Internationale Politik

Letzter Eintrag : 17. November.

Nicht mehr als ein Trümmerfeld

In Raqqa muß gründlich aufgeräumt werden

Der noch amtierende deutsche Außenminister Siegmar Gabriel hat die »Befreiung Raqqas (….) von der Herrschaft des IS« begrüßt. Der »IS« habe »von dort Terror bis nach Europa« gebracht. »Unterstützt von der internationalen Anti-IS-Koalition« hätten die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) »die Stadt nun vollständig eingenommen«, so Gabriel am Freitag in einer vom Auswärtigen Amt in Berlin verbreiteten Erklärung.
Damit die Stadt »eine Aussicht auf Normalität und Alltag« habe, müsse »die internationale (...)

>> mehr

»Wir haben uns selbst besiegt«

Venezuelas rechte Opposition nach Niederlage bei Regionalwahlen vor dem Zerfall. Spaltung zwischen »Moderaten« und »Extremisten«

Nach dem Erfolg des Regierungslagers bei den Regionalwahlen am 15. Oktober in Venezuela ist ein Streit um die Vereidigung der neugewählten Gouverneure entbrannt. Während die 18 sozialistischen Wahlsieger in der vergangenen Woche ihren Amtseid vor der Verfassunggebenden Versammlung abgelegt haben, weigern sich die fünf Oppositionellen, dies zu tun. Am Wochenende drohte Präsident Nicolás Maduro deshalb damit, die Abstimmung in den betroffenen Bundesstaaten Anzoátegui, Nueva Esparta, Mérida, Táchira (...)

>> mehr

»Trend« zu Flächenbombardements

Thesenpapier: Die deutsche Bundeswehr plant alles selbst, was Berlin gewöhnlich Rußland in die Schuhe schiebt

Das Szenario hat es in sich: Es kracht zwischen der NATO und Rußland, und zwar im Baltikum. Die deutsche Bundeswehr soll schnellstmöglich Verstärkung nach Litauen verlegen. Das ist recht schwierig, denn Rußland verfügt über eine hocheffiziente Luftabwehr, und der zeitraubende Anmarsch über Land ist aufgrund des Zeitdrucks keine Option. Was tun?
Ein aktuelles Papier aus dem Kommando Heer bietet Rat. Die fliegenden Truppentransporter werden demnach von einem Drohnenschwarm begleitet, der dieselben (...)

>> mehr

Votum für mehr Autonomie

Erfolg bei Referenden in Lombardei und Venetien. Keine Unabhängigkeit, aber mehr regionale Rechte

Die Einwohner der beiden norditalienischen Regionen Lombardei und Venetien haben sich am Sonntag in Referenden für größere Autonomierechte gemäß der Verfassung ausgesprochen. Zu den Abstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen waren über zehn Millionen Wähler aufgerufen. In Venetien stimmten laut offiziellen Ergebnissen 59,2 Prozent der Wahlbeteiligten ab, von denen sich 98 Prozent für mehr Autonomie aussprachen. In der Lombardei, wo es keine Mindestbeteiligung gibt, haben sich rund 40 (...)

>> mehr

Neues Personal im Bundestag

AfD: Fleisch vom Fleische der bürgerlichen Parteien

Mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen ist die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl Ende September in den deutschen Bundestag gewählt worden. Mit dem Einzug der AfD sitzen nunmehr erstmalig extreme Rechte, rassistische Hetzer und völkische Nationalisten in Fraktionsstärke im Parlament.
Angeführt wird das rechte Sammelsurium von Alice Weidel, die dem sogenannten »nationalkonservativen Flügel« der Partei zugerechnet wird und die nicht nur aufgrund ihrer lesbischen (...)

>> mehr

»Zu deprimierend…«

Digitaluhr in New York zählt verbleibende Tage von Trumps Amtszeit

New York – Eine überdimensionale Digitaluhr zählt in New York die Tage und Stunden rückwärts, die bis zum Ende der ersten Amtszeit von USA-Präsident Donald Trump verbleiben. Installiert hatte die Uhr, die an der Wand einer Fabrikhalle im Stadtteil Queens hängt, eine Gruppe von Künstlern Ende Juni während einer Comedy-Veranstaltung. Sie ist von einem nahegelegenen Bootssteg am East River, von Fähren auf dem Fluß und aus weiterer Entfernung auch von Manhattan auf der anderen Uferseite zu sehen.
Über die (...)

>> mehr

Zweifelhafte Investments

Nobel-Stiftung investiert in Herstellung von Atomwaffen

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) äußerte sich am Freitag zu Recherchen, nach denen das Preisgeld für ihre mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation auch aus Investments in Hersteller von atomaren Waffen und Raketen stammt: Die Nobelpreise sind in diesem Jahr insgesamt mit umgerechnet rund 935.000 Euro dotiert. Verantwortlich dafür, das Erbe von Stifter Alfred Nobel so zu investieren, daß es nicht irgendwann ausgeht, ist die nach ihm benannte (...)

>> mehr

»NATO raus!«

Bewohner Sardiniens protestieren gegen Manöver. Stützpunkte und jahrelange Waffentests haben Umwelt verseucht

Mehrere hundert Menschen haben am Wochenende am Hafen von Cagliari auf Sardinien gegen das von der NATO geplante Manöver »Joint Stars« demonstriert. »Wir protestieren gegen diese militärische Besetzung Sardiniens« und »NATO raus aus Sardinien!«, hieß es auf Transparenten und in Sprechchören der Teilnehmer, die ihren Forderungen auch mit einem Sit-in vor dem Sitz der Regionalregierung Nachdruck verschaffen wollten. Aufgerufen dazu hatte die Bewegung »A Foras«, zu deutsch »Raus«, die den Abzug der (...)

>> mehr

Santiago Maldonado ist tot

Argentinien: Angehörige identifizieren Leichnam des im August »verschwundenen« Aktivisten

Der in der vergangenen Woche im Süden Argentiniens aufgefundene Leichnam ist der des im August »verschwundenen« Menschenrechtsaktivisten Santiago Maldonado. Der Körper des 28-jährigen Künstlers, der sich für die Rechte der Ureinwohner in Patagonien eingesetzt hatte, war am Dienstag im Fluß Chubut gefunden worden. Am Freitag identifizierte seine Familie den Leichnam. Sein Bruder Sergio Maldonado erklärte vor der Leichenhalle in Buenos Aires: »Wir haben Santiagos Tätowierungen erkannt, so daß wir (...)

>> mehr

Ex-Präsidenten als Spendensammler

Benefizkonzert für Hurrikan-Opfer in den USA

Austin – Während das von den jüngsten Hurrikanen schwer verwüstete Kuba mit staatlichen Mitteln, durch den Einsatz der Revolutionären Streitkräfte und durch die freiwillige Arbeit hunderttausender Bürger einen Großteil der Schäden bereits beseitigen konnte, und die USA sogar durch die verschärfte Anwendung der Blockadepolitik sogar die Überweisung von Geldspenden aus dem Ausland verhindern, ist die stärkste Wirtschafts- und Militärmacht der kapitalistischen Welt nicht in der Lage, mit den Folgen der (...)

>> mehr

... | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 |...