In Zeiten des Vorkriegs

Vorabdruck. Die Gefahr eines militärischen Konflikts in Korea ist ein Resultat der Politik des Westens im vergangenen Vierteljahrhundert

In Kürze erscheint im Berliner Verlag Edition Berolina der von Helga Picht und Rainer Werning herausgegebene Sammelband »Brennpunkt Nordkorea«. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung von Verlag, Herausgebern und Autor leicht gekürzt den Beitrag von Arnold Schölzel. (jW)

Wenige Tage vor seiner Amtseinführung als USA-Präsident verwendete Donald Trump im Interview mit »Bild« und Londoner »Times« Mitte Januar 2017 markige Worte, um die außenpolitische Hinterlassenschaft seiner Vorgänger zu charakterisieren. So erklärte er zum Irak-Krieg von 2003 und seine Folgen: »Schauen Sie, diese ganze Geschichte hätte nie passieren dürfen. Der Irak hätte gar nicht erst angegriffen werden dürfen, stimmt’s? Das war eine der schlechtesten Entscheidungen, möglicherweise die schlechteste Entscheidung, die in der Geschichte unseres Landes je getroffen wurde. Wir haben da etwas entfesselt – das war, wie Steine in ein Bienennest zu schmeißen. Und nun ist es einer der größten Schlamassel aller Zeiten.«

Sein erstes Amtsjahr nutzte Trump dazu, nicht nur Steine in ein Bienennest zu werfen, um sein Bild zu verwenden, sondern mit ständig größeren Brandfackeln eine Horde von Flugsauriern zu reizen. Im Klartext: den USA-Kurs auf Krieg und Weltkrieg beschleunigt fortzusetzen. Eine Woche nach Amtsantritt beginnend, verschärfte er mit Militärschlägen in Jemen und im April in Syrien internationale Spannungen, füllte systematisch weiter das Pulverfaß im Mittleren Osten und zündete mit der von ihm auf den Weg gebrachten Kündigung des Iran-Abkommens die Kriegslunte. Er weitete den Afghanistan-Krieg aus, drohte ziemlich vielen Staaten zwischen Südostasien und Venezuela mit militärischen Interventionen und ließ den USA-Rüstungsetat nicht, wie angekündigt, um zehn Prozent aufstocken, sondern um etwa das Doppelte: Das USA-Repräsentantenhaus verabschiedete am 15. November einen Gesetzentwurf, der Militärausgaben in Höhe von rund 692 Milliarden US-Dollar (586,5 Milliarden Euro) erlauben würde. Die Zustimmung des Senats galt als wahrscheinlich.

»Regime-Change«

Das alles ist nahtlose Fortsetzung der USA-Außenpolitik seit dem Ende der Sowjetunion 1991. Die permanente Führung neokolonialer Kriege ist im vergangenen Vierteljahrhundert zur Existenzweise der USA und ihrer Verbündeten geworden. Diese Feldzüge, die zumeist ohne Legitimation durch den UNO-Sicherheitsrat geführt werden oder ohne die Einschränkungen von dessen Mandat zu respektieren, bargen und bergen stets die Gefahr eines größeren Krieges in sich, zumal nicht wenige indirekt gegen Rußland und China gerichtet sind.

Am Ende des Jahres 2017 ist allerdings eine neue Situation eingetreten: Mit der von Trump systematisch angeheizten Krise in Korea findet sich die Welt akut in einem Vorkriegszustand, es droht ein Weltkrieg. Die Hauptverantwortung dafür liegt in Washington, das seit dem Beginn des Korea-Krieges vor fast siebzig Jahren auf der ostasiatischen Halbinsel eine unheilvolle Rolle spielt. Was damals durch China und die Sowjetunion verhindert wurde – die Wiederherstellung des kolonialen oder halbkolonialen Status von ganz Korea –, sollte nach 1991 im Zeichen des Triumphs im Kalten Krieg durch »Regime-Change« nachgeholt werden. Was in Jugoslawien, in Afghanistan, dem Irak und Libyen gelang, scheiterte aber bislang in Syrien, dem Iran und in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK).

