Unser Leitartikel :
Legende und Wahrheit über Militärausgaben

Zahlen sagen sehr viel über die tatsächliche Situation auf unserem Planeten. Besonders deutlich wird das, wenn es um die Ausgaben für Rüstung und Krieg geht – und wenn man beginnt, darüber nachzudenken, wofür all dieses Geld sinnvoller verwendet werden müßte.

Meldungen über die Ausgaben für Rüstung und Krieg sagen auch sehr viel über den Berichterstatter. So wird die Meldung über die jüngsten, vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI vorgelegten Militärausgaben bei der Deutschen Presseagentur dpa überschrieben mit »Die Welt rüstet auf« . Das ist nur auf den ersten, sehr flüchtigen Blick richtig, tatsächlich jedoch führt allein diese Überschrift in die Irre. Ebenso wie die Meldung im deutschen Staatsfernsehen ARD, in der es hieß, »die USA, China und Saudi-Arabien« seien die drei Länder mit den höchsten Militärausgaben. Das stimmt, wenn man die reinen Zahlen betrachtet, führt aber ebenfalls in die Irre – und das mit Methode.

Warum ist das so ? Für die Medien in den Ländern der EU und der NATO, die nicht im Interesse der Menschen berichten, die sich ihr täglich Brot mit ihrer eigenen Hände Arbeit verdienen, ist es wichtig, immer wieder zu begründen, warum die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union und der »Verteidigungspakt« NATO ihre Militärausgaben in bisher ungekannte Höhen schrauben, die nicht einmal in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges vorstellbar waren. Denn im Kalten Krieg wie auch heute wird diese höchst gefährliche Geldverschwendung mit der »gewachsenen Bedrohung« begründet, und die kommt angeblich in erster Linie von Rußland und China.

Nun offenbart allerdings der SIPRI-Bericht vom Montag, daß allein die USA für 36 Prozent der 1,822 Billionen Dollar verantwortlich sind. Der Anteil Chinas liegt bei etwa 14 Prozent, also deutlich weniger als der Hälfte, und danach folgen mit gleichen Anteilen von 3,7 Prozent das von den USA und anderen NATO-Staaten hochgerüstete Saudi-Arabien und die Atommacht Indien. Kurz danach wird dann Frankreich genannt, mit 3,5 Prozent, und erst dann folgt das ach so aggressive Rußland, dem ein Anteil an den globalen Militärausgeben von 3,4 Prozent zugeschrieben wird. Unter den Ländern mit den höchsten Ausgaben folgen übrigens noch die NATO-Länder Britannien und Deutschland, sowie die mit den USA eng verbündeten Staaten Japan und Südkorea.
Allein diese zehn Länder zusammen stehen für rund drei Viertel der Militärausgaben. Das sollte zu denken geben, wenn man über das militärische Kräfteverhältnis in der Welt nachdenkt und darüber, von wem nun tatsächlich eine Bedrohung für den Frieden und für unser aller Sicherheit ausgeht.

Noch verrückter wird es, wenn berichtet wird, daß die Rüstungsausgaben Rußlands nachweislich zurückgefahren wurden, trotz der Tatsache, daß NATO-Panzer immer näher an russische Grenzen vorrücken – und dann gleichzeitig die höheren Rüstungsausgaben in Polen, der Ukraine, Bulgarien, Lettland, Litauen und Rumänien mit der »wachsenden Bedrohung durch Rußland« begründet werden.

Bedenkenswert ist auch, daß die sogenannten »Verteidigungsausgaben« weiter ansteigen werden, insbesondere durch die Verpflichtung der NATO-Länder, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben, und dadurch, daß alle NATO-Länder die »Modernisierung« genannte Aufrüstung mit Atomwaffen mit tragen. Arbeitslose, Rentner, Mindestlohnbezieher, alle Lohnabhängigen bezahlen dafür, auch mit einer immer ungewisser werdenden Zukunft.

Uli Brockmeyer

MOMO, Uli Brockmeyer : lundi 29 avril 2019