Lawrow kritisiert Militärpräsenz der USA in Syrien

Die militärische Präsenz der USA in Syrien verstößt gegen internationales Recht, die durchaus vorhandene Möglichkeit für den Kampf gegen den Terror sollte jedoch genutzt werden, meint Rußlands Außenminister Sergej Lawrow.

»Wir haben von vornherein sehr klare Positionen vertreten. Alle, die sich in Syrien oder im syrischen Luftraum ohne die Einwilligung der syrischen Regierung aufhalten, verletzen internationales Recht«, betonte Lawrow. »Rußland ist hier auf direkte Einladung der legitimen syrischen Regierung im Einsatz, genauso wie Vertreter des Iran, einschließlich der Hisbollah-Bewegung«, sagte Lawrow am Montag im Anschluß an die Verhandlungen mit seinem jordanischen Amtskollegen.

In diesem Format wirke Rußland mit den syrischen Regierungstruppen zur Eindämmung des Terrorismus, zur Beendung des Krieges, zur Lösung von humanitären Problemen sowie zur politischen Regelung des Konflikts zusammen.

Lawrow unterstrich zudem die Rolle Saudi-Arabiens bei der Lösung der Syrien-Krise. »Wir sind der Ansicht, daß Saudi-Arabien auf die Lösung der syrischen Krise tatsächlich eingestellt ist, das hat sich auch zu Anfang des Astana-Prozesses bestätigt, als Rußland, die Türkei und der Iran diesen begannen«, so Lawrow. Damals habe sich Riad sofort zur Unterstützung dieses Prozesses, zur Bildung von Deeskalationszonen sowie zur Umsetzung anderer in Astana vorgebrachten Initiativen bereit erklärt. Gleichzeitig kritisierte Lawrow die Versuche einiger Teilnehmer der USA-geführten »Anti-IS-Koalition«, die Terrorgruppierung »Al-Nusra Front« aus der Schußlinie zu nehmen, als unzulässig.

Er erinnerte daran, daß Rußland und die USA zuvor ein Schema herausgearbeitet hatten, das im Fall einer Umsetzung hätte helfen können, bessere Erfolge bei der Syrien-Regelung zu erzielen.

Den USA habe es jedoch »an Geist, Mut, Fähigkeit oder Möglichkeit gefehlt, die Al-Nusra Front von den Oppositionellen abzutrennen, mit denen die USA-Seite zusammenarbeitete«, sagte Lawrow. »Wir haben heute übrigens darüber gesprochen, daß die Situation rund um Al-Nusra, die gleich mehrere Teilnehmer der USA-geführten Koalition zu beschönigen und aus der Schußlinie zu nehmen versuchen, weiter doppeldeutig ist. Das ist absolut unzulässig«, betonte der Minister.

Die Al-Nusra Front sei, ebenso wie die Terrororganisation »Islamischer Staat«, eine Organisation, die der UNO-Sicherheitsrat als terroristisch einstuft. (RN/ZLV)

Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Amman (Foto: AFP)

Dienstag 12. September 2017