Asselborn reist nach Nahost

Außenminister heute und morgen zu Arbeitsbesuch in Ramallah und Amman

Heute beginnt Außenminister Jean Asselborn einer Pressemitteilung seines Hauses zufolge einen zweitägigen »Arbeitsbesuch« in Ramallah im palästinensischen Westjordanland und Amman. Heute werde er vom Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und dem palästinensischen Außenminister Rijad Al-Maliki in Ramallah empfangen, und morgen von seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi sowie von Planungs- und Kooperationsminister Mohamad Al-Ississ in Amman.

Die Gespräche in der jordanischen Hauptstadt drehen sich laut Mitteilung unter anderem um den »Konflikt« im Nachbarland Syrien und um die Lage der Flüchtlinge im Land. Dazu ist in Al-Azraq, hundert Kilometer östlich von Amman, der Besuch eines Flüchtlingslagers mit 27.000 Bewohnern geplant.

In den Gesprächen in Ramallah geht es den Angaben zufolge um »die israelisch-palästinensischen Beziehungen und die Bemühungen um eine Redynamisierung des Friedensprozesses im Nahen Osten« sowie den »innerpalästinensischen Versöhnungsprozeß«. Unter anderem werde der Diplomatiechef ein von der luxemburgischen Entwicklungshilfe mitfinanziertes Ausbildungszentrum der regierungsunabhängigen Ärzteorganisation Palestinian Medical Relief Society (PMRS) besuchen.

Als Palästinenserpräsident Abbas am 13. Februar 2015 Luxemburg besuchte, hat Asselborn noch einmal betont, »seit langem« setze sich das Großherzogtum für die Zweistaatenlösung ein, verteidige das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes und fordere einen »lebensfähigen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967«. Bei wichtigen Abstimmungen im Rahmen der UNO ergreift Luxemburg hingegen immer nur dann für die Palästinenser Partei, wenn es zumindest einen weiteren EU-Staat, meistens Frankreich, an seiner Seite weiß. Auch gehört es zu den mittlerweile nur noch 56 UNO-Mitgliedstaaten, die Palästina noch immer die Anerkennung verweigern.

oe

Am 13. Februar 2015 besuchte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas Luxemburg (mit Außenminister Asselborn auf einer Pressekonferenz
(Foto: SIP/Luc Deflorenne)

Oliver Wagner : Dienstag 10. September 2019