Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. Juni.

China mahnt Kooperation an

Globale Wirtschaft stand im Mittelpunkt des Gipfeltreffens in Shanghai

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der ostchinesischen Stadt Qingdao zu mehr globaler Zusammenarbeit aufgerufen. Die nur auf sich selbst gerichtete und »kurzsichtige Politik der geschlossenen Türen« müsse beendet werden, sagte Xi am Sonntag. Gleichzeitig forderte er den Abbau von Spannungen im globalen Handel. »Wir müssen die Regeln der Welthandelsorganisation aufrechterhalten, das multilaterale Handelssystem unterstützen (...)

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Staatschefs in Singapur eingetroffen

Kim und Trump sind bereits zwei Tage vor Zusammenkunft im Stadtstaat gelandet

Bereits am Sonntag sind der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) Kim Jong-Un und USA-Präsident Donald Trump in Singapur eingetroffen, wo für den heutigen Dienstag ein gemeinsames Gipfeltreffen geplant ist. Kim erklärte vor einem Gespräch mit Singapurs Regierungschef Lee Hsien-Loong, dem offiziellen Gastgeber des Treffens: »Die ganze Welt schaut auf diesen historischen Gipfel.« Trump wollte sich am Montag mit Lee austauschen.
Unmittelbar vor seiner Abreise zu dem Treffen mit (...)

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Aus der Hölle befreit

Syrien: Ehemalige Geiseln von Islamisten berichten über ihre Entführung und Gefangenschaft

Das Heimatdorf von Zuhair Ali und seiner Familie liegt im Küstengebirge von Tartus. In steilen Kurven windet sich die Straße bis auf 800 Meter hinauf. Die Fahrt geht durch Scheikh Badr, den Geburtsort von Scheich Saleh Al-Ali, der 1919 den ersten Aufstand gegen die französische Mandatsmacht anführte. Früher wohnte Ali mit seiner Familie in Adra, einem Vorort im Osten von Damaskus. Er war Direktor der staatlichen Gesellschaft für Spinnerei und Weben in Syrien. Sein Frau Nodschud Harfouch (...)

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Vorgeplänkel

USA erhöhen Zölle auf Stahl und Aluminium – auch für die EU

Es hatte alles nichts genützt. Das Wehklagen der Freihandelsapostel, die Wallfahrten nach Washington. Kurz vor Ablauf der vorläufigen Ausnahmegenehmigung hatte USA-Handelsminister Wilbur Ross angekündigt, daß die Vereinigten Staaten seit dem 1. Juni 2018 von Mexiko, Kanada und der EU die angekündigten Zölle auf Stahl und Aluminium erheben. Die Reaktionen aus Brüssel und Berlin ließen nicht lange auf sich warten: Das sei »ein schlechter Tag für den Welthandel«, floskelte EU-Handelskommissarin Cecilia (...)

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Mattarellas taktischer Fehler

Finanzmärkte ziehen eurokritische Regierung in Rom einem Anti-EU-Wahlkampf vor

Die Finanzmärkte wurden nervös, als das Regierungsprogramm veröffentlicht wurde. Sie wurden noch nervöser, als der Ministerpräsident der beiden populistischen Parteien, ein gewisser Giuseppe Conte, von Staatspräsident Sergio Mattarella akzeptiert worden war. Als es Mattarella aber ablehnte, den von Conte vorgeschlagenen Finanzminister, den bekannten Eurokritiker Paolo Savona, zu akzeptieren und als Conte den Auftrag zur Regierungsbildung sofort zurückgab, explodierten die Zinsen auf italienische (...)

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Profitgarantie der Kanzlerin

Vor dem G7-Gipfel hat die deutsche Regierungschefin ihr Festhalten am CETA-Handelsabkommen bekräftigt. Widerstand regt sich in Österreich

Es zeige sich, »daß wir hier schon ein ernsthaftes Problem haben mit multilateralen Abkommen«, meinte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Fragestunde im Parlament. Der am Freitag begonnene G7-Gipfel dürfte kaum sehr erbaulich werden. Merkel nannte den »Dissens« mit den USA bei den Zöllen auf Stahl und Aluminium und bei der Klimapolitik sowie die Kündigung des Nuklearabkommens mit dem Iran durch den USA-Präsidenten. Angesichts dieser Widrigkeiten möchte sie offenbar retten, was zu (...)

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Paul Kirps, ou l’abstraction «Telemark»

L’une des expositions (1) que nous présente aujourd’hui la Galerie Nosbaum & Reding Projects (2), consiste en une bonne vingtaine d’oeuvres essentiellement abstraites parmi les plus récentes du graphiste, dessinateur, peintre et créateur pluridisciplinaire Paul Kirps, qui l’a mystérieusement intitulée «Telemark». Mystère du moins à priori, car ce terme désigne communément un ensemble de techniques de ski nordique adapté à la descente et originaire du comté norvégien du même nom (3). Comment, en effet, une (...)

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Sie werden weiter herrschen

James Connolly und die nationale Befreiung

»Wenn du morgen die englische Armee vertreibst und die grüne Fahne über Dublin Castle hißt, werden deine Bemühungen umsonst sein, wenn du nicht auf den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft setzt. England wird dich immer noch beherrschen. Es wird dich beherrschen durch seine Kapitalisten, durch seine Grundbesitzer, durch seine Finanziers, durch die ganze Reihe kommerzieller und industrieller Institutionen, die es in diesem Land gepflanzt und gewässert hat mit den Tränen unserer Mütter und dem (...)

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Italienisches Parlament stimmt Regierung aus Fünf-Sterne-Partei und Lega zu

PD-Vorsitzender: Eine rechtsextreme Regierung mit dem Applaus der Neofaschisten halb Europas

In Rom haben am Dienstag und Mittwoch beide Kammern des italienischen Parlaments der neuen Regierung aus der rechten Fünf-Sterne-Partei (M5S) und der rassistischen Lega das Vertrauen ausgesprochen. Im Senat, wo die beiden Parteien nach ihrem Wahlsieg vom 4. März über eine Mehrheit von 167 der 315 Sitze verfügen, erhielten sie 171 Ja- und 117 Neinstimmen bei 25 Enthaltungen. Im Abgeordnetenhaus, wo sie 346 Sitze belegen, stimmten 350 mit Ja, 236 mit Nein und 35 enthielten sich. Gegen die (...)

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Caracas kehrt OAS den Rücken

USA wollen Venezuela aus der Organisation Amerikanischer Staaten ausschließen lassen

Die Organisation Amerikanischer Staaten hat auf ihrer 48. Generalversammlung am Dienstag (Ortszeit) in Washington ein Verfahren zum Ausschluß Venezuelas eingeleitet. Für eine von den USA eingebrachte Resolution, in der auch die Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro am 20. Mai für »unrechtmäßig« erklärt wird, votierten allerdings nur 19 der 34 Mitgliedstaaten, die gleichen, die seit zwei Jahren in der OAS für Anträge gegen Venezuela stimmen. Die für einen Rauswurf erforderlichen 24 (...)

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