Einsam im Élysée-Palast

Nach nur 16 Monaten zerfällt offensichtlich die Machtstruktur des französischen Präsidenten Macron

Die Überraschung war so groß, daß Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Nachricht zuerst nicht wahrhaben wollte: Am Montag hatte sein wohl wichtigster Mann im Kabinett des Ministerpräsidenten Édouard Philippe, der 71 Jahre alte Innenminister Gérard Collomb, seine Demission eingereicht. Macron lehnte ab, offensichtlich im Affekt – seine Assistenten im Élysée-Palast mußten ihn darüber aufklären, daß die Rücktrittserklärung eines Ministers nicht deshalb ungültig sei, weil der Staatschef sie nicht annehmen wolle. Am Dienstagmorgen, nach 13 Stunden wirrer und widersprüchlicher Reaktionen aus dem Pariser Regierungszentrum, stand schließlich fest, daß Collomb nicht weitermachen wird. Macrons Machtstruktur zerfällt.

Nach dem harschen Abschied des beliebten Umweltministers Nicolas Hulot vor genau einem Monat bricht Macron mit Collombs Abgang eine zweite Säule seines bis dato als stabil geltenden Regimes weg. Hulot stand für eine wenigstens ansatzweise glaubwürdige Umweltpolitik sowohl im Inneren als auch auf internationaler Bühne. Collomb galt als Macrons engster persönlicher Vertrauter und war Vollstrecker einer harten, den rechten politischen Rand der Republik zufriedenstellenden Immigrationspolitik, die den Chef selbst nicht beschädigen sollte.

Der ehemalige Sozialdemokrat und dreimal wiedergewählte Bürgermeister der Großstadt Lyon war seit 2016 einer der ersten und einflußreichsten Unterstützer des damals keine 40 Jahre alten Präsidentschaftskandidaten. Collomb war es, der Schwergewichte des inzwischen zur Splitterpartei abgerutschten Parti Socialiste auf Macrons Seite zog und auf dessen neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik einschwor. Nun kehrt Collomb dahin zurück, wo seine politische Karriere begann: Er will bei den von ihm selbst von 2021 auf das Jahr 2020 vorverlegten Kommunalwahlen sein viertes Mandat als Bürgermeister von Lyon erringen und sich dann aus der Politik verabschieden.

Ein mittelschweres Erdbeben, wie die Pariser Tagespresse seit Montag analysiert. Nicht nur, weil der Staatschef einen »Moment großer Einsamkeit« zu durchleben habe, wie es »Le Parisien« am Donnerstag formulierte, sondern weil Collombs Rückkehr in die Provinz auch einen Machtverfall des Zentralstaates mit seiner bisher absoluten Konzentration auf die Hauptstadt signalisiere.

Besonders ärgerlich für den Präsidenten: Wie vor ihm der Kollege Hulot, ging offenbar auch Collomb im Zorn. Die Attitüde des als »Jupiter« und »Präsidentenkönig« verspotteten Autokraten Macron habe ihn »schwer enttäuscht«, wurde der Minister am Dienstag zitiert. Macron, der sich unentwegt als aufmerksamer Zuhörer und mannschaftsdienlicher »Führer der Seilschaft« inszeniere, sei im Grunde genommen völlig beratungsresistent.

Als ob es dafür noch eines Beweises bedurfte, lieferte die Pariser Satirezeitung »Le Canard enchaîné« am Mittwoch eine empörende, gegen die Unabhängigkeit der französischen Justiz gerichtete Story: Im Alleingang will Macron den Posten des Generalstaatsanwaltes von Paris neu besetzen. Nach dem altersbedingten Abschied von François Molins – des Chefanklägers »und großen Manitous des Richterstands« – sollte, so der einhellige Vorschlag aus den oberen Etagen der Justiz und auch des zuständigen Ministeriums, der Lyoner Staatsanwalt Marc Cimamonti antreten. Dieser gilt als harter Gegner jeglicher politischen Einmischung in die Zuständigkeiten der Justiz. Macron habe den Vorschlag »mit einem Federstrich« beiseitegewischt und damit erneut bestätigt, wie gleichgültig ihm bürgerlich-demokratische Grundsätze wie die Gewaltenteilung seien.

Das Innenministerium wird, bis auf weiteres, Premier Philippe führen. Als Collombs Nachfolger werde nun schnellstens ein Mann gesucht, der »politische Autorität einbringt und das Vertrauen des Staatschefs besitzt«, ließen Sprecher Macrons am Mittwoch wissen. Dafür kommt eigentlich nur einer in Frage, der wie Collomb und Macron früher zum rechten Flügel des Parti Socialiste gehörte und sich damit in den Augen des Präsidenten auszeichnet: der derzeitige Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Hansgeorg Hermann, Paris

Eine neue Rolle für Außenminister Jean-Yves Le Drian?
(Foto: AFP)

Freitag 5. Oktober 2018