In Syrien hatten der Westen und seine Verbündeten in den Golfdiktaturen einen verheerenden »Bürgerkrieg« begonnen und angeheizt, bis die russischen Streitkräfte am 30. September 2015 eingriffen und die Dschihadisten maßgeblich zurückdrängten. Das Abkommen über das iranische Atomprogramm, das im selben Jahr vereinbart wurde und dem Land etwas Luft verschaffte, will Trump torpedieren. Im Fall der DVRK scheint er aufs Ganze zu gehen. Wer daher nur die Atombomben- und Raketentests der DVRK anführt, ignoriert die treibende Kraft dieses Konflikts.

Die USA trainieren in jährlichen Militärmanövern in Südkorea die Invasion des Nordens einschließlich eines Atomwaffenangriffs. 2016 bot die DVRK Friedensverhandlungen an, und China schlug im März 2017 vor, daß die USA auf diese Übungen verzichten, im Gegenzug würde Nordkorea seine Atomwaffentests einstellen. Das blieb unbeantwortet, wie alle vom Norden seit 1953 gemachten Vorschläge. Statt dessen trieb die Trump-Administration die von USA-Präsident Barack Obama initiierte Stationierung des THAAD-Raketenabwehrsystems (Terminal High Altitude Area Defense) voran, das China als Angriff auf seine nationalen Interessen bezeichnet. Im März ließ Trump Außenminister Rex Tillerson verkünden, die »Zeit der strategischen Geduld« sei beendet.

Zu diesem Zeitpunkt waren die Vorbereitungen für die Raketenabwehr bereits im vollen Gang. Am 6. März testete die DVRK vier Raketen, am gleichen Tag lieferten die USA Südkorea zwei THAAD-Raketenwerfer. Anfang Mai meldeten die südkoreanischen Streitkräfte die eingeschränkte Einsatzbereitschaft des Waffensystems, bis Ende 2017 solle es voll einsatzfähig sein. Im Oktober berichtete das USA-Außenministerium im übrigen, die USA hätten sich mit Saudi-Arabien auf die Lieferung des THAAD-Sy­stems im Wert von 15 Milliarden US-Dollar geeinigt. Frieden schaffen mit stets mehr Waffen und zum Nutzen der Rüstungsindustrie.

Militärische Eskalation

Im Herbst 2017 eskalierte Washington erneut rhetorisch und militärisch. Trump erklärte im Oktober, sein Außenminister Rex Tillerson »verschwendet seine Zeit« mit dem Versuch, bei DVRK-Staatschef Kim Jong-Un etwas zu erreichen. Dem folgte ein USA-Militärmanöver nach dem anderen vor und über der Koreanischen Halbinsel: Einen Tag vor der Abreise Trumps zu einem zwölftägigen Asien-Trip, der ihn zunächst nach Japan, Südkorea und China führte, hielten die USA mit Südkorea und Japan am 2. November eine gemeinsame Luftwaffenübung ab. Dabei überflogen USA-Kriegsflugzeuge vom Typ B-1B Südkorea. Das Training sei Teil einer Mission »ständiger Bomberpräsenz« im Pazifik und keine Reaktion auf ein aktuelles Ereignis gewesen, teilte die U.S. Air Force offiziell mit.

Am 11. November begann östlich der Koreanischen Halbinsel ein gemeinsames Seemanöver der USA und Südkoreas, an dem auch drei amerikanische Flugzeugträger beteiligt waren. Nach Angaben Seouls sollte die viertägige Übung die »erweiterte Abschreckung« gegen die DVRK erhöhen. Die Verbände der Flugzeugträger »USS Ronald Reagan«, »USS Nimitz« sowie »USS Theodore Roosevelt« fuhren am 12. November in Formation in das sogenannte militärische Einsatzgebiet Südkoreas im Japanischen Meer. Washington hatte zuvor angekündigt, daß die Flugzeugträger vom 11. bis zum 14. November in »internationalen Gewässern« des westlichen Pazifiks ein Manöver durchführen würden. Nach Angaben aus Seoul nahmen sieben südkoreanische Marineschiffe, einschließlich Zerstörern und Begleitschiffen, daran teil.

