Internationale Politik

Letzter Eintrag : 25. Mai.

Flucht und Vertreibung der Palästinenser

Mehr als 110 Tote, fast 10.000 Verletzte und Dutzende Menschen, denen aufgrund von Verletzungen durch scharfe Munition der israelischen Streitkräfte Gliedmaßen amputiert werden müssen. So lautet die vorläufige Bilanz der Proteste, die seit dem 30. März 2018 allwöchentlich von Einwohnern des Gazastreifens am Grenzzaun zu Israel durchgeführt werden. Die großen Schilder, auf denen in Arabisch, Hebräisch und Englisch zu lesen ist: »Wir sind nicht hier um zu kämpfen, wir sind hier, um in unser Land (...)

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Ein Streik von historischer Bedeutung

In der vergangenen Woche legten Zehntausende Lohnabhängige bei der University of California die Arbeit nieder.

Ein massiver Streik beim größten Arbeitgeber von Kalifornien, das wiederum die fünftgrößte Wirtschaft der Welt darstellt, ist mit gutem Recht als historisch zu bezeichnen. Drei Tage lang, von Montag bis Mittwoch, ging an den zehn über den gesamten Staat verteilten Campussen der University of California nichts mehr. Hausmeister, Reinigungskräfte, Kantinenpersonal, Lastwagenfahrer, Sicherheitsangestellte und Krankenpflegerinnen – um nur einige Berufe zu nennen – kamen seit Montagmorgen in Grün (...)

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Transatlantischer Bruch

Nichts scheint unsere Kapitalisten so sehr zu ärgern wie Donald Trumps Aufkündigung des Atom-Deals mit dem Iran. Die Regierungen der drei an dem Abkommen beteiligten EU-Staaten Frankreich, Britannien und Deutschland prote­stierten und kündigten an, sie würden an diesem Abkommen festhalten. Noch am Tag, als der USA-Präsident die Aufkündigung des Abkommens bekanntgab, hatte der britische Außenminister Boris Johnson, der in der konservativen Regierung May den exzentrischen Rechtsaußen gibt, in (...)

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Geschichten vom jungen Wolf

Was der französische Präsident Macron in der Literatur gerne gewesen sein wollte

Wenn es um die französische Literatur geht, macht ihm keiner etwas vor. Emmanuel Macron, der 40 Jahre junge Präsident der Franzosen, ist keiner wie Nicolas Sarkozy, den die Intellektuellen des Landes belächelten. Mit diesem kleinen Typen, der auf hohen Absätzen durch die Weltpolitik stapfte, um größer zu wirken, hat er in der Tat nur eines gemein: den Instinkt und den Willen zur Macht. Nein, Macron ist nicht »inculte«, wie sein Vorvorgänger, er ist, im Gegenteil, sehr kultiviert und außerordentlich (...)

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Warten auf den »starken Mann« 

Washington verschärft Drohungen gegen Venezuela und setzt auf einen Militärputsch

Je näher der Termin der Präsidentschaftswahl in Venezuela rückt, desto aggressiver wird die Rhetorik der USA-Administration unter Donald Trump gegen das südamerikanische Land. So verlangte USA-Vizepräsident Michael »Mike« Pence am Montag in einer Rede vor der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nicht nur die Absage der für den 20. Mai angesetzten Abstimmung, sondern kündigte auch weitere Sanktionen gegen Caracas an. Zudem forderte er die Suspendierung der Mitgliedschaft Venezuelas in der OAS (...)

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Dialog oder Zuspitzung?

Nicaragua: Vorbedingungen der Opposition gefährden Gespräche

Oppositionelle Gruppen fordern gleichlautend mit der USA-Regierung die Intervention der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), noch ehe der von der Regierung Ortega vorgeschlagene nationale Dialog unter Vermittlung der Bischofskonferenz begonnen hat. Gewaltbereite Gruppen an der privaten Polytechnischen Universität UPOLI in Managua schaffen gesetzlose Zustände und drangsalieren die Anwohner. Die bisherigen Unruhen haben negative Folgen für die Sozial- und Entwicklungspolitik der Regierung. (...)

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Letzter Anlauf

Lega und »Fünf Sterne« wollen in Italien doch noch Regierung bilden. Berlusconi gibt grünes Licht

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat dem Chef der rassistischen »Lega«, Matteo Salvini, und dem politischen Führer der »Fünf Sterne-Bewegung« (M5S), Luigi Di Maio, am Donnerstag eine nochmalige Frist von 48 Stunden gewährt, um eine gemeinsame Regierung zustande zu bringen. Zuvor hatte sich abgezeichnet, daß seine Absicht, eine »neutrale« Technikerregierung einzusetzen, am Widerstand der beiden Parteien scheitern würde. Als Ausweg kämen damit nur noch Neuwahlen in Frage, die Mattarella (...)

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Parade zum Tag des Sieges

Putin betont Rolle der Sowjetunion für Sieg im Zweiten Weltkrieg

Moskau – Rußland hat am 9. Mai den Sieg der Sowjetunion über den deutschen Faschismus im Zweiten Weltkrieg gefeiert. Präsident Wladimir Putin nahm am Mittwoch auf dem Roten Platz in Moskau die Militärparade ab und rief dabei zur Zusammenarbeit auf.
»Es ist wichtig, daß alle Länder und Menschen anerkennen, daß die Welt zerbrechlich ist, und daß ihre Stabilität nur gestärkt wird durch unsere Bereitschaft, einander zuzuhören, zu vertrauen und zu respektieren«, sagte Putin. Er erinnerte an die Lehren aus (...)

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Israel greift Syrien an

»Neue Phase der Aggression gegen Syrien«

Israel hat am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage Syrien angegriffen. Beobachter befürchten, die »einzige Demokratie im Mittleren Osten« könnte nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran einen Krieg gegen den Iran in Syrien beginnen.
Kein Auge habe er zugemacht, als die Raketenangriffe in den frühen Morgenstunden am Donnerstag ihn aufweckten, sagt Bader M., der unweit der syrischen Forschungsanlage Jamraya, nördlich von Damaskus wohnt. Wiederholt ist diese Anlage von (...)

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USA steigen aus Atomabkommen mit dem Iran aus

Die USA ziehen sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück. Das gab USA-Präsident Donald Trump am Dienstagabend in Washington bekannt. Die im Rahmen des Abkommens ausgesetzten Sanktionen sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Trump erklärte: »Wir werden die höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen einführen.«
Trump ließ an dem Atomabkommen, ausgehandelt auf USA-Seite von der Regierung seines Amtsvorgängers Barack Obama, kein gutes Haar: »Es ist eine Tatsache, daß es ein schreckliches (...)

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