Worauf man bei Massenentlassungen achten muss

Nachdem wir uns in zwei rezenten Artikeln damit beschäftigten, worauf bei Kündigungen durch den Lohnabhängigen oder bei fristgerechten und fristlosen Kündigungen durch die Betriebsleitung zu achten ist, wollen wir unsere Artikelserie heute mit dem Thema Massenentlassungen abschließen. Von einer Massenentlassung ist die Rede, wenn in einem Unternehmen innerhalb von 30 Tagen mindestens sieben Beschäftigte oder innerhalb von 90 Tagen mindestens 15 Mitarbeiter entlassen werden.

Bei Massenentlassungen kann nie das Verhalten oder die Fähigkeiten der Beschäftigten der Grund der Auflösung des Arbeitsvertrags sein. Die Ursachen sind immer wirtschaftlicher Natur – sie können beispielsweise durch den Stellenabbau nach einer Restrukturierung des Unternehmens oder durch eine Reduzierung der Personalkosten aufgrund einer schlechten Finanzlage des Betriebs ausgelöst werden.

Der Sozialplan

Bevor jedem einzelnen der Betroffenen gekündigt wird, muss zwischen der Betriebsleitung und den Vertretern der Beschäftigten ein Sozialplan ausgehandelt werden. In besagten Verhandlungen werden die Interessen der Beschäftigten von ihren Personaldelegierten oder von ihren Mitgliedern im gemischten Betriebsrat (comité mixte) vertreten, wenn es einen solchen gibt. Handelt es sich um ein Unternehmen, das an einen Kollektivvertrag gebunden ist, so beteiligen sich auch die Vertreter der Gewerkschaften, die den Kollektivvertrag unterzeichnet haben, an den Verhandlungen zur Ausarbeitung des Sozialplans.

Ausgehandelt werden dabei in der Regel Maßnahmen, die vor allem die Wiederbeschäftigung der entlassenen Mitarbeiter erleichtern, einen eventuellen Eintritt in den Vorruhestand ermöglichen oder die Folgen der Entlassung durch finanzielle Ausgleichsleistungen mildern sollen.

Kündigungsfrist

Erfolgen die Massenentlassungen in einem Unternehmen, das mindestens 150 Arbeiter beschäftigt, so müssen alle Betroffenen zu einem Gespräch in Vorbereitung der Kündigung eingeladen werden. Anschließend muss ihnen die Kündigung per Einschreibebrief oder persönlich gegen Unterzeichnung einer Empfangsbestätigung zugestellt werden.

Bei Massenentlassungen muss vom Unternehmen grundsätzlich eine Kündigungsfrist von 75 Tagen eingehalten werden, es sei denn die gesetzliche Frist liegt aufgrund der Betriebszugehörigkeit des Betroffenen oder laut den Vereinbarungen im Arbeitsvertrag darüber. Die Kündigungsfrist kann vom Arbeitsminister auf 90 Tage verlängert oder auf die übliche Frist gekürzt werden. In beiden Fällen müssen Betrieb und Gekündigte 15 Tage vor Ablauf der grundsätzlichen Frist von 75 Tagen davon in Kenntnis gesetzt werden.

Ähnlich wie bei fristgerechten oder fristlosen Kündigungen, können betroffene Mitarbeiter auch bei Massenentlassungen vor Gericht gegen die Auflösung ihres Arbeitsvertrags klagen.

Freitag 19. Mai 2017