Ohne Trump und Maduro

Amerikagipfel in Lima findet ohne die Präsidenten der USA und Venezuelas statt

Eröffnung des »Gipfeltreffen der Völker« am 11. April in Lima – ein Treffen von Gewerkschaften und sozialen Organisationen parallel zum »Amerikagipfel«


Vor dem VIII. Amerikagipfel, der am Freitag in Perus Hauptstadt Lima begann, häuften sich die Absagen. Am Dienstag ließ USA-Präsident Donald Trump mitteilen, daß er auf seine erste Reise nach Lateinamerika seit seinem Einzug ins Weiße Haus verzichten werde. Er müsse »die amerikanische Antwort auf Syrien überwachen und die Entwicklungen rund um den Globus im Auge behalten«. Damit fällt auch der Besuch des nordamerikanischen Staatschefs in Kolumbien aus, der für Sonntag angekündigt worden war.

Das sei der endgültige Beweis für die Geringschätzung, die Trump der Region entgegenbringe, kommentierte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Auch er wird allerdings nicht in Lima dabei sein. Die peruanische Regierung hatte ihn im Januar ausgeladen, um Druck für »freie und transparente Wahlen« auszuüben. Trotzdem hatte sich Maduro bislang entschlossen gezeigt, am Gipfeltreffen und an den von linken Parteien und Gewerkschaften organisierten Alternativveranstaltungen teilzunehmen. Am Dienstag (Ortszeit) erklärte er jedoch, er werde in Venezuela bleiben, und begründete das mit den Kundgebungen zum Jahrestag des Sieges über die Putschisten.

Am 11. April 2002 hatten reaktionäre Militärs den damaligen Präsidenten Hugo Chávez gestürzt und den Chef des Unternehmerverbandes Fedecámaras, Pedro Carmona, zum neuen Staatschef erklärt. Der blieb jedoch keine 48 Stunden im Amt – ein Volksaufstand und das Eingreifen verfassungstreuer Einheiten der Streitkräfte sorgten am 13. April 2002 für das schnelle Scheitern des Staatsstreichs. Seither erinnert Venezuela alljährlich mit Großveranstaltungen an dieses Datum. Der eigentliche Grund für den Sinneswandel Maduros ist aber offenbar, daß sich die peruanische Regierung geweigert hatte, für seine Sicherheit zu garantieren.

Die Regierung des karibischen Inselstaates Antigua und Barbuda kündigte ebenfalls an, daß ihr Premierminister Gaston Browne nicht nach Peru reisen werde. Damit wolle man gegen den Ausschluß Venezuelas protestieren, hieß es. Auch Kuba, Nicaragua, Bolivien, Uruguay und andere Staaten hatten sich für die Teilnahme Maduros bei dem Gipfeltreffen ausgesprochen, einen Boykott der Veranstaltung allerdings nicht in Erwägung gezogen.

Welche Auswirkungen die Abwesenheit Trumps in Lima auf den Verlauf des Gipfels haben wird, bleibt abzuwarten. Sprecher des Weißen Hauses hatten im Vorfeld angekündigt, der USA-Präsident werde versuchen, weitere Länder von Sanktionen gegen die venezolanische Regierung zu überzeugen.

Allerdings sind Trumps wichtigste Verbündete, die als »Lima-Gruppe« die Kampagne gegen Caracas angeführt hatten, zuletzt selbst unter Druck geraten. Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski mußte am 22. März als Konsequenz aus einem Korruptionsskandal zurücktreten. In Brasilien demonstrieren Tausende gegen die Inhaftierung von Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva, in Argentinien werden die Streiks und Demonstrationen gegen die Kürzungspolitik von Staatschef Mauricio Macri immer größer. Zudem steht in Kolumbien der Friedensprozeß nach der Verhaftung des FARC-Führungsmitglieds Jesús Santrich vor dem Scheitern. Und nicht zuletzt hatten die jüngsten Verbalattacken Trumps gegen Mexiko und die Stationierung von Nationalgardisten an der gemeinsamen Grenze zu offenem Protest der dortigen Regierung und Parteien geführt. So haben die meisten Protagonisten der »Lima-Gruppe« derzeit anderes im Kopf als die inneren Angelegenheiten Venezuelas.

Offenbar will man in Washington nun die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 20. Mai und in Kolumbien eine Woche später abwarten. Dann könnte man die neuen Kräfteverhältnisse analysieren und die Pläne für ein Abwürgen der Bolivarischen Revolution anpassen. So erwarten viele Experten, daß es nach der Wahl in Venezuela, bei der alle Prognosen von einem klaren Sieg des Amtsinhabers Maduro ausgehen, zu einem Erdölembargo gegen Caracas kommen könnte, um die dortige Regierung ökonomisch endgültig zu strangulieren. Dazu aber bräuchte Washington den Rückhalt der meisten Länder Lateinamerikas.

Modaira Rubio, Caracas

Freitag 13. April 2018