OPCW widerlegt westliche Behauptungen

Syrien hat alle C-Waffen-Produktionsstätten vernichtet

Der Chef der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat bei der UNO einen Bericht vorgelegt, in dem die Eliminierung aller syrischen Produktionsstätten für C-Waffen bestätigt wird.

Der Bericht unter dem Titel »Fortschritte bei der Beseitigung des syrischen C-Waffen-Programms« erfaßt den Zeitraum vom 24. Mai bis 23. Juni 2019. Der Text des Vortrags lag der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag vor. Das Sekretariat der OPCW überprüfte demnach »die Zerstörung aller 27 von der Syrischen Arabischen Republik deklarierten Produktionsstätten für chemische Waffen«. Darüber hinaus habe Damaskus am 12. Juni 2019 den eigenen Monatsbericht über seine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Abbau von C-Waffen-Produktionsanlagen vorgelegt, hieß es.

Außerdem unterstrich die OPCW erneut, daß alle chemischen Waffen vernichtet wurden, die 2014 aus Syrien gebracht worden waren. Laut dem Bericht wird die künftige Arbeit der Organisation in Syrien hauptsächlich die OPCW Fact-Finding Mission umfassen. Darüber hinaus werden jährliche Inspektionen von unterirdischen Bauwerken geplant, deren Abbau bereits nachgewiesen wurde. Früher hatten die USA die syrischen Behörden dazu aufgefordert, »uneingeschränkt« zu Zwecken der Beseitigung des C-Waffen-Programms und der verbleibenden Vorräte mit der OPCW zusammenzuarbeiten.

Im April 2018 hatten westliche Staaten der Regierung in Damaskus vorgeworfen, einen chemischen Angriff in der syrischen Stadt Duma durchgeführt zu haben. Als Beweis veröffentlichte die vom Westen unterstützte Organisation »Weißhelme« Videoaufnahmen, wo angeblich von der Attacke betroffene Einwohner der Stadt zu sehen sind. Die OPCW ermittelte damals vor Ort, machte aber keine Spuren von Giften ausfindig. Die »Weißhelme«, die sich selbst als »Zivilschutzorganisation«
bezeichnen, werden bereits seit längerem mit Vorwürfen konfrontiert, die Regierung in Damaskus belastende inszenierte Videos aus Syrien in die Welt zu setzen.
Bekannt ist zudem, daß die Führungen der USA und anderer westlicher Staaten mehrmals einen Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Armee als »rote Linie« bezeichnet hatten, bei deren Überschreitung sie militärisch gegen Syrien vorgehen würden.

Neu aufkommende »Meldungen« über chemische Waffen, die von der syrischen Armee angeblich eingesetzt oder hergestellt werden, dienen vor allem dem Zweck, die völkerrechtswidrige Anwesenheit ausländischer Truppen in Syrien zu »rechtfertigen«. (RN/ZLV)

Sitz der OPCW in Den Haag (Foto: ANP/EPA-EFE)

Mittwoch 10. Juli 2019