Die Streitkräfte der USA und Südkoreas starteten am 4. Dezember ihr bis dahin größtes gemeinsames Luftwaffenmanöver. An der fünftägigen Übung »Vigilant Ace« (»Wachsames Ass«) in der Pazifikregion waren mehrere zehntausend Soldaten sowie mehr als 230 Militärflugzeuge beteiligt. Auch USA-Tarnkappenbomber vom Typ F-22 Raptor kamen zum Einsatz. Trainiert wurden unter anderem Präzisionsangriffe auf nordkoreanische Nuklearanlagen.

Die DVRK erklärte am 3. Dezember, das Manöver sei eine »offene und umfassende Provokation«, die jederzeit zu einem Atomkrieg führen könne. Wenige Tage vor Beginn der Übung, am 28. November 2017, hatte Pjöngjang den 19. Raketentest des Jahres durchgeführt und gab an, nun in der Lage zu sein, das gesamte Festland der USA mit Atomsprengköpfen anzugreifen. Trump reagierte darauf für seine Verhältnisse relativ gelassen mit der Bemerkung: »Wir werden uns darum kümmern.« Allerdings hatte er in einer Rede unmittelbar zuvor Kim Jong-Un als »kranken jungen Hund« (»sick puppy«) bezeichnet.

Von den Verbündeten der USA ließ er den Rückzug ihrer Botschafter aus Pjöngjang fordern, was vor allem die Bundesrepublik Deutschland betraf. Sie hat als eines von wenigen westlichen Ländern in der DVRK eine Vertretung. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel erklärte am 30. November nach einem Gespräch mit Tillerson, Berlin werde in Pjöngjang einen Diplomaten, aber nicht den Missionschef abziehen. Eine Schließung der deutschen Botschaft in der DVRK-Hauptstadt habe Tillerson nicht verlangt.

Die Bundesregierung hatte bereits seit dem Sommer signalisiert, daß sie vermitteln wolle. Im September schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Beispiel vor, daß die Sechs-Mächte-Gespräche, die zu einem Abkommen mit dem Iran führten, dessen Nuklearaktivitäten zu begrenzen, ein Modell für den Umgang mit dem koreanischen Konflikt sein könnten. »Europa, und insbesondere Deutschland, sollten bereit sein, eine sehr aktive Rolle zu spielen«, sagte Merkel der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. Deutsche Diplomaten ließen sich wiederholt mit der Auffassung zitieren, die Bundesrepublik könne gemeinsam mit Rußland und China auf eine diplomatische Lösung hinarbeiten.

In Washington verbreitete nach dem nordkoreanischen Raketentest am 28. November die zweite Reihe des Establishments über die Medien Hysterie. Der republikanische Hardliner, Senator Lindsey Graham, beeilte sich, über CNN und CBS anzukündigen, beim nächsten Atomtest der DVRK werde es einen »präemptiven« Krieg geben. Er empfahl per TV den in Südkorea stationierten 28.500 USA-Soldaten, sie sollten ihre Familien nach Hause schicken. Der nationale Sicherheitsberater von USA-Präsident Donald Trump, Herbert R. McMaster, behauptete am 2. Dezember, die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit Nordkorea steige »mit jedem Tag«. DVRK-Staatschef Kim Jong-Un komme »näher und näher« an Atomwaffen heran: »Es bleibt nicht viel Zeit«.

Beijing reagierte auf all das mit gewohnter Gelassenheit und rief alle Seiten zur Mäßigung auf. Dagegen antwortete Moskau mit ungewöhnlich klaren Worten. Chinas Staatschef Xi Jinping kommentierte die Andeutungen der USA-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, China könne bezüglich der Blockade Nordkoreas »mehr unternehmen«, die Volksrepublik sei bereit, mit den USA bei der Regulierung des nordkoreanischen Problems zusammenzuarbeiten. Dabei betonte er, daß »die Denuklearisierung der gesamten Koreanischen Halbinsel« zu den »unerschütterlichen Zielen Chinas« gehöre.

