschiedet werden soll. Daß ausgerechnet die USA allein den »Global Compact for Migration« boykottieren, wundert angesichts der feindlichen Haltung der Trump-Regierung gegenüber Einwanderern nicht. Der in New York verabschiedete Entwurf sei »mit (...)

>> mehr

Freie Fahrt fürs Kapital

Deutsche Bundesregierung will Zölle auf Autoimporte absenken – zum Schaden Frankreichs. EU schottet Markt gegen Stahleinfuhren ab

Mit Zuckerbrot und Peitsche wollen die Finanzminister der Europäischen Union die USA zur Beendigung des Handelskrieges oder zumindest zur Einstellung ihrer Maßnahmen gegen die EU veranlassen. Entsprechende Schritte haben sie laut Agenturberichten auf ihrem Treffen am Freitag beschlossen.
Das Zuckerbrot besteht darin, daß die EU sich dafür einsetzen will, die von USA-Präsident Donald Trump scharf kritisierte Welthandelsorganisation (WTO) zu »modernisieren«, wie es im EU-Jargon heißt, sie also gemäß (...)

>> mehr

Mays Rätsel

Die britische Premierministerin Theresa May hatte seit ihrem Amtsantritt eine dermaßen schlechte Presse, nicht nur von links, sondern auch von rechts, daß man geneigt war zu schlußfolgern, ihr Überleben verdanke sie besonderer politischer Raffinesse. Sie und die übrige königliche Regierung haben jetzt, zwei Jahre nach der »Brexit«-Entscheidung der Wähler, einen Plan für den Austritt aus der EU vorgelegt. Der besteht aus einer klugen Selbstverständlichkeit und einem Schockelement, das einen nicht nur (...)

>> mehr

0 | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 |...