Internationale Politik

Letzter Eintrag : 24. April.

»Wie ein Feuerwerk«

Der Westen hat in Syrien enorm an Glaubwürdigkeit verloren

Mit geradezu stoischer Ruhe haben die Bürger von Damaskus den koordinierten Angriff der USA, Britanniens und Frankreichs überstanden. In der Altstadt seien die Leute auf die Dächer geklettert, um das Spektakel besser sehen zu können, berichtete eine Bewohnerin der Altstadt. Wegen des großen Lärms der Luftabwehr sei sie aufgewacht. Andere beschrieben die Angriffe und Abwehr der syrischen Luftabwehr »wie ein Feuerwerk«.
Außerhalb der Hauptstadt sei wenig zu hören gewesen, berichtete Hussam M., der in (...)

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USA und Alliierte brüsten sich mit Angriffen in Syrien

Nach den Luftangriffen in Syrien drohen die USA und ihre Verbündeten mit weiteren Attacken, »sollte erneut Giftgas zum Einsatz kommen«. Die USA-Streitkräfte stünden dafür parat, sagte die Botschafterin der USA bei der UNO, Nikki Haley, am Samstag in einer Sondersitzung des Sicherheitsrats in New York. Präsident Donald Trump wertete die Angriffe, an denen sich Britannien und Frankreich beteiligten, als »vollen Erfolg«. »Mission erfüllt!«, schrieb er auf Twitter.
Sämtliche NATO-Staaten stellten sich in (...)

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Korruption als Vorwand

In Peru ist am Wochenende der 8. Amerikagipfel zu Ende gegangen. Progressive Regierungen sollten isoliert werden

Der am Samstag beendete 8. Amerikagipfel in Peru war ein Treffen der negativen Rekorde. Während im April 2015 erstmals alle 35 Staaten des Kontinents am 7. Gipfel in Panama teilgenommen und damit den anspruchsvollen Titel »Gipfel der Amerikas« gerechtfertigt hatten, verzichteten in diesem Jahr mehrere Staats- und Regierungschefs auf eine Reise nach Lima.
Zum ersten Mal fand der seit 1994 veranstaltete Gipfel ohne den Präsidenten der USA statt. Offiziell hatte Donald Trump seine Absage mit den (...)

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Abfuhr für Almagro

Amerikagipfel in Lima: Eklat bei »Jugendforum«. Tausende beteiligen sich an antiimperialistischer Demonstration

Der Amerikagipfel in Lima, dessen Höhepunkt am Wochenende das Treffen der Staats- und Regierungschefs sein sollte, lief nicht so, wie es sich die Organisatoren vorgestellt haben. Schon der Auftakt des offiziellen Begleitprogramms am Donnerstag geriet für den Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luís Almagro, zu einem Spießrutenlauf. Ein von ihm geleitetes »Jugendforum«, das nach eigener Darstellung einen Austausch zwischen Regierungsvertretern und »Repräsentanten der (...)

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»Wir wollen nur unser Leben zurück«

Ein Besuch in der östlichen Ghouta

Straßenszene in Arbin ____________________________________________
Die bewaffneten islamistischen Regierungsgegner aus der östlichen Ghouta bei Damaskus sind abgezogen. Unter Vermittlung Rußlands und sowie deren Sponsoren Katar und Türkei wurden sie mit ihren Angehörigen aus den früheren Wohngebieten bei Damaskus nach Idlib gebracht. Nur die »Armee des Islam«, die von Saudi Arabien und den USA unterstützt wird und seit 2011 den Ort Douma, das einstige Verwaltungszentrum der östlichen Ghouta (...)

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»Tausende Lulas«

Wachsende Solidarität mit dem brasilianischen Präsidentschaftskandidaten

Protestdemonstration am Mittwoch in Curitiba _____________________________________________________
Die Sicherheitskräfte sind beunruhigt. Es werden Forderungen laut, den politischen Gefangenen an einen anderen Ort zu verlegen. Denn der Zulauf zum Protestcamp in Curitiba, der Hauptstadt des Bundesstaates Paraná, reißt nicht ab. Tausende kommen, um an den Kundgebungen unter den Fahnen aller linken Parteien und Bewegungen teilzunehmen, um die Reden von Aktivisten und Politikern zu hören, um (...)

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Ohne Trump und Maduro

Amerikagipfel in Lima findet ohne die Präsidenten der USA und Venezuelas statt

Eröffnung des »Gipfeltreffen der Völker« am 11. April in Lima – ein Treffen von Gewerkschaften und sozialen Organisationen parallel zum »Amerikagipfel« _________________________________________
Vor dem VIII. Amerikagipfel, der am Freitag in Perus Hauptstadt Lima begann, häuften sich die Absagen. Am Dienstag ließ USA-Präsident Donald Trump mitteilen, daß er auf seine erste Reise nach Lateinamerika seit seinem Einzug ins Weiße Haus verzichten werde. Er müsse »die amerikanische Antwort auf Syrien (...)

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»Klassenkrieg«

Nach 37 Jahren hat Brasilien mit Lula da Silva wieder einen politischen Gefangenen. »Vorgaben des USA-Justizministeriums erfüllt«

Am 7. April zur Mittagsstunde wird Luiz Ignácio Lula da Silva nochmals auf den Schultern seiner Wähler getragen ____________________________________________
Während ich dies schreibe, am 7. April zur Mittagsstunde, wird Luiz Ignácio Lula da Silva nochmals auf den Schultern seiner Wähler getragen. Rund 10.000 Menschen haben sich vorm Gewerkschaftshaus der Metaller versammelt, um den bedeutendsten Präsidenten der brasilianischen Geschichte vor seiner Inhaftierung zu sehen, möglicherweise zum (...)

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Gemeinsam stärker

Auf Einladung der parlamentarischen Gruppe der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im EU-Parlament fand am Mittwoch in Brüssel eine Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien Europas statt, an der 34 Vertreter von Parteien aus 27 Ländern teilnahmen. Ziel des Treffens war ein Informations- und Meinungsaustausch zu den aktuellen Fragen der Tätigkeit der Parteien angesichts der andauernden Krise der kapitalistischen Gesellschaft und der drohenden Kriegsgefahr. Als Vertreter der KPL (...)

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Kein Wort von Ahed Tamimi

Junge Palästinenserin wurde in Verhören bedrängt, verweigerte jedoch jede Aussage

Bassam Tamimi präsentiert das Video über das Verhör seiner Tochter vor Journalisten ________________________________________
Sie brüllen sie an, machen abschätzige Bemerkungen über ihre helle Haut und drohen mit der Verhaftung ihrer Verwandten – im Verhör durch das israelische Militär ist die palästinensische Freiheitskämpferin Ahed Tamimi von zwei Ermittlern schwer drangsaliert worden. Das geht aus einem Video hervor, das der Nachrichtenagentur AP in voller Länger vorliegt und von Tamimis Familie am (...)

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