Reise zu Verbündeten

Der kubanische Präsident stärkt mit Reise wichtige Kontakte im Ausland

Wenige Tage nachdem die UNO-Generalversammlung zum wiederholten Mal – bei nur zwei Gegenstimmen der USA und Israels – die Aufhebung der Blockade gegen Kuba gefordert hatte, ist Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Dienstag in Shanghai zu einem dreitägigen Staatsbesuch der Volksrepublik China eingetroffen. Nach einem Zwischenstopp in Paris hatte der kubanische Staats- und Regierungschef zuvor Gespräche mit seinen Amtskollegen in Rußland und Nordkorea geführt. Nächste Stationen sind Vietnam und Laos.

Auf der vierten Etappe seiner zwölftägigen Tour durch sechs Staaten Asiens und Europas besucht der kubanische Präsident unter anderem die am Montag in der Wirtschaftsmetropole Shanghai eröffnete erste Importmesse (China International Import Expo, CIIE) des Landes. Kuba ist auf der CIIE mit 34 staatlichen Unternehmen vertreten, die Produkte und Dienstleistungsangebote der Insel präsentieren. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, sollen auf einem chinesisch-kubanischen Forum im Rahmen der Messe unter anderem die Möglichkeiten für weitere bilaterale Kooperationen in den Bereichen ausländischer Investitionen, Tourismus, Kultur und Gesundheit ausgelotet werden.

Die Volksrepublik wolle ihren eigenen Konsum steigern, sowie den Marktzugang für ausländische Firmen verbessern, hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping zur Eröffnung erklärt. Ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu erwähnen, kritisierte Xi dessen Politik der Handelsbeschränkungen. »Alle Länder sollten sich zur Öffnung verpflichten und sich Protektionismus und Unilateralismus mit einer klaren Haltung widersetzen«, sagte Xi und rief zu gemeinsamen Bemühungen zum Aufbau einer offenen Weltwirtschaft auf.

Dabei spielen auch die Beziehungen zu Kuba eine Rolle. Nach den Gesprächen von Miguel Díaz-Canel mit Xi Jinping und weiteren hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft stehe auch die Unterzeichnung einer Reihe bilateraler Abkommen auf der Agenda, meldete Xinhua. Am Montag hatte die Agentur berichtet, daß in Havanna eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe aus Experten der Ministerien für Außenhandel und Investitionen sowie Umwelt, Wissenschaft und Technik eingerichtet worden sei, die eine Beteiligung Kubas an dem umgangssprachlich als »Neue Seidenstraße« bezeichneten chinesischen Megaprojekt »One Belt, One Road« vorbereiten soll. »Kuba bietet gute Voraussetzungen dafür«, erklärte Robert Verrier, der Leiter der kubanischen Export- und Investitionsagentur »ProCuba« gegenüber Xinhua. »Wir können hervorragende Fachkräfte und eine privilegierte geographische Lage bieten«, sagte der Wirtschaftsvertreter.

Am Freitag hatten Präsident Díaz-Canel und sein russische Amtskollege Wladimir Putin in Moskau mehrere Vereinbarungen zur strategischen Zusammenarbeit der beiden Staaten unterzeichnet. Unter anderem werde Rußland die Karibikinsel bei der notwendigen Erneuerung und dem Ausbau ihrer Eisenbahnstrecken unterstützen, erklärte Putin während einer Pressekonferenz in der russischen Hauptstadt. Die vereinbarten Maßnahmen würden künftig ein verdreifachtes Passagier- und das doppelte Transportaufkommen erlauben, sagte er. Außerdem werde das russische Satelliten-Navigationssystem »GLONASS« in Kuba installiert, kündigte Putin an. Zum 500. Jahrestag der Gründung von Kubas Hauptstadt im kommenden Jahr werde Moskau zudem die Restauration der Kuppel des »Capitolio« in Havanna fertig stellen.

Die Präsidenten vereinbarten darüber hinaus eine enge Kooperation im Vorgehen gegen Terrorismus und organisierter Kriminalität. Putin und Díaz-Canel betonten, daß es bei der Bekämpfung des Terrorismus keine Doppelmoral geben dürfe. Sie forderten die internationale Gemeinschaft auf, ihre Bemühungen in diesem Bereich zu bündeln und gemeinsame Maßnahmen gegen die Finanzierung des Terrorismus zu ergreifen, die sich auch gegen die Verbreitung der terroristischen Ideologie und den Einsatz ausländischer Terroristen in anderen Ländern richten müßten. Aus Moskau kommend war Miguel Díaz-Canel am Sonntag in Pjöngjang mit seinem dortigen Amtskollegen Kim Jong Un zusammengekommen. Wie »The Pyongyang Times« berichtete, sprachen sie dabei über die Möglichkeiten des Ausbaus von Kooperationen in Wirtschaft, Kultur, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Technik.

Am Donnerstag reiste Miguel Díaz-Canel nach Hanoi weiter, wo er unter anderem ein neues Handelsabkommen unterzeichnen will. Vietnam ist nach China der zweitgrößte Handelspartner Kubas in Asien. Einem Bericht der »Vietnam News« vom Dienstag zufolge soll das Volumen des bilateralen Handels, das im Jahr 2016 rund 235 Millionen US-Dollar (206 Millionen Euro) betrug, bis zum Jahr 2020 auf 500 Millionen US-Dollar (439 Millionen Euro) ansteigen. Zum Abschluß seiner Auslandsreise wird kubanischen Präsident dann die Demokratische Volksrepublik Laos besuchen. Es ist der erste Staatsbesuch eines Staats- und Regierungschefs aus Kuba in diesem südostasiatischen Land.

Volker Hermsdorf

Erste Gespräche nach der Ankunft am Dienstag in China (Foto: Cubadebate)

Mittwoch 7. November 2018