Für die Kinder Venezuelas

Präsident Maduro in Caracas für neue Amtszeit vereidigt

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ist am Donnerstag vor dem Obersten Gerichtshof in Caracas für eine neue Amtszeit vereidigt worden. Auf »Bolívar, Chávez und die Kinder Venezuelas« schwor er mit der Hand auf der Verfassung, die Unabhängigkeit und Integrität des Landes zu verteidigen sowie unermüdlich für den Aufbau des Sozialismus des 21. Jahrhunderts zu arbeiten, »wie es der Auftrag unseres Comandante Hugo Chávez war«.

Während in den umliegenden Straßen Tausende Anhänger ihre Unterstützung für den Staatschef demonstrierten, fanden sich zu der Zeremonie nach offiziellen Angaben rund 50 Delegationen aus aller Welt ein. Angereist waren unter anderem die Präsidenten Kubas, El Salvadors, Nicaraguas und Boliviens, die Ministerpräsidenten mehrerer Karibikstaaten und der türkische Vizepräsident Fuat Oktay. China entsandte Landwirtschaftsminister Han Changfu, die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) wurde durch ihren Generalsekretär Mohammed Sanusi Barkindo vertreten. Auch die Afrikanische Union (AU) und die Arabische Liga entsandten Repräsentanten.

Maduro war am 20. Mai vergangenen Jahres als Präsident Venezuelas für die Zeit bis 2025 wiedergewählt worden. Da die Verfassung des südamerikanischen Landes den 10. Januar als Termin für die Vereidigung festlegt, fand die Amtseinführung erst mehr als sieben Monate nach dem Urnengang statt. Für die Gegner der venezolanischen Regierung war sie der Anlaß, den Druck auf Caracas weiter zu verschärfen. 13 konservative und rechte Regierungen des Kontinents verlangten in einem am Freitag vergangener Woche veröffentlichten Kommuniqué den Amtsverzicht Maduros und die Übergabe der Macht an das von der Opposition dominierte venezolanische Parlament.

Der Staatschef wies die Forderungen der sogenannten Lima-Gruppe zurück. Sollten deren Mitglieder ihren Kurs nicht in 48 Stunden korrigieren, werde man zu scharfen diplomatischen Maßnahmen greifen, kündigte Maduro am Mittwoch während einer Pressekonferenz an. Venezuela habe viele Partner und sei weder auf die den USA ergebenen Regierungen Lateinamerikas angewiesen, noch auf die EU-Staaten, die ebenfalls Sanktionen gegen Caracas verhängt haben. »Venezuela verfügt über die entschiedenste Unterstützung der Führungspersönlichkeiten der Welt«, sagte Maduro.

International meldeten sich viele Organisationen mit Solidaritätserklärungen zu Wort. So forderte die Amerikanische Gewerkschaftsföderation CSA, den bei den Wahlen vom Mai 2018 ausgedrückten demokratischen Willen des venezolanischen Volkes zu respektieren. Der regionale Ableger des Internationalen Gewerkschaftsbundes, dem aus Luxemburg der OGBL und der LCGB angehören, warf den Regierungen der »Lima-Gruppe« vor, in den eigenen Ländern für Menschenrechtsverletzungen, die Unterdrückung sozialer Bewegungen und antisoziale Maßnahmen verantwortlich zu sein. An Maduro richtete die CSA die Forderung, die soziale Lage der Bevölkerung Venezuelas zu verbessern.

André Scheer

Tausende Anhänger Maduros demonstrierten am Donnerstag in Caracas gegen die ausländische Einmischung (Foto: EPA-EFE)

Freitag 11. Januar 2019