Warum kandidieren die Kommunisten zum EU-Parlament?

Am morgigen Sonntag wird die KPL auf ihrem Kongress in Rümelingen ihre Kandidatenliste zu den Wahlen zum EU-Parlament veröffentlichen, welche am 26. Mai dieses Jahres in Luxemburg stattfinden werden.

Wozu eine Kandidatur zum EU-Parlament, werden manche fragen, wo die Kommunisten doch grundsätzlich gegen diese Europäische Union und ihre Institutionen sind und auch noch sagen, die EU sei nicht reformierbar?

Die Antwort darauf ist eigentlich ganz einfach: Mit ihrer Kandidatur werden die Kommunisten erstens allen, die diese EU ablehnen, die Möglichkeit geben, das in der Wahlkabine mit einem Votum für die KPL deutlich zu machen, und zweitens wird die KPL die Wahlkampagne nutzen, um möglichst vielen zu erklären, warum sie die EU ablehnt und wie ihre Alternativen sind.

Die grundsätzliche Ablehnung hat damit zu tun, dass die Europäische Union stets eine Struktur war, die ausschließlich den Interessen der Banken und Konzerne diente. Dazu wurde sie ja auch gegründet.

Ihre Aufgabe besteht bis heute darin, den Eigentümern der Banken und Konzerne die günstigsten Bedingungen für das Erzielen immer größerer Profite zu sichern. Die Schaffenden merkten es immer dann besonders deutlich, wenn wieder mal auf ihre Kosten liberalisiert, privatisiert und dereguliert wurde.

Alle wichtigen Entscheidungen der EU dienten immer in erster Linie Kapitalinteressen, auch wenn die Herrschenden versuchten, davon abzulenken. Ein Beispiel: Den Brüsseler Märchentanten zufolge wurde der Euro eingeführt, um den lieben Konsumenten zwischen Portugal und Litauen das Geldwechseln überflüssig und das Einkaufen leicht zu machen. Aber in Wirklichkeit ist die Einheitswährung natürlich ein Machtinstrument in der Hand der Konzerne und der mächtigsten EU-Länder, um ihre Profite zu sichern und ihre wirtschaftlichen Machtpositionen gegenüber »dem Rest der Welt« auszubauen, auch gegenüber dem Dollar.

Die EU entwickelte sich auch zunehmend zu einem Militärblock, der seit dem »Vertrag von Lissabon«, zusätzlich zur NATO, massiv aufrüstet und Spannungen in anderen Regionen der Welt schürt.

Hinzu kommt, dass die Funktionsweise der EU und ihrer Institutionen alles andere als demokratisch ist, die Interessen der Schaffenden in keiner Weise berücksichtigt werden, und die EU – einmal abgesehen vom Theater um den Austritt Britanniens – gänzlich unfähig ist, wirksame Maßnahmen zur Beendigung der kapitalistischen Krise und ihrer zunehmend negativen Folgen für die Schaffenden zu ergreifen.

Die gleiche Unfähigkeit zeigt sich im Umgang mit der wachsenden Massenflucht von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten in Afrika, Asien und im Nahen Osten, wobei die EU zum Beispiel in Afrika nicht die Lösung, sondern eine der Ursachen für Massenarmut ist, indem sie die lokalen Produzenten mit Hilfe von Freihandelsverträgen kaputt macht, so dass diese regelrecht zur Emigration gezwungen werden.

Das sind gewichtige Gründe, weshalb die Kommunisten überzeugt sind, dass diese EU nicht reformierbar ist und weshalb sie sich für deren Auflösung und eine Zusammenarbeit aller Völker Europas auf einer wirklich solidarischen Basis einsetzen – ohne Sozialabbau, wirtschaftliche Machtansprüche, Militarismus und neokoloniale Ausbeutung.

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Freitag 22. März 2019