Schon am 30. November hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Aufenthalt in der belarussischen Hauptstadt Minsk kühl und in undiplomatisch klarer Sprache erklärt, wenn die USA einen Vorwand für die Vernichtung Nordkoreas suchten, müßten sie das klar sagen. Moskau werde seine Entscheidung daran ausrichten, was die USA wirklich wollten: »Sie sollten uns erklären, worin ihre künftigen Handlungen bestehen werden.« Das Vorgehen der USA sei geeignet, Nordkorea zu extremen Schritten zu provozieren, fügte er hinzu.

Am 2. Dezember strahlte der belarussische Fernsehsender STV ein Interview mit Lawrow aus, in dem er noch einmal unterstrich, Ansprüche der DVRK auf Atomwaffen würden von Rußland und seinen Verbündeten nicht geduldet. Er wies jedoch darauf hin, daß bis zum 28. November zwei Monate lang keine nordkoreanischen Raketentests stattgefunden hätten, und fuhr fort: »Parallel dazu gaben uns im September unsere amerikanischen Kollegen zu verstehen, daß die nächsten großangelegten Militärübungen um die Koreanische Halbinsel erst für das Frühjahr des nächsten Jahres geplant sind. Es wurde angedeutet, daß – wenn die Pause, die auf eine natürliche Weise während der amerikanisch-südkoreanischen Übungen entsteht, auch von Pjöngjang zur Aufrechterhaltung des Friedens verwendet werden würde – man Bedingungen für einen Dialogstart entwickeln könnte. Wir sagten, daß wir diesen Zugang schätzen. Wir arbeiteten mit Pjöngjang zusammen.

Plötzlich, zwei Wochen nachdem uns die Amerikaner ein Signal gegeben hatten, informierten sie über ihre außerordentlichen Übungen – also nicht im Frühjahr, sondern im Oktober und dann im November. Jetzt gaben sie bereits weitere Übungen für Dezember bekannt. Es scheint, als hätten sie absichtlich Kim Jong-Un provoziert, damit er keine Pause einhält, sondern ausflippt. Wir verurteilen seine Spielchen mit Atomwaffen, und genauso verurteilen wir das Verhalten unserer USA-Kollegen. Leider versuchen sie, die Japaner und die Südkoreaner in dieselbe Richtung zu ziehen, die, wie Sie richtig sagten, die ersten Opfer im Falle eines Kriegsbeginns auf der Koreanischen Halbinsel sein werden.«

Neue Epoche, neue Kriege

Die heutige Situation ist das folgerichtige Resultat der seit 1991 von den USA und ihren Verbündeten verfolgten Politik. Nach dem Ende der Sowjetunion und der soziali­stischen Länder Europas hatten Ideologen der sogenannten Globalisierung und die Politiker der führenden westlichen Nationen angekündigt, ein Kapitalismus mit sozialem Antlitz wie auch die parlamentarische Demokratiewerte würden sich weltweit ausbreiten. Die Rede war von einer »Friedensdividende«. Der USA-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama fand dafür die Formel vom »Ende der Geschichte«. Tatsächlich jedoch – dieses Fazit läßt sich nach gut einem Vierteljahrhundert ziehen – enthielt diese Botschaft ein Programm des Staatsterrorismus gegen kolonial befreite, aber auf ihrer Souveränität beharrende Länder sowie ökonomische und politische Diktate der stärksten kapitalistischen Länder gegenüber schwächeren.
Als Putin 2007 auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« konstatierte, es bilde sich eine »multipolare Welt« heraus, erntete er in westlichen Medien Hysterie und zunehmend Haß. Die Vorstellung von der »einzigen Weltmacht« USA, die im Westen seit 1991 vorherrschend war und zum deutschen Titel eines Buches des früheren USA-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski wurde, erwies sich als überholt. Seit dem Überfall Georgiens auf Südossetien 2008, der durch Eingreifen der russischen Armee gestoppt wurde, haben NATO und EU den Weg zurück zum Kalten Krieg gegen Rußland eingeschlagen.

