Unser Leitartikel:
Washingtons »Pivot to Asia« ist gescheitert

Als »die potentiell am meisten umgestaltende Ingenieursleistung der Menschheitsgeschichte« hat der ehemalige hochrangige Pentagon-Mitarbeiter Charles W. Freeman Jr. das transkontinentale chinesische Infrastrukturprojekt »Neue Seidenstraße« bezeichnet. Freeman ist nicht irgendwer. Anfang der 90er Jahre war er im Pentagon »Assistant Secretary of Defense«, und als Richard Nixon 1972 als erster USA-Präsident die Volksrepublik China besuchte, war er dessen Chefdolmetscher.

Obwohl es »keine militärische Komponente« habe, sei das Megaprojekt, das von den Chinesen mit der astronomischen Summe von 900 Milliarden Dollar angegangen wird, in der Lage, »Geopolitik und Weltwirtschaft auf den Kopf zu stellen«, wurde Freeman Mitte Mai von NBC News zitiert. Auch die »New York Times« sagte voraus, das mehr als 60 Länder umfassende Infrastrukturprojekt werde »die globale Wirtschaftsordnung erschüttern«. Dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, so die NYT weiter, gehe es um »eine neue Art der Globalisierung«, die »an die Stelle der Herrschaft westlich-dominierter Institutionen« treten werde.

Chinas Ziel sei, »die globale Wirtschaftsordnung umzugestalten, um Länder und Unternehmen enger in den chinesischen Orbit zu ziehen«. Jedem ausländischen Staatenlenker, Konzernchef oder Banker sei es unmöglich, »Chinas Vorstoß zur Neugestaltung des Welthandels zu ignorieren«. Gleichzeitig nehme der Einfluß der USA in der Region »spürbar ab«, beklagt die Ostküstenzeitung.

Doch auch im vermeintlich von »Gott« erwählten Land befinden sich die Infrastrukturausgaben auf einem 30-Jahre-Tief. Und USA-Präsident Trump, der im Wahlkampf versprochen hatte, er werde sich um die maroden Schulen, öffentlichen Krankenhäuser, Straßen, Brücken, Staudämme und Abwasserkanäle kümmern, hat bislang nur Steuerkürzungen für Reiche und eine weitere Erhöhung der US-amerikanischen Militärausgaben durchgesetzt.

Das von den USA vorangetriebene Projekt einer »Transpazifischen Partnerschaft« (TTP), mit dem China isoliert werden sollte, ist bereits in sich zusammengebrochen. Und immer mehr bisher in Unterentwicklung gehaltene Länder sehen, daß der USA-Imperialismus ihnen immer weniger zu bieten hat – von Waffenverkäufen und Militärbasen einmal abgesehen.

Im Gegensatz zur »Neuen Seidenstraße« der Chinesen umfaßte das von Obamas Außenministerin Clinton Ende 2011 erneut ausgerufene »Pazifische Jahrhundert« und die dann 2015 beschlossene Schwerpunktverlagerung der USA-Außenpolitik nach Asien (»Pivot to Asia«) von Anfang an eine aggressive Militärstrategie, die darauf abzielt, den wachsenden wirtschaftlichen Einfluß der Volksrepublik in der Region einzudämmen. Doch das haben die Chinesen mit der im Juni 2015 von Vertretern aus 57 Ländern in Peking gegründeten Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank AIIB weitestgehend konterkariert. Zu den Unterzeichnern ihres Gründungsmemorandums gehören neben Rußland, Brasilien und dem Iran auch Deutschland, Britannien, Frankreich, Italien, Spanien, Luxemburg und Australien. Die ehemalige USA-Kolonie Philippinen, Südkorea und sogar Saudi-Arabien haben ebenfalls eingesehen, daß eine Teilnahme ihnen Vorteile bringt.

Zusammen mit der China Development Bank und der Export-Import Bank of China finanziert die seit vergangenem Jahr tätige AIIB Projekte im Wert von rund 500 Milliarden Dollar – mehr als die von den USA dominierten Finanzinstitutionen Weltbank und Asiatische Entwicklungsbank zusammen.

Oliver Wagner

Oliver Wagner : Mittwoch 7. Juni 2017