Internationale Politik

Letzter Eintrag : 8. Dezember.

Stutthof, das lange verschwiegene KZ

Die Ausstellungen in den Baracken, in denen das Geschehen in Danzig, in der ganzen Region und in Stutthof selbst mit Fotos und Texten dokumentiert wird, wirken um so eindrucksvoller: Hier wird von einem Konzentrationslager berichtet, das auf dem Einverständnis der Bevölkerungsmehrheit vor Ort existierte. Das ist anders als in Weimar, wo bis heute einige behaupten, man habe von Buchenwald nicht viel mitbekommen können – von Auschwitz oder Majdanek schon gar nicht. Hier in Stutthof ist das anders (...)

>> mehr

Mit Stalingrad kam die Wende

Im Sommer und Herbst 1941 schien es, daß trotz des heroischen Widerstands der Sowjetarmee, der illegalen Kämpfer und der entstehenden Partisanenbewegung die faschistische Führung mit ihrer Blitzkriegsstrategie Erfolg haben könnte. Doch am 5. Dezember 1941 begannen vor Moskau die sowjetischen Truppen eine großangelegte Gegenoffensive. Die deutschen Okkupanten mußten sich zurückziehen. Im Sommer 1942 gelang es ihnen jedoch (diesmal in der südlichen Hauptangriffsrichtung) die Initiative (...)

>> mehr

Höchststrafe für VW-Manager

Konzernfunktionär für Umweltfragen in den USA zu sieben Jahren Haft verurteilt

In den USA ist der zweite Volkswagen-Manager wegen seiner Rolle im Abgasskandal zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Richter Sean Cox verhängte am Mittwoch in Detroit eine siebenjährige Gefängnisstrafe gegen den langjährigen VW-Angestellten Oliver Schmidt wegen Verschwörung zum Betrug und Verstoßes gegen Umweltgesetze. Zudem muß der Manager, der laut Anklage von Februar 2012 bis März 2015 in leitender Funktion für Umweltfragen in den USA zuständig war, eine Geldstrafe in Höhe von 400.000 Dollar (...)

>> mehr

Gelockerte Zügel

Mitte Januar wird der Portugiese Mário Centeno Präsident der Eurogruppe

Mário Centeno ist zum Chef der sogenannten Eurogruppe gewählt worden. Centeno ist im Hauptberuf Finanzminister in Lissabon, und die Eurogruppe ist die inoffizielle Regierung der Euro-Zone, also die Versammlung der Finanzminister aus den Ländern, die an der Währungsunion teilnehmen. Die Finanzminister treffen sich mindestens einmal im Monat. Der EU-Verfassung nach gibt es das Gremium nicht.
Aber es ist offensichtlich, daß zur Bewältigung der zahlreichen ökonomischen Probleme wie Bankenkrisen, (...)

>> mehr

Eh wurscht

Personalwechsel in Bayern

In Bayern gibt es einen neuen Ministerpräsidenten. Wäre Bayern nicht Bayern, wäre der Personalwechsel in einem deutschen Bundesland, innerhalb einer Partei eine Meldung wert, aber mehr nicht. Aber Bayern ist nun mal Bayern.
Was wird sich politisch ändern? Nichts. Denn bei Machtkämpfen in der CSU geht es nicht um Richtungsentscheidungen, um ein Ringen verschiedener Flügel um die richtige Linie, sondern es geht ganz schlicht um Macht. Ob Söder, Seehofer, Beckstein oder Stoiber, die politische Linie (...)

>> mehr

Sozialdemokraten unter sich

Eine »progressive Agenda in Europa« – das ist ein Grund, um verträumt zum Horizont zu schauen. Alexis Tsipras – hier der linke Träumerblick – sieht jetzt die Gelegenheit dafür. Er hat in der letzten Woche in einer SMS beschrieben, worin für ihn eine »wahrhaft linke und fortschrittliche Position« besteht: »Nicht darin, die eigene Identität möglichst sauber zu halten, sondern für wirkliche Veränderungen und Reformen zu kämpfen, im Interesse der Vielen.« Und er erklärt in dieser SMS – internationale (...)

>> mehr

Stutthof, das lange verschwiegene KZ

Anfang Juli, ein verregneter Samstag. Der Parkplatz vor dem Muzeum Stutthof in Sztutowo, 36 Kilometer östlich von Danzig, ist gegen Mittag fast gefüllt. Rund um das Gelände des früheren deutschen Konzentrationslagers, einer weiten kahlen Fläche mit einzelnen Gebäuden und Rasenstücken, steht hoher Wald. Als dort an der Jahreswende 1944/45 über 50.000 Menschen zusammengepfercht worden waren, waren die Bäume weithin gerodet, um mehr Häftlingsbaracken aufzustellen. Die heutigen Bäume sind in den (...)

>> mehr

Ein Präzedenzfall

Mehrheit des deutschen Parlaments setzt Hauptausschuß ein

Der deutsche Bundestag sollte eigentlich politisch arbeiten können, auch wenn es noch keine Regierung gibt. Und er sollte kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Theoretisch.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte im September in seiner Abschiedsrede im Parlament jedenfalls noch betont: »Hier im Deutschen Bundestag schlägt das Herz der Demokratie – oder es schlägt nicht.« Und er hatte die Abgeordneten zu mehr Debatten statt Reden und zu mehr Kontrolle der Regierung aufgefordert. »Daß die (...)

>> mehr

Kein Ausweg für May

Brexit-Verhandlungen stecken nach wie vor fest

Knapp eine Woche vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten kam am Mittwoch die EU-Kommission in Brüssel zusammen, um über Vorschläge zum Umbau der EU zu beraten, die nächste Woche zur Debatte stehen sollen.
Bei einem anderen Thema, das auf dem Gipfeltreffen eine zentrale Rolle spielen wird, gibt es indes noch weiter keine Fortschritte: Der Austritt Großbritanniens aus der EU. Unter großem Zeitdruck hat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch einen Ausweg aus (...)

>> mehr

Gnade der späten Geburt

Frankreichs Präsident Macron war auf Arbeitsbesuch in Algerien: Den Kolonialkrieg kennt er nur aus Büchern

Mit einem ersten kurzen »Arbeits- und Freundschaftsbesuch« am Mittwoch in Algerien wollte der französische Präsident Emmanuel Macron seinen Wunsch nach Intensivierung der bilateralen Beziehungen unterstreichen. Während des knapp eintägigen Aufenthalts traf er zu Gesprächen mit Präsident Abdelaziz Bouteflika, Premier Ahmed Ouyahia und Parlamentspräsident Abdelkader Bensalah zusammen. Dabei unterstrich Macron die Bereitschaft, die französischen Investitionen in Algerien zu erhöhen und die (...)

>> mehr

0 | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 |...