Ein Lügner unterwegs

Niederländischer Außenminister Zijlstra mußte zugeben, Unwahrheiten über Putin verbreitet zu haben

Für den Mittwoch war der Antrittsbesuch des niederländischen Außenministers Halbe Zijlstra in Moskau geplant. Allerdings ist der Minister seit dem Wochenende als Lügner überführt. In einem Interview mit der Tageszeitung »Volkskrant« mußte er am Samstag zähneknirschend zugeben, Unwahrheiten über den russischen Präsidenten Wladimir Putin verbreitet zu haben. Zijlstra hatte in den letzten Jahren immer wieder behauptet, er sei selbst dabeigewesen, als Putin von einem »Großrußland« getönt habe, das er schaffen wolle. Nun stellt sich heraus: Der Außenminister war nicht dabei, sondern will nur über einen Dritten von den angeblichen Äußerungen des russischen Präsidenten erfahren haben.

Im Mai 2016 hatte Zijlstra in einer Rede auf dem Kongreß seiner Partei VVD erklärt, Putin habe Anfang 2006 die Geschäftsführung des Ölmultis Shell in seine private Datscha eingeladen. Er selbst habe damals als Mitarbeiter des Konzerns an dem Treffen teilgenommen. »Ich konnte sehr gut hören, was Putin unter ›Großrußland‹ verstand. Seine Antwort war: Rußland, Weißrußland, die Ukraine und die baltischen Staaten«, behauptete Zijlstra. Und Kasachstan wäre »nice to have«, habe Putin noch angefügt.

Ein Mitschnitt der Rede von Zijlstra ist auf Youtube zu finden. »Ich mache mir große Sorgen über unsere Sicherheit, über unsere Art zu leben«, sagte er. Es sei »sehr gut möglich, daß wir es in Europa mit einem Krieg zu tun bekommen, einem Krieg mit Rußland«. Nachdem Zijlstra im vergangenen Oktober Außenminister geworden war, mußte diese Räuberpistole herhalten, um zu untermauern, daß er auf dem diplomatischen Parkett keineswegs unerfahren sei, wie manche zu bedenken gaben. Nun mußte er jedoch eingestehen, daß er Putins Worte nicht persönlich gehört hatte. Er war nicht einmal bei dem Treffen zugegen. Wer sein Informant war, wollte Zijlstra nicht sagen, aber der Inhalt des Gesprächs sei »hundertprozentig richtig«, behauptete er.

Am Sonntag offenbarte sich dann sein Gewährsmann der Redaktion des »Volkskrant«. Jeroen van der Veer, der damalige Vorstandsvorsitzende der Dutch Shell, bat allerdings um Vertraulichkeit, was zunächst auch zugesagt wurde. Am Montag wurde aber deutlich, daß Zijlstra den Kontakt zwischen der Zeitung und van der Veer als Beweis für die Richtigkeit seiner Darstellung anführte. »Die Quelle, die mir das Zitat von Putin erzählte, hat der ‚Volkskrant’ die Ereignisse vertraulich bestätigt«, sagte er der niederländischen Nachrichtenagentur ANP.

Daraufhin sah sich die Zeitung genötigt, den Informanten preiszugeben, denn van der Veer hatte in seiner E-Mail an die Redaktion den Inhalt eben nicht bestätigt. Ganz im Gegenteil: Der frühere Shell-Chef schrieb, daß Zijlstra ihn offenbar mißverstanden hatte, als er ihm 2014 von dem Gespräch mit Putin erzählte. Die Aussage des Präsidenten habe sich auf die russische Geschichte bezogen, nicht auf die Zukunft. »Sie war historisch gemeint«, betonte van der Veer. Er habe Putins Worte nicht als aggressiv wahrgenommen. Er könne sich nicht mehr daran erinnern, ob er gegenüber Zijlstra bestimmte Länder genannt hatte, »aber ›nice to have‹ ist kein Ausdruck, den ich benutze«, ist er sich sicher.

Das russische Außenministerium sprach am Dienstag auf seiner Homepage von einer »nie dagewesenen antirussischen Kampagne der niederländischen Medien«, die das bilaterale Verhältnis überschatte. Zijlstras Lüge wird in dem Statement diplomatisch übergangen.
Insbesondere seit dem Abschuß der Maschine des Flugs MH 17 im Juli 2014 über der Ukraine ist das Verhältnis zwischen Den Haag und Moskau frostig. Die niederländische Regierung macht Rußland für den Tod der 298 Menschen an Bord verantwortlich und wirft Moskau vor, falsche Informationen zu verbreiten. »Nun hat der eigene Außenminister jahrelang eine unwahre Anekdote über Putin erzählt«, so der »Volkskrant« süffisant.

Am Dienstagnachmittag gab Halbe Zijlstra seinen Rücktritt bekannt. Der rechtsliberale Minister teilte seine Entscheidung dem Parlament in Den Haag mit. »Um das Amt des Außenministers nicht zu belasten, sehe ich keine andere Option, als heute dem König meine Kündigung anzubieten.« Ministerpräsident Mark Rutte hatte die Lüge seines Parteifreunds als »schweren Fehler« bezeichnet.

Gerrit Hoekman

Der Lüge überführt: Halbe Zijlstra, hier am 16. November in Berlin (Foto: dpa)

Mittwoch 14. Februar 2018