Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. August.

Regieren – mit links?

Die Haltung zu Venezuela strapaziert die Koalitionen in Chile und Uruguay

Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Cancún, Mexiko _____________________________
Beteiligungen linker Parteien an kapitalistischen Regierungen bergen nicht selten Konfliktstoff. Das ist auch im Falle Kommunistischer Parteien nicht anders, wenn auch diese weit mehr als andere Kräfte der Linken verstehen, daß die Zukunft sich nicht am Horizont, sondern dahinter befindet. Weil sich die Erde ja dreht.
Entsprechend gehen sie an viele Probleme, die bei Koalitionen (...)

>> mehr

Noch keine Atombombe

Chinas Regierung reagiert im Handelsstreit mit den USA gelassen. Auch weil die beiden Länder stark voneinander abhängig sind

Während USA-Präsident Donald Trump China mit Strafzöllen droht, zeigen die Zahlen seines Finanzministers wachsende Abhängigkeiten zwischen den beiden Ländern. Seit dem Juni ist die Volksrepublik wieder der größte Gläubiger der USA. Offenbar haben die chinesischen Behörden den günstigen Wechselkurs genutzt, um sich mit sogenannten Treasuries einzudecken, wie USA-Staatsanleihen genannt werden. Das mutmaßen zumindest Beobachter, die die Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Demnach hält die Volksrepublik (...)

>> mehr

Altbekannte Repression

In Argentinien »verschwindet« ein Aktivist nach Auseinandersetzung mit Gendarmerie

Tausende Argentinier haben am Freitag vergangener Woche auf der zentralen Plaza de Mayo in Buenos Aires Aufklärung über den Verbleib des Aktivisten Santiago Maldonado verlangt. Die Demonstration war der bisherige Höhepunkt einer landesweiten Protestwelle. Der 28-Jährige hatte sich am 1. August in der 1.800 Kilometer südlich der Hauptstadt gelegenen patagonischen Provinz Chubut einem Protest des dort lebenden Mapuche-Volkes angeschlossen und wird seitdem vermißt. Laut Augenzeugen war er von (...)

>> mehr

Hitlergruß beim KSK?

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen »Kommando Spezialkräfte«, die Elitetruppe der deutschen Bundeswehr

»Kronjuwelen der Bundeswehr« – wird das mutmaßlich verfassungsfeindliche KSK vollständig aufgelöst werden? _____________________________
Nach Recherchen des Journalistennetzwerks »Y-Kollektiv« hat das »Kommando Spezialkräfte« (KSK) der Bundeswehr ein Fest mit euphorischen Hitlergrüßen, mitgegröhltem Liedgut der Rechtsrockband »Sturmwehr« sowie Kampf- und Sexspielen gefeiert. Für den Abschied des Kompaniechefs des KSK am 27. April sollen etwa 60 Soldaten in Calw nahe Stuttgart die Ausschweifung geplant und (...)

>> mehr

Wehrmacht identitätsstiftend

Entgegen von der Leyens Ankündigung: Nazioffiziere sind weiterhin Vorbilder für die deutsche Bundeswehr

Ursula von der Leyen spricht im Juni 2016auf dem Truppenübungsplatz der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne zu Soldaten, die zuvor eine Gefechtsübung vorgeführt hatten _______________________
Die Ankündigung von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr auf breiter Front von problematischen Kasernennamen zu befreien, hat sich als heiße Luft entpuppt. Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ergibt sich, daß bereits mehrere Entscheidungen gefallen sind, (...)

>> mehr

Retter in Gefahr

Libysche Küstenwache attackiert Hilfsorganisation. Spanische Aktivistin erhält Morddrohungen. Doch die EU ist zufrieden

Die »Vos Prudence« von »Ärzte ohne Grenzen« mit 935 geretteten Flüchtlingen im Hafen von Salerno ____________________
Mit einem dramatischen Appell haben 75 vor allem spanische Hilfsorganisationen am Mittwoch auf die zunehmenden Drohungen gegen Menschenrechtsaktivisten aufmerksam gemacht, die sich an den EU-Außengrenzen für Schutzsuchende einsetzen. Anlaß für die Erklärung waren Mordaufrufe gegen Helena Maleno Garzón, die für die NGO »Caminando Fronteras« an der Grenze zwischen Marokko und der (...)

>> mehr

»Operation David« gegen Maduro

Venezuelas Geheimpolizei Sebin vereitelt offenbar Angriff auf Präsidentenpalast Miraflores

Ex-General Raúl Baduel bei einem Interview im März 2008 __________
Amnesty International macht sich Sorgen um einen in Venezuela inhaftierten Exgeneral. Raúl Baduel wurde am 8. August aus dem Militärgefängnis Ramo Verde in Caracas weggebracht. Sein neuer Aufenthaltsort sei unbekannt, schlug die Menschenrechtsorganisation Alarm und rief dazu auf, Protestschreiben an Venezuelas Regierung zu schicken. In der Nacht zum Mittwoch berichtete nun der internationale Sender »Telesur«, Baduel sei in eine (...)

>> mehr

Lenin-Statue wieder in Berlin

Eine Lenin-Statue aus dem Deutschen Historischen Museum (DHM) ist nach einem Ausflug nach Zürich wieder in Berlin. Das Denkmal war für eine Ausstellung über die Große Soziali¬stische Oktoberrevolution an das Schweizerische Nationalmuseum ausgeliehen worden.
Die 3,20 m hohe und 2,9 Tonnen schwere Bronzefigur wird Teil der Sonderausstellung »1917. Revolution. Russland und Europa«, die das DHM in Zusammenarbeit mit den Schweizern vom 18. Oktober bis 15. April 2018 zeigt.
Zu DDR-Zeiten stand die (...)

>> mehr

Kontrollgang im Hinterhof

USA-Vizepräsident Pence besucht Länder in Südamerika

Der USA Vizepräsident Michael Pence steht am heutigen Donnerstag in Chile vor dem schwierigsten Teil seiner Tour durch vier lateinamerikanische Länder. Während die jeweils zweitägigen Besuche in Kolumbien und Argentinien und die Gespräche mit den dortigen, Washington treu ergebenen rechten Regierungschefs für den Vertreter Donald Trumps eher Heimspiele waren, trifft er in Santiago de Chile auf die als liberal geltende Präsidentin Michelle Bachelet. Für die USA ist Chile jedoch ein wichtiger Teil (...)

>> mehr

Havanna ist schuld

Venezuelas Opposition reagiert auf Drohungen aus Washington mit Kritik an »Intervention Kubas«

Venezuelas Opposition will bei den Regionalwahlen im Oktober in allen 23 Bundesstaaten mit eigenen Kandidaten antreten. Das kündigte Vicente Bello, der die Rechtsallianz MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) beim Nationalen Wahlrat (CNE) vertritt, am Montag in Caracas an.
Die Wahl der Gouverneure hätte ursprünglich schon im vergangenen Jahr stattfinden müssen, wurde vom CNE aber auf 2017 verschoben. Begründet wurde das mit der Überlastung der Wahlbehörde im Zusammenhang mit dem letztlich (...)

>> mehr

0 | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 |...