Unser Leitartikel:
Lateinamerikanischer Frühling

Zum Ende des Frühjahrs im Süden des amerikanischen Kontinents werden wir Zeugen durchaus beachtlicher Entwicklungen, die vor einem Jahr kaum jemand für möglich gehalten hätte. Offensichtlich ist, daß die Politik des Neoliberalismus, der gegenwärtig fast weltweit praktizierten Form des Kapitalismus, bei einer wachsenden Zahl der Menschen auf Widerstand stößt. Während die maßgeblich von Geheimdiensten der USA gesteuerten konterrevolutionären Bewegungen gegen fortschrittliche Regierungen in Venezuela, Nicaragua und Bolivien ins Leere laufen, wächst der Protest gegen Auswüchse der kapitalistischen Ausbeutung, gegen den Ausverkauf der Ressourcen und gegen Klientelwirtschaft vor allem in Chile, Argentinien, Ecuador, Brasilien, Haiti, Honduras…

In Venezuela hatte im Februar ein bis dahin unbekannter Politiker versucht, im Handstreich den gewählten Präsidenten zu stürzen und sich selbst zum neuen Staatschef zu ernennen. Mit massiver Unterstützung der Geheimdienste und der Regierung der USA mobilisierte er finanzielle Mittel des Staates und andere Ressourcen, darunter Gebäude und Einrichtungen von Auslandsvertretungen, und versuchte mehrmals, die Venezolaner zu Märschen auf die Hauptstadt zu bewegen. Trotz medialer Hilfe fast der gesamten westlichen Medien sind alle diese Versuche ins Leere gelaufen, und der Name des Mannes wird bald vergessen sein.

Ebenso verhaßt wie Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ist den Herrschenden in den USA der demokratisch gewählte Staatschef Nicaraguas, Daniel Ortega. Der eigentlich noch mehr, weil er nicht nur einer der Comandantes der Sandinistischen Befreiungsfront, sondern auch maßgeblich dafür zuständig war, daß die von den USA bewaffneten und bezahlten Contras vernichtend geschlagen wurden. Aber auch in Managua und im ganzen Land ist es nicht gelungen, mit Provokationen und Aufruhr die den USA verhaßte Führung des Staates zu Fall zu bringen.

Anders in Argentinien. Nachdem der Unternehmer Macri die vorigen Wahlen gewonnen hatte, machte er sich daran, Vorgaben und Forderungen des Internationalen Währungsfonds und auch die der sonstigen Gläubiger eilfertig umzusetzen. Das ging einher sowohl mit dem Verkauf von Tafelsilber als auch mit dem Anziehen der Austerität zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung. Nach massiven Protesten und mehreren Generalstreiks, und ungeachtet der gebündelten Hetze gegen die frühere Präsidentin Cristina Fernández wurde Macri samt seiner neoliberalen Gefolgschaft aus der Casa Rosada gewählt, und die linken Peronisten übernehmen wieder das Amt.

In Chile und in Ecuador sind die Proteste gegen die Politik der Regierungen geradezu explodiert. Zwar waren die Anlässe vergleichsweise geringfügig, aber die Forderungen der Protestierenden richteten und richten sich gegen die gleiche kapitalistische Politik. Und wie in Argentinien sind es Gewerkschaften und politische Parteien, darunter die der Kommunisten, die zu den Massenprotesten mobilisieren. Auch der Widerstand gegen den faschistoiden Präsidenten Brasiliens hält an. Es ist nicht abzusehen, ob die Bewegungen tatsächlich Erfolg haben und eine Änderung in der politischen Führung der Länder bringen werden, aber klar ist bereits, daß Lateinamerika im Wandel begriffen ist.
Das bedeutet auch, daß die USA in ihrer Politik des »Regime Change« weniger Beihilfe von Regierungen ihres »Hinterhofes« bekommen. Aus dem Frühjahr in Südamerika könnte ein neuer lateinamerikanischer Frühling werden.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Mittwoch 30. Oktober 2019