Unser Leitartikel:
Die Gretchenfrage für Syrien

Seit nunmehr über zwei Jahren hören wir von den Oberen in der Europäischen Union und in diversen Regierungen, daß es dringend notwendig sei, die »Flüchtlingswelle« einzudämmen, indem »die Fluchtursachen« bekämpft werden. Nur hat sich bisher niemand von diesen Damen und Herren der Mühe unterzogen, die wirklichen Ursachen für die Massenflucht von Menschen aus dem Nahen Osten, aus Asien und Afrika in Richtung des gelobten Landes namens »Europa« anzuerkennen.

Denn es liegt auf der Hand, daß die erste und wichtigste Ursache für die Flucht aus dem Nahen Osten und Nordafrika in den andauernden Kriegen zu suchen ist, die mit dem Segen und den Waffen des Westens und den Petrodollars der reaktionären Ölmonarchien geführt werden.

Es läge also auf der Hand, zunächst diese Kriege zu beenden, indem die Unterstützung für die marodierenden Banden von Gotteskriegern und sonstigen Abenteurern schlicht eingestellt wird. Nur leider ist eben genau das nicht im Interesse der Herrschenden. Die machen nämlich ihren Reibach mit dem Export von Waffen und Ausrüstungen, mit dem illegalen Handel mit Beutegütern – in erster Linie Öl und Ölprodukten –, und schließlich durch die Ausbeutung all jener Migranten, die in ihrer Heimat eine gute Ausbildung genossen haben und zudem bereit sind, ihr Wissen und Können oder einfach nur ihre Arbeitskraft zu einem Spottpreis feilzubieten. Ganz nebenbei hilft das, die Arbeiterklasse im eigenen Land weiter zu spalten – und noch straffer am Gängelband zu führen, denn die Migranten sind nicht gewerkschaftlich organisiert und stellen keine Forderungen.

Der Wille der Oberen in den EU-Ländern, in Syrien Frieden zu schaffen und damit eine Fluchtursache einzudämmen, hält sich also sehr stark in Grenzen. Das war schon bei den bisherigen Gesprächsrunden in Genf und andernorts deutlich sichtbar, als zum Beispiel die EU den Vertretern der syrischen Opposition mit Rat und Tat und einer Menge Geld unter die Arme griff und dafür sorgte, daß entweder keine oder nur minimale Ergebnisse erzielt wurden. Und indem sie gemeinsam mit den bewaffneten Gotteskriegern das vielstrophige Lied »Assad muß weg« immer neu einübte.

Nun haben plötzlich die Außenminister Rußlands und der USA eine gemeinsame Erklärung ausgearbeitet und am Samstag ihren jeweiligen Präsidenten am Rande der APEC-Tagung im vietnamesischen Da Nang zur Verkündung vorgelegt. Darin bekennen sich beide Staatschefs zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in Syrien auf der Basis des Beschlusses Nr. 2254 des UNO-Sicherheitsrates. In diesem Papier waren konkrete Maßnahmen festgelegt worden, um Frieden in Syrien zu schaffen, darunter die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und freie Wahlen unter Teilnahme aller Syrer. Der Vers »Assad muß weg« kommt darin allerdings nicht vor, deshalb wurde es in den westlichen »freien« Medien nicht so oft zitiert.

Das dürfte auch der Grund dafür sein, daß die Erklärung der Präsidenten Rußlands und der USA vom 11. November 2017 in den meinungsbildenden Medien entweder gar nicht oder nur am Rande erwähnt wurde.

In Goethes »Faust« fragt Gretchen ihren Heinrich: »Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?« – womit sie den gelehrten Doktor Faust arg in Verlegenheit bringt. Im Falle Syrien sollte die Frage an die Politiker und Militärs des Westens und der Ölmonarchien lauten: »Nun sagt, wie haltet ihr es mit dem Frieden?«

Uli Brockmeyer

Montag 13. November 2017