Internationale Politik

Letzter Eintrag : 20. Juni.

Anpassung nach unten

Definition von Personaluntergrenzen in deutschen Krankenhäusern droht zum Desaster für Patienten und Beschäftigte zu werden

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft DKG und der Spitzenverband der deutschen Krankenkassen GKV sind im vergangenen Jahr vom Gesundheitsministerium damit beauftragt worden, verbindliche Personaluntergrenzen für »pflegesensitive Bereiche« in Krankenhäusern festzulegen. Im laufenden Monat soll das Ergebnis der Verhandlungen offiziell vorgelegt werden. Zuletzt hatte das »Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus« am 8. Mai mit einer Protestaktion am Verhandlungsort darauf aufmerksam gemacht, (...)

>> mehr

Schuld ist Erdogan

Wer ist schuld, daß die Türkische Lira abstürzt? Erdogan natürlich. Wer ist schuld, daß die Türkei plötzlich ein Wirtschaftsproblem hat? Natürlich Erdogan.
Das hören und lesen wir in deutschen Medien, allen voran »Spiegel online« und der »Welt«. In der Springer-Zeitung hat der Starjournalist Holger Zschäpitz schon Ende vergangenen Jahres den türkischen Präsidenten scharf gerügt, weil er sich einer Zinserhöhung der Zentralbank entgegengestellt und damit die türkische Währung Lira zur schwächsten des Jahres (...)

>> mehr

Akt der Hygiene

Weg ist er. Am Ende hat bei der Mehrheit der Abgeordneten des spanischen Parlaments der letzte Rest von Anstand gesiegt, Oppositionsführer Pedro Sánchez konnte die für das konstruktive Mißtrauensvotum gegen Premier Mariano Rajoy notwendige Stimmenzahl erreichen. Das war lange für unwahrscheinlich gehalten worden, doch zuletzt war Rajoys Volkspartei PP im Zuge des Korruptionsprozesses gegen frühere hochrangige Parteifunktionäre höchstrichterlich zur kriminellen Organisation erklärt worden – das war (...)

>> mehr

Nach der Absage ist vor der Zusage

Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un wieder wahrscheinlich. Lawrow in Pjöngjang

Rußlands Außenminister Sergej Lawrow hat den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un nach Moskau eingeladen. Bei einem Besuch in Nordkorea habe er am Donnerstag zudem die besten Wünsche von Präsident Wladimir Putin überbracht, erklärte das Außenministerium in Moskau. Man unterstütze Fortschritt und Frieden auf der koreanischen Halbinsel und schätze die jüngste Annäherung Nord- und Südkoreas sehr hoch ein, hieß es in der Stellungnahme.
Zugleich warnte Lawrow vor überhöhten Erwartungen an Kontakte (...)

>> mehr

Stillstand im Dialog

Nicaraguanische Regierung weist Putschplan der Opposition zurück

Die innenpolitische Krise in Nicaragua verschärft sich, weil die Opposition auf der Absetzung aller Regierungs- und Staatsorgane besteht. »Alle ihre Forderungen laufen auf einen Putsch hinaus«, erklärte der Vertreter der FSLN-Regierung, Außenminister Dennis Moncada, beim Nationalen Dialog mit der Opposition. Zu ihr gehören Vertreter des Unternehmerverbands COSEP, die von ihm protegierte Studentenorganisation »19. April«, die (angeblich) Sandinistische Erneuerungsbewegung MRS, Unternehmerverbände, (...)

>> mehr

Rolle rückwärts bei Regierungsbildung in Rom

M5S und Lega bilden nun doch Regierung

In Rom findet derzeit im Poker um eine mehrheitsfähige Regierung eine bespiellose Wende rückwärts statt. Der parteilose Wirtschaftswissenschaftler Carlo Cottarelli, ein jahrelanger Direktor und Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF), den Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag mit der Bildung eines sogenannten überparteilichen Techniker-Kabinetts beauftragte, hat am Mittwoch das Handtuch geworfen und sein Mandat niedergelegt. Wie die Nachrichtenagentur ANSA berichtete, hat der (...)

>> mehr

EU muß jetzt »tapfer sein«

Kein Kompromiß: USA-Strafzölle treffen jetzt auch europäische Exporteure. Brüssel, Berlin und Paris üben Geschlossenheit

Die Zeichen im Welthandel stehen auf Sturm. Denn seit Freitag gelten die USA-Strafzölle auch für Exporteure aus der Europäischen Union. Dies verkündete USA-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag in Washington. Für seinen Kontrahenten hatte Ross nur Spott übrig: »Wir freuen uns darauf, die Verhandlungen mit Mexiko und Kanada einerseits, und mit der Europäischen Kommission auf der anderen Seite fortzuführen«, sagte er. Es gebe weitere Probleme zu lösen.
Ein letztes Mal hatten führende Politiker am (...)

>> mehr

Endlich wieder gemeinsam Ramadan feiern

Besuch in einem vom Krieg befreiten Gebiet bei der Stadt Homs

Die beiden Kleinstädte Telbiseh und Rastan liegen nördlich von Homs. Die Region ist landwirtschaftlich geprägt, der rötlich gefärbte Boden ist fruchtbar und mit Olivenhainen, Sonnenblumenfeldern, Weizen und Gemüse bebaut. Beduinen führen Schaf- und Ziegenherden durch die Landschaft, Kühe grasen unweit der einfachen Wohnhäuser in den Feldern. Telbiseh liegt etwa 13 Kilometer von Homs entfernt, von dort nach Rastan sind es noch weitere 10 Kilometer.
Beide Orte liegen an der Autobahn M5, die von (...)

>> mehr

Vergessene Krise

Wegen des Krieges und nach Ernteausfällen leiden die Menschen in Südsudan Hunger. Vom Westen geschaffen, ist der Südsudan schon längst ein gescheiterter Staat

Die britische Hilfsorganisation Oxfam hat vor einer großen Hungersnot im Südsudan gewarnt. Nur durch sofortige Maßnahmen sei die Katastrophe noch abzuwenden. In der Region um die Kleinstadt Pibor im Osten des Landes sollen sich die Menschen schon jetzt von Gras und Unkraut ernähren, berichtete die britische Zeitung »The Independent« am Dienstag. »Eine Frau in Pibor sagte, daß ihre Familie darauf zurückgreift, Gras und Unkraut zu kochen, was sie krank mache – aber daß sie keine andere Chance hätten, (...)

>> mehr

»Drei Schüsse in den Rücken – Russischer Journalist in Kiew ermordet«

Makabres Spiel in der Ukraine. Angeblicher Mord als neuer Höhepunkt des Kalten Krieges gegen Rußland

Mit Schlagzeilen wie »Drei Schüsse in den Rücken – Russischer Journalist in Kiew ermordet« wurde zwei Wochen vor der Fußball-WM ein neuer Akt im Kalten Krieg gegen Rußland eingeläutet, sorgfältig orchestriert und zeitlich geplant im Zusammenhang mit dem Besuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Ausreichend Gelegenheit, um erneut eine Welle der Empörung gegen das »aggressive Verhalten Rußlands« hochkochen zu lassen. Der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman machte unverzüglich (...)

>> mehr

... | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 |...