Internationale Politik

Letzter Eintrag : 25. Mai.

Montage als Prinzip

John Heartfield, engagiert und mit neuen Ausdrucksformen

Hellmuth Franz Josef Herzfeld, so hieß der sich später John Heartfield nennende Künstler, nach seiner Taufe am 19. Juni 1891. Er starb am 26. April 1968 in Berlin, Hauptstadt der DDR, geehrt mit dem Nationalpreis des Staates und einer Ehrenprofessur der Deutschen Akademie der Künste zu Berlin.
Einige knappe Daten einer Biografie, die zwei Weltkriege, Verfolgung und Emigration, Anerkennung und heftige Ablehnung umfaßte: Schulverweis, durch Vermittlung ging er nach Wiesbaden, machte dort eine (...)

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Italien noch immer ohne Regierung

Staatspräsident läßt Regierung von M5S mit Demokratischer Partei sondieren. Urteil zur Komplizenschaft mit der Mafia belastet Berlusconi

Rund sieben Wochen nach der Wahl am 4. März hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag den vierten Vorstoß gestartet, um zur Bildung einer im Parlament mehrheitsfähigen Regierung zu kommen. Er beauftragte den Präsidenten des Parlaments Roberto Fico von der zur Rechtspartei gewandelten Bewegung Fünf Sterne (M5S), die Möglichkeit einer Regierung mit der Demokratischen Partei (PD) zu sondieren. Bereits am heutigen Donnerstag soll er dem Staatschef berichten.
Alle bisherigen Versuche – zwei (...)

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Steuervermeidung als Geschäftsmodell

Amazon verschiebt Gewinne nach Luxemburg. Neues Besteuerungsverfahren gefordert

Eine am Dienstag in Berlin von der Otto-Brenner-Stiftung und dem Netzwerk ATTAC gemeinsam vorgestellte Studie zeigt, daß (nicht nur) bei Amazon vor allem das Steuervermeidungsmodell innovativ ist. Durch das über Grenzen hinweg organisierte Vermeiden oder Drücken von Unternehmenssteuern verschaffe sich, wie es bei der Präsentation hieß, der global agierende US-amerikanische Konzern einen »unfairen Wettbewerbsvorteil«.
Amazon sei ein Beispiel für ein Unternehmen, das durch eine komplizierte (...)

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USA attackieren Regierung Nicaraguas

Washington – Nach den Protesten und blutigen Ausschreitungen in Nicaragua haben die USA die Regierung des zentralamerikanischen Landes scharf kritisiert. Die »widerliche« Gewalt von Polizei und »regierungstreuen Schlägern« gegen die nicaraguanische Bevölkerung habe die internationale Gemeinschaft schockiert, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Man verurteile die von der Regierung Nicaraguas propagierte Gewalt und Repression sowie die »Schließung von Medien«.
Bei Zusammenstößen (...)

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Deutscher Außenminister macht Front gegen Assad

BRD will Sitz im UNO-Sicherheitsrat

New York – Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas von der SPD hat dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in einer Rede vor der UNO »menschenverachtendes Verhalten« vorgeworfen. »Wir dürfen davor nicht die Augen verschließen«, sagte er am Dienstag auf einer Tagung der UNO-Generalversammlung in New York. »Die Verstöße gegen elementares humanitäres Völkerrecht dürfen nicht ungesühnt bleiben. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.«
Maas reiste bereits zum zweiten mal innerhalb von (...)

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»Elbe Day«

Torgau feiert – die DKP erinnert

»Unsere nationale Ehre und Würde hängt von dem Maß ab, wie wir unserer […] Verantwortung gerecht werden. Als Realisten und Amerikaner müssen wir dies erst einmal leisten. Erst dann sind wir in der moralischen Position, um von den anderen die Erfüllung ihrer moralischen Pflichten verlangen zu können. Die Ablehnung von Verantwortung ist unamerikanisch, bringt nur Feigheit, Defätismus, Gleichgültigkeit und Fatalismus hervor und wird zum nationalen und weltweiten Ruin führen«, formulierte Joe Polowsky im (...)

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Ortega rudert zurück

Nicaraguas Präsident verzichtet auf Rentenkürzung und macht »reinen Tisch« für Verhandlungen

Daniel Ortega hat am Sonntag die Konsequenz aus tagelangen gewaltsamen Protesten mit nach offiziellen Angaben mindestens zehn Toten gezogen und die geplante »Rentenreform« zurückgezogen (die »Zeitung« berichtete). Während in Managua und anderen Städten die Demonstrationen weitergingen, teilte Nicaraguas Präsident in einer Fernsehansprache mit, daß die Direktion des »Nationalen Instituts der Sozialversicherung« (INSS) zunächst auf die Maßnahmen verzichten werde, die als Auslöser der Proteste gelten. So (...)

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Bis zum bitteren Ende

Fronten zwischen Streikenden und Regierung verhärten sich. Auch bei Air France keine Lösung

Regierung und Gewerkschaften Frankreichs versprechen sich gegenseitig, den Arbeitskampf »jusqu’au bout« – bis zum bitteren Ende – zu führen. Der tobt nun seit drei Wochen auf den Straßen und in den Konferenzräumen der Ministerien. Die neueste Wegmarke: Am Donnerstag vergangener Woche nahmen etwa 300.000 Menschen an landesweiten Demonstrationen teil. Zwei Tage vorher hatte die absolute Mehrheit des neoliberalen Präsidenten Emmanuel Macron die geplante »Reform« der staatlichen Eisenbahngesellschaft (...)

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Auf Einkaufstour für den Krieg

Aufrüstung für fast eine halbe Milliarde: Waffenkonzerne können sich über Extraausgaben der Bundeswehr freuen

Das deutsche Kriegsministerium in Berlin hat weitere Rüstungsvorhaben im Wert von fast einer halben Milliarde Euro auf den Weg gebracht. Das geht aus Unterlagen des Ministeriums hervor, die interessierte Stellen am Wochenende dem »Handelsblatt« und Springers »Bild« zur Verfügung stellten. Demnach sollen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuß des Bundestags in Kürze über 18 Rüstungspakete mit einem Volumen von jeweils (!) mehr als 25 Millionen Euro entscheiden. Stimmen sie zu, dann wird die (...)

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»Njet« für die NATO

Rußland stellt dem Westen keine Militärtransporter mehr zur Verfügung

Subtiler Nadelstich gegen die NATO und ein kleiner Beitrag zum Weltfrieden: Rußland stellt der NATO keine Militärtransporter vom Typ »Antonow 124« mehr zur Verfügung. Ein entsprechender Vertrag mit zehn NATO-Staaten, darunter auch Deutschland, der Ende 2018 ausläuft, wird nach Angaben des russischen Unternehmens Wolga-Dnjepr nicht mehr verlängert. Der Wegfall der Maschinen dürfte die Fähigkeiten der NATO zur Verlegung von schwerem Kriegsgerät für Auslandseinsätze einschränken.
Auch wenn es keine (...)

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