Unser Leitartikel:
Kriegsspiele im Osten

Der zivile Chef der NATO, Generalsekretär Jens Stoltenberg, hat sich in der vergangenen Woche beim Versuch eines Neuanfangs des sogenannten NATO-Rußland-Rates bitter beklagt über das Manöver »Westen«, bei dem russische Truppen gemeinsam mit belorussischen Einheiten im Westen Rußlands und Belorusslands trainiert hatten. Die NATO wirft den russischen »Partnern« vor, die Zahl der teilnehmenden Soldaten und Offiziere zu niedrig angegeben zu haben, um dadurch zu vermeiden, gemäß den Regeln der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausländische Beobachter einladen zu müssen. Außerdem sei man über Charakter und Ziele des Manövers nicht so richtig informiert worden.

Derartige Vorwürfe klingen in den Ohren westlicher Zuhörer völlig normal.

Schließlich ist man seit vielen Jahrzehnten daran gewöhnt, von der »russischen Bedrohung« zu hören und zu lesen. Wer nicht wirklich darüber nachdenkt, hat hier im Westen ohnehin den Eindruck, »der Russe« sei auf der ganzen Welt militärisch dabei und bedrohe ganze Völkerschaften mit seinen blutrünstigen Truppen. Diese »Bedrohung« wurde im vorigen Jahrhundert mal schärfer, mal weniger scharf unters Volk gebracht, und das hat sich auch nach dem vermeintlichen Ende des Kalten Kriegs nicht geändert.

Es soll uns eingeredet werden, daß es völlig normal sei, sich gegen die »russische Gefahr« zu wappnen und Unmengen Geld dafür auszugeben, um uns militärisch zu »schützen«. Historische Tatsachen spielen dabei keine Rolle. Zum Beispiel der Fakt, daß seit dem Ende der Systemauseinandersetzung die Grenzen der NATO bis unmittelbar an russisches Territorium verschoben wurden, daß heute NATO-Truppen dort stehen, wo sie auch mit konventionellen Waffen größere Städte und bedeutende Regionen Rußlands innerhalb von Minuten militärisch angreifen können. Man sollte schon berücksichtigen, daß nicht Rußland seine Grenzen bis vor die Tore von Berlin, Brüssel oder Paris verlegt hat, und schon gar nicht bis kurz vor Washington. Abgesehen davon, daß die USA hunderte Militärstützpunkte in aller Welt eingerichtet haben, und daß nun die neuen NATO-Staaten an Rußlands Westgrenze mit Soldaten und Waffen vollgestopft werden.

In dieser Situation besuchte das luxemburgische Staatsoberhaupt, Großherzog Henri, in seiner Uniform als Oberkommandierender der Luxemburger Armee am vergangenen Freitag seine Truppen in Litauen, geschätzt etwa 100 Kilometer von Rußlands Grenze entfernt. Luxemburg (!) sei stolz darauf, an dieser NATO-Stationierung teilzunehmen, ließ er wissen.

Ihm dürfte kaum entgangen sein, daß der Besuch in einem Übungsgelände stattfand, wo sich seine Soldaten gerade an dem zweiwöchigen Manöver »Eiserner Wolf« beteiligten. Und man hat ihm sicher auch gesagt, daß derartige Manöver faktisch in Permanenz stattfinden. Daß das alles der Verteidigung dient, ist kompletter Unfug, denn es gibt keinerlei Anzeichen für eine Angriffsabsicht Rußlands – außer in der Phantasie einiger Politiker und der Journalisten, die deren Hirngespinste brav nachplappern.

Statt auf fremdem Boden das Kriegspielen zu üben, sollten die Soldaten schnellstens in ihre Heimat zurückkehren. Das gilt für alle ausländischen Soldaten, die dort in den »schnellen Einsatztruppen« der NATO stationiert wurden. Der Verzicht auf militärische Drohungen jeglicher Art wäre ein wirklich effektiver Beitrag, um Frieden und Sicherheit zu bewahren.

Uli Brockmeyer

Montag 30. Oktober 2017