Internationale Politik

Letzter Eintrag : 23. Juli.

Square Mile und Belval Süd im Fokus

Agora bilanziert 2017 und gibt einen Ausblick auf die nächsten Bauvorhaben

In den kommenden Jahren werde es auf der ehemaligen Industriebrache Belval »noch extreme Veränderungen« geben, kündigte Agora-Präsident Frank Vansteenkiste am Dienstag auf der alljährlichen Bilanzpressekonferenz der jeweils zur Hälfte dem Staat und dem Stahlkonzern ArcelorMittal gehörenden Entwicklungsgesellschaft an. Fast die Hälfte (46 Prozent) der Gesamtbaufläche auf Belval sei seit Ende vergangenen Jahres fertiggestellt oder befinde sich nun im Bau, erklärte Agora-Direktor Vincent Delwiche. Auch (...)

>> mehr

Caracas im Würgegriff

EU verhängt weitere Sanktionen gegen Venezuela. Wirtschaftskrieg verhindert Importe

Die Europäische Union verschärft mit weiteren Sanktionen den Druck auf Venezuela. Wie Nachrichtenagenturen am Montag meldeten, haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, elf Vertreter von Regierung und Behörden des südamerikanischen Landes mit Einreise- und Vermögenssperren zu belegen. Sie sollen verantwortlich für die Durchführung der Präsidentschaftswahl am 20. Mai gewesen sein. Die Li­ste soll »demnächst« im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Bereits im Januar hatte die EU Strafmaßnahmen gegen (...)

>> mehr

Italien will »eine zentrale Rolle«

Mit Planung von Flüchtlingslagern in Nordafrika will Italiens faschistisch-rassistische Regierung Dubliner Abkommen überwinden. Zehntausende Sinti und Roma mit Vertreibung bedroht

Wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag mit Bedauern feststellte, ist der »Asylgipfel« von 16 der 28 EU-Staaten am Sonntag ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Der neue Premierminister Giuseppe Conte hatte einen »radikalen Wandel« der Asylpolitik der EU und die komplette Überwindung des Dubliner Abkommens« gefordert. Conte zeigte sich laut ANSA dennoch zufrieden: »Wir haben der Debatte die richtige Richtung gegeben«, sagte er.
War Rom vor wenigen Wochen aus Brüssel noch (...)

>> mehr

Steiniger Weg zum Frieden

Mit dem Präsidenten Duque droht in Kolumbien die Wiederholung der Vergangenheit

Die Stichwahl um die Präsidentschaft in Kolumbien hat den erwarteten Sieg des extrem rechtsgerichteten Kandidaten Iván Duque gebracht; er erhielt mit 10,37 Millionen Stimmen 54 Prozent. Sein gemäßigt linker Kontrahent Gustavo Petro bekam 41,8 Prozent; 4,2 Prozent entschieden sich für Enthaltung. Mit Marta Ramírez wird erstmals in der fast zweihundertjährigen republikanischen Geschichte des Landes eine Frau Vizepräsidentin. Die Wahlbeteiligung war gegenüber der ersten Runde vor drei Wochen leicht auf (...)

>> mehr

Die Koalition der Kriegswilligen

Die Kriegsminister von neun EU-Staaten gründeten eine neue Militärformation

Die »Europäische Interventionsinitiative« geht zurück auf die EU-politischen Vorstöße, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 26. September 2017 in seiner programmatischen Rede an der Sorbonne vorgestellt hat. Hintergrund seiner Ausführungen zur Militärpolitik war, daß sich in den damaligen Verhandlungen zur EU-Militärkooperation, die wenig später in die »Permanent Structured Cooperation« (PESCO) münden sollten, Berlin mit seinen Vorstellungen weitgehend durchgesetzt hatte und zentrale französische (...)

>> mehr

USA setzen gemeinsame Manöver mit Südkorea aus

Sanktionen gegen Nordkorea verlängert

Washington – Anderthalb Wochen nach dem Gipfel mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un haben die USA »konkrete Schritte zur weiteren Deeskalation« angekündigt. Kriegsminister James Mattis habe in Abstimmung mit dem Verbündeten Südkorea ausgewählte Manöver »auf unbestimmte Zeit ausgesetzt«, teilte Pentagon-Sprecherin Dana White am Freitagabend (Ortszeit) mit. Betroffen seien das im August geplante Manöver »Freedom Guardian«, dazu zwei Austauschprogramm-Übungsmanöver der südkoreanischen Marine, (...)

>> mehr

Streikrecht in Gefahr

Belgische Gewerkschafter vor Gericht

In Belgien stehen seit dem 15. Juni der Vorsitzende der Gewerkschaft ABVV, Bruno Verlaeckt, und der Gewerkschafter Tom Devoght wegen ihrer Teilnahme an einem Streikposten auf dem Antwerpener Hafengelände vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen »böswillige Verkehrsbehinderung« vor, dieser Straftatbestand kann eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren ohne Bewährung nach sich ziehen. Am ersten Verhandlungstag machten die Anwälte der Verteidigung deutlich, daß es keinen Grund für die (...)

>> mehr

Denkmal für SS-Veteranen in Estland

Tallinn – In Estland ist ein Denkmal für einen ehemaligen Waffen-SS-Legionär enthüllt worden. Anläßlich des 110. Geburtstags von Alfons Rebane (1908-1976) hat ein Veteranenverein an der Außenwand eines Privathauses in der Kleinstadt Mustla eine Gedenktafel angebracht. Darauf ist Rebane in SS-Uniform mit dem estnischen Wappen auf dem Ärmel abgebildet.
In Estland haben – wie auch im benachbarten Lettland – Zehntausende Einheimische als Teil der Waffen-SS teils zwangsweise, teils freiwillig mit den (...)

>> mehr

Lösung im Asylstreit der EU verschoben

Brüssel – Trotz des großen innenpolitischen Drucks hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem EU-Sondertreffen in Brüssel noch keine kurzfristige Lösung im Asylstreit der EU skizziert. Es gebe aber »viel guten Willen«, sagte die CDU-Chefin am Sonntagabend. Man werde bis zum EU-Gipfel am Donnerstag, »aber natürlich auch danach«, an Lösungen arbeiten. Ob sie schnelle Absprachen mit den EU-Partnern erreichen kann, blieb offen.
Um eine rasche Lösung zu finden, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude (...)

>> mehr

Augen zu und durch

Zwei Jahre nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU sind viele Fragen offen

Es ist wieder Fußball-WM und die Fans der englischen Nationalmannschaft haben somit Gelegenheit, »Rule Britannia« zu singen. Der Ursprung dieses Liedes liegt Jahrhunderte zurück, als das Land tatsächlich ein weltumspannendes Imperium war. Dessen Ende begann spätestens mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Damals konnten die USA diese Rolle übernehmen. Die britische Wirtschaft hat sich davon nie mehr erholt. Die Entfesselung des britischen Bankenwesens und die Einführung des thatcheristischen (...)

>> mehr

... | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 | 110 | 120 |...