Gemeinsame Erklärung der ungarischen Munkáspárt und der Kommunistischen Partei Luxemburgs

Eine Delegation der ungarischen Arbeiterpartei – Munkáspárt – besuchte auf Einladung der Kommunistischen Partei Luxemburgs am 8. und 9. Mai 2019 Luxemburg. In den bilateralen Gesprächen bekräftigten Gyula Thürmer, Vorsitzender der Munkáspárt, und Ali Ruckert, Präsident der KPL, die Entschlossenheit beider Parteien, auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parteien im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien weiter zu entwickeln.

Die Munkáspárt und die KPL nehmen an den bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament teil. Beide Parteien stellen fest, daß die Europäische Union in ihrer bestehenden Form eine Struktur darstellt, die ausschließlich im Interesse der Profitmaximierung der Banken und Konzerne geschaffen wurde und tätig ist. Beide Parteien bekräftigen ihre Auffassung, daß diese EU nicht durch Reformen in eine Struktur umgewandelt werden kann, die den Interessen der arbeitenden Menschen entspricht. Munkáspárt und KPL wenden sich gegen die Politik der Militarisierung der EU, gegen die von der EU deklarierte Flüchtlingspolitik, die objektiv die Ursachen für die Massenflucht aus Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas verstärkt. Sie treten ein für die Schaffung einer gesamteuropäischen Struktur der friedlichen Zusammenarbeit, in der alle 49 Staaten des Kontinents Europa auf der Basis der Gleichberechtigung ihren Platz haben.

Munkáspárt und KPL wenden sich gleichzeitig gegen die aggressive Politik der NATO und protestieren energisch dagegen, daß die NATO – mit Beteiligung der EU – am 9. Mai 2019, dem Tag des Sieges der Völker der Sowjetunion über den deutschen Faschismus, eine militärische Übung startet, deren Planspiele darauf basieren, daß Rußland einen Mitgliedstaat der NATO angreift und damit der sogenannte Bündnisfall der NATO ausgelöst wird.

Munkáspárt und KPL treten für eine allgemeine militärische Abrüstung ein und fordern den Beitritt Ungarns und Luxemburgs zum UNO-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen.
Beide Parteien erklären ihre feste Solidarität mit den Völkern, die durch die aggressive Politik der USA, der NATO und der EU bedroht sind, insbesondere mit dem sozialistischen Kuba und den progressiven Kräften in Venezuela.

Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL)
Ungarische Arbeiterpartei – Munkáspárt

Esch/Alzette, am 9. Mai 2019

Der Vorsitzende der Munkáspárt, Gyula Thürmer, informierte ausführlich über die Entwicklung in Ungarn und die Arbeit der Ungarischen Arbeiterpartei

Freitag 10. Mai 2019