Kalt erwischt

Kurswechsel von Venezuelas Opposition

Sponsoren enttäuscht: Der venezolanische Oppositionsführer Julio Borges und Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski am 11. Mai in Lima


Die meisten Oppositionsparteien Venezuelas haben angekündigt, bei den für Dezember angekündigten Regionalwahlen antreten zu wollen. Das ist ein radikaler Kurswechsel, der unter anderem ihre ausländischen Sponsoren kalt erwischt hat. Die waren – wie die antivenezolanische Erklärung von zwölf in Lima zusammengekommenen Außenministern sowie die Ausweitung der Sanktionen gegen Caracas durch die USA zeigten – noch voll auf Krawall gebürstet und gingen davon aus, daß der »Widerstand« mit aller Gewalt weitergehen werde.

Offenbar hatte man in Washington, Bogotá und anderswo die eigene Geschichte geglaubt, daß in Venezuela »Demokraten« einen Kampf gegen die »Diktatur« führen würden, der erst mit »vorgezogenen Präsidentschaftswahlen« zu Ende gehen würde. Das mögen auch einige der als Kanonenfutter auf die Straße geschickten Jugendlichen wirklich glauben. Tatsächlich aber zeigt der Meinungsumschwung der Oppositionsführer, daß es den meisten von ihnen nie wirklich um etwas anderes gegangen ist, als um Pöstchen, Einfluß und Geld. Die bei den Regionalwahlen lockenden Ämter versprechen eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Die will man sich nicht entgehen lassen, nur weil eventuell irgendwann – nach dem immer unwahrscheinlicher werdenden Sturz von Präsident Nicolás Maduro – ein lukratives Amt in Caracas winken könnte.

Die Regierung Venezuelas hat sich nach der erfolgreichen Wahl und Konstituierung der Verfassunggebenden Versammlung stabilisiert, der Chavismus hat seine immer noch vorhandene Stärke auch auf der Straße demonstriert, und das Militär zeigt keinerlei Ambitionen für einen Staatsstreich. Trotzdem steht die eigentliche Bewährungsprobe noch bevor: Die Verfassunggebende Versammlung kann sich gegen alle anderen Staatsgewalten durchsetzen und verfügt über nahezu uneingeschränkte Befugnisse, in ihr sitzen – durch den Wahlboykott der Rechten – fast ausschließlich Chavistas. Damit aber sind Maduro und seine Anhänger nun in einer Bringschuld.

Die Verfassunggebende Versammlung wurde nach eigener Aussage einberufen, weil man deren Befugnisse für den Sieg gegen die Sabotagepolitik der Rechten brauchte – nun muß Butter bei die Fische. Es gibt jetzt keine Ausreden mehr, wenn es nicht schnell gelingt, die wirtschaftliche und soziale Lage der Menschen im Land zu stabilisieren und zu verbessern. Wenn die Constituyente aber mutige Maßnahmen durchsetzt – die mit ziemlicher Sicherheit nicht nach dem Geschmack der internationalen Großkonzerne und der von ihnen kontrollierten Medien und Regierungen sein dürften –, dann ist auch ein Sieg der Chavistas bei den Regional- und bei den im kommenden Jahr bevorstehenden Präsidentschaftswahlen durchaus wieder möglich.

André Scheer

Freitag 11. August 2017