Zurückhaltender Optimismus

UNO-Diplomat konstatiert »schrittweisen Fortschritt« bei jüngsten Syrien-Gesprächen

Zu später Abendstunde zog der UNO-Sondervermittler Staffan De Mistura am Freitagabend in Genf sein Fazit der jüngsten Genfer Gesprächsrunde. »Kein Durchbruch, kein Zusammenbruch, kein Abbruch«, beschrieb De Mistura die siebte Gesprächsrunde in Genf. Es habe »schrittweisen Fortschritt« zwischen den Vertretern der drei oppositionellen Delegationen (Hoher Verhandlungsrat (HNC)sowie die Kairo- und Moskau-Gruppen) gegeben. In Vorbereitung auf die Gespräche hätten diese bereits in dem neuen »technischen Beratungsmechanismus« der UNO in Lausanne miteinander und mit UNO-Experten über Neuwahlen gesprochen. Man habe einen »ernsthaften Versuch« unter den Delegationen wahrgenommen, »gegenseitiges Vertrauen« zu entwickeln. Vor zwei Monaten habe er sich das nicht vorstellen können, doch dieses Mal hätten die Leiter der drei Delegationen sich sogar zu einem Arbeitsessen mit ihm getroffen. Sowohl die syrische Regierungsseite als auch Rußland drängen die in Genf vertretenen Oppositionellen, sich zu einer Delegation zusammenzuschließen, um den Verhandlungsprozeß zu intensivieren.

Erneut betonte De Mistura, daß die Gruppen, die vom UNO-Sicherheitsrat als »Terrorgruppen« gelistet sind, bekämpft werden müßten. Entsprechende UNO-Sicherheitsratsresolutionen müßten vollständig umgesetzt werden, bisher sei »die Reaktion (auf die Resolutionen) langsam, sehr langsam« gewesen. Vollständige Umsetzung bedeute auch »die Bewaffnung und Finanzierung sowie die Bewegung von ausländischen terroristischen Kämpfern« in Syrien zu stoppen.

Die Gespräche sollen Anfang September in Genf fortgesetzt werden. Vor der Pressekonferenz hatte De Mistura dem UNO-Sicherheitsrat über den Verlauf der Gespräche berichtet. Er habe »umfassende und übereinstimmende Unterstützung für das, was wir hier versuchen« festgestellt, so De Mistura. Zudem habe es einen »ziemlich anderen Ton« unter den Sicherheitsratsmitgliedern gegeben, das habe er lange Zeit nicht mehr erlebt. Nach den Astana-Gesprächen, der De-Eskalations-Initiative in Amman (USA, Rußland), dem Putin-Trump-Treffen in Hamburg und dem Macron-Trump-Treffen in Paris am Donnerstag sei klar, daß »sie sich alle auf ein paar Prioritäten einigen wollen«. Das helfe der Atmosphäre und den Gesprächen.

Karin Leukefeld

(Foto: AFP)

Montag 17. Juli 2017