Internationale Politik

Letzter Eintrag : 24. April.

USA und Südkorea starten Frühjahrsmanöver

Seoul – Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben ihr jährliches Frühjahrsmanöver begonnen, das sie wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang im Februar verschoben hatten. Das Feldmanöver »Foal Eagle«, die größte der jährlichen Militärübungen, werde etwa vier Wochen dauern, teilte ein Sprecher des Kriegsministeriums in Seoul am Sonntag mit. Die USA und Südkorea halten regelmäßig Militärübungen ab, um ihre Bereitschaft für einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel zu trainieren. Beide hatten im (...)

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Vom Hotel »Vier Jahreszeiten« in die östliche Ghouta

Bericht über einen Arbeitstag der Korrespondentin der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« vor Ort

Der Unterschied könnte größer nicht sein. Die Pressekonferenz von UNO-Hilfsorganisationen in Syrien und dem Syrischen Arabischen Roten Halbmond (SARC) findet am frühen Vormittag am »Sitz der UNO« in Damaskus statt, im Hotel »Vier Jahreszeiten«. Anschließend fahre ich an den Rand der östlichen Ghouta, wo blasse und müde Zivilisten seit Anfang März zu Tausenden die Kampfzone durch einen von drei humanitären Korridor bei Al Wafidin verlassen. Im Auffangzentrum von Herjallah, erzählen Frauen aus Douma und (...)

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Erfolge für Kommunisten

Kommunalwahlen in den Niederlanden

Bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden konnte die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) ihre Mandate im Rat von Heiloo (Provinz Nordholland) verteidigen und in Fryske Marren in Friesland sogar ausbauen.
Die politische Zersplitterung in den Niederlanden hatte sich bei der Wahl weiter fortgesetzt, so wird es in den niederländischen Kommunalparlamenten 662 Ein-Mann-Fraktionen geben. Der Trend geht dazu, daß immer kleinere Parteien versuchen, immer mehr partielle Interessen zu (...)

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Deutsche Helfershelfer

Die Verhaftung von Carles Puigdemont

Im August 1940 nahm die deutsche Polizei im besetzten Frankreich den katalanischen Ministerpräsidenten Lluis Companys gefangen und lieferte ihn an die Faschisten in Spanien aus. Dort wurde er am 15. Oktober 1940 erschossen.
Wird nun zum zweiten Mal ein demokratisch gewählter katalanischer Regierungschef von Deutschland an Spanien ausgeliefert? Auch wenn die Bedingungen nicht vergleichbar sind, fühlten sich viele Menschen an die Ereignisse vor 78 Jahren erinnert, als am vergangenen Sonntag (...)

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Faschisten trommeln

Antifaschisten rufen zu Protesten gegen neuerliche Provokation auf

Die Dortmunder Neonaziszene mobilisiert für 14. April zu einem neuerlichen Großaufmarsch in die Ruhrgebietsmetropole. Dieser steht unter dem geschichtsträchtigen Motto »Europa erwache!«. Die Neonazis wollen damit »ein Zeichen der Solidarität der europäischen Völker« setzen und »dem Zentralismusbestreben der europäischen Union die rote Karte« zeigen. Als Redner sind unter anderem die einschlägig bekannten Neonazis Sven Skoda, Sascha Krolzig, sowie der EU-Abgeordnete und ehemaligen NPD-Parteivorsitzende Udo (...)

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Fall Skripal verschafft Premierministerin May Rückenwind

Die britische Premierministerin Theresa May macht in diesen Tagen eine auffällige Wandlung durch. Sah sie in den vergangenen Monaten oft wie ein Häufchen Elend aus, präsentiert sie sich jetzt bei offiziellen Terminen wieder selbstbewußt. Der mysteriöse Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal und seine Tochter in der englischen Kleinstadt Salisbury gibt ihr ordentlich Rückenwind – sowohl innen- als auch außenpolitisch. Rückblende: In den vergangenen Monaten ging bei May so ziemlich alles (...)

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Nicht mehr allein auf der Station

Betriebliche Erfolge im Kampf um Entlastung im Saarland

Die Streiks, Protestaktionen und anhaltende Aktionsbereitschaft der Pflegebeschäftigten zeigen erste Erfolge in saarländischen Kliniken. »Die SHG-Klinik in Völklingen ist das erste Krankenhaus in Deutschland, im dem nachts keine Pflegekraft mehr alleine arbeitet.« Das ist der Inhalt einer Vereinbarung zwischen ver.di und der Geschäftsleitung der Saarland-Heilstätten GmbH, die jetzt in einer Betriebsvereinbarung umgesetzt werden soll. Nach Angaben von ver.di sind in Deutschland fast zwei Drittel (...)

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Permanente Aggression im »Hinterhof«

35 Millionen Dollar für Subversion gegen Kuba und Venezuela

Der am Freitag vergangener Woche vom Kongreß beschlossene USA-Haushalt für 2018 sieht zweistellige Millionenbeträge für subversive Aktionen gegen die Regierungen von Kuba und Venezuela vor. Wie das staatliche Propagandaportal der USA »Martí Noticias« einen Tag später meldete, gab Präsident Donald Trump bereits kurz darauf 20 Millionen Dollar (16,2 Millionen Euro) für Maßnahmen zur »Förderung der Demokratie in Kuba« und 15 Millionen Dollar (12 Millionen Euro) für ähnliche Aktivitäten in Venezuela frei. Mit (...)

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Hinterhalt in Paraná

Bewaffneter Angriff nach Serie rechter Provokationen auf politische Bustour von Lula da Silva durch Brasiliens Süden

Die Täter erwarteten die Fahrzeugkolonne des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am Dienstagabend am Ortsausgang des Städtchens Quedas do Iguaçu im Hinterland des Bundesstaates Paraná. Auf der Straße hatten sie metallene Haken als Reifenkiller platziert. Von zwei Seiten nahmen sie die Busse von Lulas »Karawane« unter Feuer, als diese passierten.
Der Politiker der Arbeiterpartei (PT) tourt derzeit durch den Süden des Landes. Eine Kugel traf den mittleren der drei Busse, den, der (...)

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Eine Reise wert

Das Interesse an Besuchen auf Kuba wächst

In den USA steigt die Nachfrage nach Kreuzfahrten mit Destinationen in Kuba weiter an. Trotz verschärfter Sanktionen, neuen Einschränkungen der Reisefreiheit für USA-Bürger und einer Reisewarnung der Regierung Donald Trumps für Kuba ist das Interesse an Reisen auf die nur 225 Seemeilen von Miami entfernte Insel so groß wie nie zuvor. Davon profitieren vor allem die großen Kreuzfahrtunternehmen mit Sitz in den USA, deren Geschäfte mit Kubatouren derzeit expandieren. Für die nächsten zwei Jahre haben (...)

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