Eine einheitliche revolutionäre Antwort

Revolutionäre und antiimperialistische Organisationen in Venezuela trafen sich

Die Falle sollte schon längst zuschnappen, der Regimewechsel vollendet sein und Präsident Maduro eingekerkert in Guantánamo schmachten, wie es der Sicherheitsberater von Donald Trump, John Bolton, voraussagte. Doch auch am 20. Jahrestag der Bolivarischen Revolution wollte es, trotz Großmäuligkeit der USA-Regierung, wieder mal nicht klappen.

Den diplomatischen Niederlagen Trumps in der Organisation Amerikanischer Staaten und im Sicherheitsrat der UNO folgte eine wachsende internationale antiimperialistische Solidarität und eine Schwächung der oppositionellen faschistischen Kräfte. Die von den USA erzwungene Anerkennung Juan Guaidós als »Interimspräsident« Venezuelas sät selbst unter den Alliierten der USA immer größere Zweifel. Auch die Europäische Union, die anfangs die Abdankung Maduros nach nur acht Tagen erpressen wollte, spricht jetzt von einem Zeitraum von 90 Tagen für einen Dialog.

Der Spielraum wird für die Regierung Donald Trump immer kleiner und eine militärische »Lösung« scheint deshalb immer wahrscheinlicher.
Dafür beschlagnahmt Washington das Eigentum der staatlichen Ölfirma PDVSA in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar und streicht künftige Öl-Lieferungen an die USA im Wert von 11 Milliarden US-Dollar.

Außerdem wird der von Teilen der USA-Medien als »Kriegsverbrecher« bezeichnete Sicherheitsexperte Elliott Abrams, der für die Iran-Contra-Affäre verurteilt wurde, zum Venezuela-Sonderbeauftragten der Regierung Donald Trump ernannt.

Diese Bedrohung des Friedens in Venezuela brauchte dringend eine revolutionäre Antwort. Deshalb trafen sich auf Initiative der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) verschiedene revolutionäre und antiimperialistische Organisationen, um eine allgemeine Bewertung der nationalen und internationalen Situation im aktuellen Kontext der Aggressionen der USA, der Europäischen Union, Kanadas und der Oligarchien der Lima-Gruppe vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang wurden folgende Beschlüsse gefaßt:
a) Stärkung der Koordinierungsmechanismen zwischen den Organisationen durch Einsetzung einer ständigen Kommission, um dem venezolanischen Volk gemeinsame Vorschläge vorzulegen;

b) Zusammenarbeit der jeweiligen regionalen Strukturen zur Vertiefung der Beziehungen und einheitlichen Maßnahmen;

c) Dringendes Treffen mit dem Präsidenten Nicolás Maduro, um grundlegenden Fragen zu besprechen:

– Gemeinsamer Standpunkt der revolutionären Kräfte zur Verteidigung der Souveränität;

– konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Hyperinflation und des Schmuggels von für das Volk lebenswichtigen Waren nach Kolumbien; 

– neue Definition der Lebens- und Arbeitsbedingung für die Arbeiter, was unter anderem die Wiedererlangung ihrer Kaufkraft, die Untersuchung ungerechtfertigter Kündigungen u.a. einschließt;

– Formulierung eines integrierten Plans auf internationaler Ebene zur Verteidigung der Souveränität und Selbstbestimmung des venezolanischen Volkes.
Alles steht in Alarmbereitschaft. Der Faschismus ist auf dem Vormarsch

Carolus Wimmer

Der Autor ist Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

(Foto: AFP)

Freitag 8. Februar 2019