Das damals entfachte propagandistische Trommelfeuer wiederholte sich nach dem vom Westen geförderten Putsch von Nationalisten und Faschisten am 22. Februar 2014 in Kiew, der Sezession der Krim gemäß dem Referendum der Bevölkerung und der russischen Unterstützung für die Bewohner der Ostukraine. Noch stärker wurde es, als russische Streitkräfte auf Seiten der syrischen Armee in den syrischen Krieg eingriffen. Das ist in gewisser Weise angemessen: Die Niederlage der vom Westen und den Golfdiktaturen finanzierten Milizen, insbesondere des »Islamischen Staates«, hatte strategische Bedeutung: Sie signalisierte nicht nur das Scheitern der neokolonialen Strategie des Westens in einem bestimmten Land, in Syrien, sie signalisierte außerdem, daß mit Rußland als Faktor der Weltpolitik wieder zu rechnen ist. Schließlich hatte Obama noch 2014 Moskau als »Regionalmacht« verhöhnt.

Von ihren Militärplanungen gegen Rußland hatte die NATO auch nach 1991 nie abgelassen, die verstärkte Wiederaufrüstung gegen Rußland, einschließlich einer Erneuerung von Atomwaffen, wurde spätestens mit der Kündigung des ABM-Vertrags über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen in Gang gesetzt. Vorläufiger Höhepunkt war der Beschluß des NATO-Gipfels 2016 in Warschau, offiziell zurückzukehren zur Doktrin der Abschreckung und zur Drohung mit dem atomaren Erstschlag. Jahrelang wurde Rußland getäuscht und hingehalten, was die Installation eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa anging. Angeblich richtete sich das allein gegen iranische Raketen. Seit 2016 ist im rumänischen Deveselu die erste Basis eines Raketenabwehrsystems, das sich gegen Interkontinentalraketen richtet, in Betrieb, im kommenden Jahr wird eine zweite Anlage auf der Militärbasis Redzikowo beim polnischen Slupsk – nur wenige hundert Kilometer vom russischen Kaliningrad entfernt – in Dienst gestellt. Der Iran verfügt über keine Interkontinentalraketen.

Zugleich vollzog sich in dieser Zeit der Aufstieg Chinas zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt und, laut Pentagon, zur größten Gefahr für die USA. Das – gemessen an den Pro-Kopf-Erträgen – größte Entwicklungsland der Welt ist selbst aus der wohl wichtigsten antikolonialen Revolution der Geschichte hervorgegangen. Es bewältigte den Übergang von einer vorwiegend militärisch geprägten Entwicklungsphase zu einer primär ökonomischen unter Vermeidung größerer Konflikte mit seinen Nachbarn, von umfassenden Kriegen zu schweigen. Die Aussicht, in wenigen Jahren die USA als größte Volkswirtschaft der Welt abzulösen und auf den ersten Platz vorzurücken, verändert auch seine Ausstrahlung in der Welt.

An die Stelle des Washington Consensus, der das neoliberale Wirtschaftsprogramm des Westens für die »Dritte Welt« enthält – Privatisierung, Steuererleichterung für Unternehmen und Unternehmer sowie Abbau sozialstaatlicher Regelungen –, ist in einigen Ländern längst der Beijing Consensus getreten, eine Entwicklungsstrategie nach dem Vorbild Chinas. Die USA nehmen das zu Recht als Gefährdung ihrer globalen ökonomischen, kulturellen, militärgestützten Hegemonie wahr. Es war Obama, der den »Pivot to Asia«, den »Kursschwenk nach Asien«, verkündete und den Aufbau der gegen China gerichteten militärischen Infrastruktur einleitete.

Aufstieg und Abstieg

Wo es Aufsteiger gibt, wird auch abgestiegen. Die Fähigkeit, gleichzeitig zwei oder drei größere Kriege an jedem Ort der Erde führen zu können, wie der damalige USA-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Anfang des vergangenen Jahrzehnts von der USA-Armee forderte, kam den USA und der NATO abhanden. Die Vereinigten Staaten leiden an Überdehnung und an einer historisch so noch nie dagewesenen Akkumulation von Armut und Reichtum, im eigenen Land, aber auch weltweit. Die heutige Lage ist letztlich Ausdruck einer Überakkumulationskrise des weltweiten Kapitalismus und einer Legitimationskrise seiner politischen Institutionen. Insofern markierte die Wahl Trumps nicht nur das vorläufige Ende des Allmachtswahns von 1991, sondern auch eine tiefe Strukturkrise.

