NATO zieht Bilanz

Manöver in Norwegen mit mehr als 51.000 Soldaten größer als angegeben

Brüssel – Am größten NATO-Manöver seit dem Ende der Sowjetunion waren laut einer Abschlußbilanz des westlichen Militärbündnisses offiziell 51.161 Soldaten und Offizieren beteiligt – deutlich mehr als zuvor mit 40.000 angegeben. Hinzu kamen 7.279 Fahrzeuge, 274 Hubschrauber und Flugzeuge sowie 61 Schiffe und U-Boote.
Die zweiwöchige Feldphase der hauptsächlich in Norwegen ausgerichteten Übung »Trident Juncture« war am 7. November zu Ende gegangen. Deutschland war laut Abschlußbilanz mit 7.956 Soldaten (...)

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Einfalt statt Vielfalt

Deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltet Podium mit kubanischen Contras

Die deutsche CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und die rechtslastige Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) haben für den heutigen Mittwoch zu einer Veranstaltung mit dem Titel »Kubas Stimmen für die Vielfalt« in Berlin eingeladen. Tatsächlich bieten die Organisatoren dazu aber ausschließlich Podiumsteilnehmer aus demselben politischen Spektrum auf: Aus dem Ausland finanzierte kubanische Systemgegner diskutieren mit exilkubanischen Contras aus Miami und Europa und ihnen (...)

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»Wirtschaftlicher und sozialer Notstand«

Macron hielt eine Rede an sein Volk. Ein »großer Schritt« mit einigen Zugeständnissen

Paris – Angesichts der anhaltenden Massenproteste sah sich der französische Präsident Emmanuel Macron genötigt, einen »großen Schritt« auf die »Gelbwesten« zuzugehen. Er kündigte am Montagabendabend in einer »Rede an die Nation« einige Zugeständnisse in der Sozialpolitik an. »Wir wollen ein Frankreich, in dem man würdig von seiner Arbeit leben kann«, erklärte er vollmundig. »Es handelt sich in erster Linie um einen wirtschaftlichen und sozialen Notstand, den ich heute erklären möchte.« Macron kündigte an, (...)

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Hektik in letzter Sekunde

Premierministerin Theresa May verschiebt nach Urteil des Europäischen Gerichtshofes »Brexit«-Votum

Im britischen »Brexit«-Chaos und der damit verbundenen Staatskrise gab es am Montag eine große Überraschung: Premierministerin Theresa May kündigte an, die für den Dienstag vorgesehene Abstimmung im Unterhaus über den Austritt Britanniens aus der Europäischen Union verschieben zu wollen.
Am Vormittag war zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) an die Öffentlichkeit gegangen. Er hatte im Eilverfahren beschlossen, daß der EU-Austritt von einem Land einseitig widerrufen werden kann, solange ein (...)

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90 Prozent für die PSUV

Kommunalwahlen in Venezuela: Klarer Sieg für Regierungslager, aber nur geringe Beteiligung

Geringe Beteiligung und ein klarer Sieg des Regierungslagers: Die Kommunalwahlen am Sonntag in Venezuela haben das erwartete Ergebnis gehabt. Wie die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag informierte, konnten die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) und ihre Verbündeten rund 90 Prozent der insgesamt 1.704 zur Wahl stehenden Mandate gewinnen.
Die Wahl war in der Bevölkerung allerdings nur auf geringes Interesse gestoßen. Angesichts der anhaltenden (...)

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