Unser Leitartikel:
Gezielt andere Arbeitsplätze schaffen

Zu den größten Sorgen der Gewerkschaften gehört nach wie vor die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Denn wenn von den zuständigen Stellen seit einiger Zeit auch immer wieder leicht zurückgehende Arbeitslosenzahlen gemeldet werden, so wollen die negativen Meldungen aus den Betrieben dennoch nicht abreißen. Es wird weiter dereguliert, flexibilisiert, umstrukturiert. Firmen machen weiter dicht, Posten werden nach wie vor gestrichen, Abgänge nicht in ausreichendem Maße ersetzt, Arbeitsverträge nach oder noch während der Probezeit gekündigt, Zeitverträge immer seltener verlängert.

Eine Entwicklung, die in krassem Widerspruch zu den Absichtserklärungen der aus DP, LSAP und Grünen bestehenden Regierung steht. Denn allesamt hatten sie während des Wahlkampfs angekündigt, für bessere Arbeitsbedingungen zu stehen und der Arbeitslosigkeit erfolgreich entgegen wirken zu wollen.

In punkto Beschäftigungspolitik hat »Gambia« bislang allerdings nur wenig Nennenswertes aufzuweisen. Es wurde, ähnlich wie in den Jahren der CSV-Dominanz, munter weiter »geplooschtert«, sowohl jungen wie auch älteren Arbeitsuchenden bessere Perspektiven in Aussicht gestellt. Den Worten folgten jedoch keine Taten. Denn an die Wurzel des Übels hat sich auch die Dreierkoalition bis heute nicht gewagt.
Dementsprechend sieht auch ihre Bilanz aus. Aufgrund der vom Patronat geforderten und der Regierung ermöglichten zunehmenden Flexibilisierung und Deregulierung der Arbeitszeitorganisation haben sich die Arbeitsbedingungen weiter verschlechtert. Zahlreiche Belegschaften sind nach wie vor unterbesetzt, den Schaffenden werden Überstunden »en masse« abverlangt, den neuen »Krankautomaten« Druck und Hetze wurden Tür und Tor geöffnet.

Von dieser Koalition waren und werden auch künftig kaum andere Akzente in der Beschäftigungspolitik zu erwarten sein. Schließlich stehen DP, LSAP und Grüne gemeinsam für eine Politik, die eine Umverteilung der Profite von oben nach unten ausschließt. Wissend, dass es ohne Investitionen weder neue Arbeitsplätze, noch bessere Arbeitsbedingungen geben wird. Überraschen darf deshalb nicht, dass die Regierenden, die allesamt fest ins kapitalistische System eingebunden sind, Mehrarbeit für weniger Lohn und Arbeitslosigkeit als unumgängliche Übel betrachten und billigend in Kauf nehmen.

Die Kommunisten sehen dies anders. Für sie sind Stellenabbau, Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Reallohnverluste und zunehmende Armut vieler Arbeiterfamilien keine Fatalität, sondern das Ergebnis einer Politik im Interesse des Finanz- und Großkapitals, die den Bedürfnissen der Schaffenden diametral gegenüber steht. Eine Politik, bei welcher die Profitmaximierung im Mittelpunkt steht, und nicht der Mensch.
Vorschläge der Kommunisten, wie man dies ändern und die Situation der arbeitenden und arbeitsuchenden Menschen spürbar verbessern könnte, werden von den bürgerlichen Parteien stets als Utopie hingestellt. Dabei fordert die KPL kurzfristig lediglich eine Umverteilung der Gewinne, damit schnellstens neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. Dabei vor allem solche, die auch Arbeitsuchenden mit nur geringer Qualifikation zugänglich wären.

Nicht nur könnten über diesen Weg »ältere«, rücksichtslos aufs Abstellgleis ausrangierte Langzeitarbeitslose zurück ins aktive Arbeitsleben finden, auch jüngeren, weniger qualifizierten Arbeitsuchenden würde eine andere Beschäftigungspolitik neue Perspektiven schaffen.

gilbert simonelli

Gilbert Simonelli : Dienstag 14. Mai 2019