»Die Friedensfrage mit der sozialen Frage verbinden«

Gemeinsame Aktion von DKP, KPL, NCPN und PTB gegen die US-amerikanischen Atomwaffen in Büchel

Im Rahmen der Aktion »20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel« gegen die 20 auf dem Militärstützpunkt in der Eifel gelagerten US-amerikanischen Atomwaffen blockierten Vertreter der kommunistischen Parteien aus Belgien, Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg am Freitag die Hauptzufahrt zu dem Fliegerhorst.

Am Nachmittag stellte Marion Küppers von der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) den Blockierern die Aktion der deutschen Friedensbewegung kurz vor, anschließend diskutierten KPL-Präsident Ali Ruckert, DKP-Vorsitzender Patrick Köbele und Mario Franssen, Internationaler Sekretär der belgischen PTB, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern und die Lage der Friedensbewegungen. Einigkeit herrschte in der Einschätzung, daß die Friedensfrage mit der sozialen Frage verbunden werden muß, wenn es angesichts der wachsenden Kriegsgefahr in Europa gelingen soll, wieder mehr Menschen für den Frieden auf die Straße zu bringen.

Mario Franssen berichtete vom Vorhaben der belgischen Rechtsregierung, die Kampfflugzeugflotte des Landes mitten in der kapitalistischen Krise für neun Milliarden Euro zu modernisieren und appellierte, auch in der Friedensfrage mit der Arbeiterklasse zu arbeiten und auf die Gewerkschaften zuzugehen. Daß der Bewußtseinsstand in der Friedensbewegung derzeit so niedrig ist, führte es auf das Verschwinden der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten in Europa vor 25 Jahren zurück.

Patrick Köbele erklärte, die Einschätzung des letzten DKP-Parteitags, der deutsche Imperialismus werde in Zukunft noch aggressiver nach innen und nach außen, habe sich nicht zuletzt angesichts des Aufrüstungsprogramms der Bundeswehr als richtig erwiesen. Der Abschuß eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei zeige, daß die Kriegsgefahr immens sei.

Zunächst komme es darauf an, die Leute zu informieren, erklärte Ali Ruckert in seinem Redebeitrag. Auch viele Luxemburger wüßten nichts von den Rüstungsgeschäften des Satellitenbetreibers SES, den Aktivitäten der in Capellen ansässigen NATO Support Agency oder daß in der luxemburgischen Goodyear-Niederlassung unter anderem Reifen für F-16-Kampfflugzeuge hergestellt werden.

oe

Oliver Wagner : Freitag 27. Mai 2016