Allerdings: An den Konstanten der USA-Kriegspolitik und ihren Intentionen gibt es deswegen unter Trump kaum Abstriche. Es bleibt bei der militärischen Einkreisung vermeintlicher oder echter Gegner und bei der Installierung von technologisch kaum zu beherrschenden neuen Waffensystemen. Vor allem aber: Anders als vor 35 Jahren bei der Stationierung von Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern in den europäischen NATO-Staaten gibt es diesmal über die Beherrschung und Regulierung der neuen Kriegstechnik keinerlei Gespräche. Allein das belegt die Gefahr für die Welt.

Das beunruhigt nicht nur Gegner oder Partner des Westens weltweit, sondern auch enge Verbündete. Es erklärt die offenkundigen Differenzen etwa zwischen Berlin und Washington in Sicherheitsfragen und speziell in der jetzigen Krise um Korea. Auch innerhalb des USA-Establishments zeigen sich Risse.

Dafür ein Beispiel: Kurz vor seiner Entlassung als Chefberater Trumps am 18. August 2017 gab der rechtskonservative Stephen Bannon dem linksliberalen Onlinemagazin »American Prospect« ein Interview, in dem er seine außen- und sicherheitspolitischen Ideen erläuterte. Sein Kernpunkt war: Die USA müssen gegenüber China eine härtere Gangart einschlagen. Bannon erklärte: »Wir befinden uns mit China in einem Wirtschaftskrieg.« Und: »Einer von uns beiden wird in 25 oder 30 Jahren ein Hegemon sein, und es werden sie sein, wenn wir weiter den gleichen Weg verfolgen. Mit Korea klopfen sie nur bei uns an.« Das sei eine »Nebenshow«.

Nach Bannon ist ein Deal mit Nordkorea möglich, der Inspektionen dort und den Rückzug der USA-Truppen aus Südkorea vorsieht. Wörtlich: »Es gibt keine militärische Lösung, vergessen Sie’s.« In den ersten dreißig Minuten eines Krieges mit Nordkorea würden zehn Millionen Menschen in Seoul durch konventionelle Waffen sterben. Er versuche, in der Administration das »Wunschdenken« zu bekämpfen, China könne durch Rücknahme der Beschwerden über seine Handelspraktiken zum »ehrlichen Makler« bei der Zügelung Kim Jong-Uns werden: »Für mich ist der Wirtschaftskrieg mit China alles. Und wir müssen uns wahnsinnig darauf konzentrieren.«

Kurz nach Veröffentlichung des Interviews erklärten drei Minister Trumps und der USA-Generalstabschef, selbstverständlich bleibe die militärische Option gegen Nordkorea auf dem Tisch. Bannon rührte offensichtlich an ein Tabu, das ein Politiker in seinem Rang nicht öffentlich zu erwähnen hat: den drohenden Verlust der USA-Vormachtstellung. Er mußte gehen.
Die globale militärische Hegemonie soll Trump mit Hilfe der Generäle, mit denen er sich umgeben hat, offenbar erhalten. Ob das um den Preis eines Krieges geschehen soll, ist offen. Klar ist: Es geschieht um den Preis einer Erhöhung der Kriegsgefahr bis zu jenem Punkt, da Zufälle oder falsche Entscheidungen unmittelbar in die Katastrophe münden können. Eine Änderung solch abenteuerlicher und unberechenbarer Politik ist in den USA in absehbarer Zeit nicht zu erwarten: An der neokolonialen Ideologie der alles beherrschenden Supermacht, die als Weltgendarm fungiert, darf einerseits nicht gerüttelt werden.

Andererseits kann diese Funktion als »unverzichtbare Nation« in Anbetracht der veränderten globalen Kräfteverhältnisse nicht mehr ausgeübt werden – es sei denn um den Preis eines Weltkriegs. Aus diesem strategischen Dilemma resultieren zwangsläufig Aktionen zur Destabilisierung mißliebiger Staaten.

Arnold Schölzel
(wird fortgesetzt)

Freitag 9. März 2018