Deutsche Kommunisten kandidieren zur EU-Wahl

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die deutschen Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger »Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus«, der Bundesvorsitzenden der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.
Patrik Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen der DKP im Wahlkampf werden sein:

– Stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rü­stungsausgaben!

– Frieden mit Rußland – Raus aus der NATO!

– Keine weitere Militarisierung der EU!

»Diese Forderungen zu stellen, das nimmt uns keiner ab«, betonte der DKP-Vorsitzende. Als zweiten Grund nannte er das gesellschaftliche Klima, in dem viele Menschen AfD wählen und Nationalisten und Rassisten hinterherlaufen. Hintergrund seien die zunehmende Perspektivangst und die von den Herrschenden instrumentalisierte Frage von Flucht und Migration. »Die Perspektivangst ist doch völlig berechtigt und es ist auch klar, daß die Konkurrenz unter den Ausgebeuteten zunimmt, wenn mehr Menschen ins Land kommen.«

Die EU gehöre zu den Fluchtverursachern, so Patrik Köbele. Er kennzeichnete sie vor allem als ein Instrument zur Durchsetzung der Interessen der herrschenden Klasse in den stärksten Ökonomien der EU und damit als Instrument des deutschen Imperialismus. »Die EU ist nicht fortschrittlich reformierbar.« Im EU-Wahlkampf gehe es darum, der verbreiteten Skepsis gegenüber der EU in der Bevölkerung einen fortschrittlichen Ankerpunkt zu geben. »Wir dürfen das nicht den Rechten überlassen!«

Zur Absicherung der Kandidatur muß die DKP 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln. »Wir nutzen die Unterschriftensammlung, indem wir tausende Gespräche führen: Für Frieden und Abrüstung, für internationale Solidarität und damit gegen die Rechtsentwicklung in diesem Land«, sagte Patrik Köbele. (DKP/ZLV)

Donnerstag 8. November 2018