Unser Leitartikel:
Neueinstellungen statt Überstunden

Trotz massiver Arbeitslosigkeit werden hierzulande nach wie vor zahlreiche Überstunden geleistet – Arbeiten also, die über die gesetzlich geregelte, regelmäßige Tages- oder Wochenarbeitszeit hinausgehen. Was von offizieller Seite nicht bestritten werden kann, wurde die Gewerbeinspektion (ITM) doch auch in den ersten Monaten dieses Jahres wieder von Hunderten von Betrieben über Arbeiten in Kenntnis gesetzt, die über die legale Schichtdauer hinaus verrichtet wurden.

Hinzu kommen die vielen Überstunden, die ohne Wissen der ITM geleistet werden. Dies, trotz der neuen Regelung, die vor Jahren eingeführt wurde, um bei Überstunden die administrative Arbeit von Betrieben und der zuständigen Anlaufstelle im Ministerium zu erleichtern. Waren zuvor Überstunden erst dann als genehmigt anzusehen, wenn der Antrag hierzu positiv beantwortet war, so besteht seit 2007 die Regelung, dass Überstunden genehmigt sind, sobald der ITM der Antrag des Betriebs vorliegt. Es sei denn, die Personaldelegation opponiert gegen die beantragte Mehrarbeit. In solchen Fällen wird weiter nach der alten Prozedur verfahren.

Aufgrund der zahlreichen Ausnahmeregelungen, die alle im Interesse des Patronats eingeführt wurden, ist die Situation für die Schaffenden besonders seit dem Inkrafttreten des PAN-Gesetzes im Jahr 1999 und der kürzlich erfolgten Gesetzesreform immer unübersichtlicher geworden. Dies, weil längere Arbeitszeiten seither zwar in zahlreichen Betrieben praktisch zum Alltag geworden sind, nicht jede über den 8-Stundentag oder die 40-Stundenwoche hinausgehende Arbeitszeit jedoch als Überstunde betrachtet, geschweige denn als solche vergütet wird.

Um dem Patronat eine noch größere Flexibilisierung und Deregulierung der Arbeitszeitorganisation zu ermöglichen, hält das kürzlich reformierte Gesetz nämlich fest, dass bei einer Referenzperiode zwischen einem und drei Monaten die eigentliche Monatsarbeitszeit um 12,5 Prozent überschritten werden darf, bei einer Referenzperiode von mehr als drei Monaten liegt diese Grenze bei zehn Prozent. Erst wenn diese Grenzwerte überschritten werden, fallen Überstunden an.

Wenn also in vielen Betrieben immer häufiger länger als acht Stunden am Tag gearbeitet wird – wobei zehn Arbeitsstunden am Tag sowie mehr als 48 Arbeitsstunden die Woche keinesfalls überschritten werden dürfen – werden immer seltener Zuschüsse für die geleistete Mehrarbeit gezahlt. Hinzu kommt, dass seit Einführung des Einheitsstatuts Überstunden grundsätzlich mit bezahlten Ruhezeiten abgegolten werden. wobei auf eine geleistete Überstunde anderthalb Stunden bezahlte Freizeit entfallen. Nur wenn dem Betroffenen die geschuldete Freizeit vom Betrieb nicht gewährt werden kann, ist ihm für die verrichtete Überstunde ein Zuschuss von 40 Prozent zu zahlen. Eine Regelung, die allerdings von Patronatsseite vielfach missachtet wird.

Wie bereits erwähnt, wird es für die Beschäftigten bei derart vielen Derogationen immer schwieriger, jederzeit den richtigen Durchblick zu haben. Dem könnte am einfachsten entgegengewirkt werden, indem zusätzliches Personal eingestellt und über diesen Weg Mehrarbeit und Überstunden abgebaut werden.

gilbert simonelli

Dienstag 5. Dezember 2017